Preisexplosion stoppen!
Die steigenden Energiekosten bedrohen die Lebensgrundlage eines stetig wachsenden Teils der Bevölkerung. Die ökonomischen und energetischen Folgen des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine haben diese Situation noch verschärft. Einkommensschwache Menschen und Familien mit Kindern sind überproportional stark von hohen Energie- und Lebensmittelpreisen betroffen und benötigen dringend wirksame Entlastung. Die bisherigen Maßnahmen der Bundesregierung sind unzureichend. Renter:innen oder Studierende wurden vergessen. Auch wurden Entlastungen wie im Fall der Steuerreduzierung für Benzin und Diesel zugunsten von Profiten der Mineralölwirtschaft nahezu vollständig aufgezehrt. Weiterlesen
Landesgartenschau
Bad Salzungen und Bad Liebenstein haben mit ihrer gemeinsamen Bewerbung zur Landesgartenschau und mit der Präsentation zum Jury Besuch gezeigt, dass die beiden Städte aber auch die Region bereit sind, die erste Landesgartenschau in Westthüringen zu erhalten, so Anja Müller im Vorfeld der Entscheidungen zur Vergabe. Weiterlesen
400€ für die Rheuma-Liga
Am 24. Juni trafen sich die Vorstände der Bad Salzunger, Bad Liebensteiner und Breitunger Rheuma-Liga zu einem Erfahrungsaustausch, um neue Mitglieder zu gewinnen. Um dieses Treffen finanziell zu tragen, beantragte die Vorsitzende Frau Kerstin Schrumpf Fördermittel aus dem Topf der Alternative 54 e.V. Weiterlesen
Vorschläge zum Referendum wären weitere Stärkung der direkten Demokratie
„Die überwiegende Zahl der Anzuhörenden bewertet die Einführung des fakultativen Referendums als eine Stärkung der direkten Demokratie in Thüringen und eine sinnvolle Ergänzung zum schon vorhandenen Instrument des Volksbegehrens. Die von der CDU vorgelegten Vorschläge sind an entscheidenden Stellen aber noch verbesserungsbedürftig. Das fakultative Referendum erlaubt den Bürger: innen vom Parlament beschlossene Gesetze in einem Volksentscheid der Bevölkerung zur Bestätigung oder Aufhebung vorzulegen. Dazu müssen die Initiatoren eines Referendums eine bestimmte Anzahl von Unterschriften sammeln (Quorum). Die meisten Anzuhörenden machten darauf aufmerksam, dass für das Referendum ein Quorum von 2,5 Prozent ausreichend ist. Weiterlesen
Platz der Kinderrechte für Bad Salzungen- Konzept an Stadt übergeben
Bad Salzungen ist eine weltoffene und kinderfreundliche Stadt. Dies zu untermauern mit einem Platz der Kinderrechte, hatten sich Petra Notroff (Vorstandsmitglied der LAG Kinderschutz in Thüringen), Elka Rödl (Stadtratsmitglied DIE LINKE) und Anja Müller (MdL DIE LINKE) auf die Fahnen geschrieben. Weiterlesen
Abgeordnete spendet Mobilität
Nicht alle können sich ein 9-Euro Ticket leisten. Für von Armut betroffene Menschen im Wartburgkreis übernehme ich, Anja Müller, darum in den Monaten Juli und August die Kosten dieser Tickets. Bei Interesse einfach im Abgeordnetenbüro unter 03695 / 604724 melden. Weiterlesen
Das Mehrgenerationenhaus und das Sozialwerk des Demokratischen Frauenbundes besuchen den Thüringer Landtag
Auf Einladung der Linken Landtagsabgeordneten Anja Müller besuchten 20 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bad Salzunger Mehrgenerationenhauses, am 10. Juni, den Thüringer Landtag in Erfurt. Die Gruppe besichtigte zuerst den „Erinnerungsort Thüringer Landtag“. Weiterlesen
Abgeordnete übergibt Preise für Schulfest
Wenn am 24. Juni in der Burgseeschule Bad Salzungen das Schulfest stattfindet, wird es auch eine Tombola geben. Die Landtagsabgeordnete Anja Müller (Die Linke) übergab dafür der Elternsprecherin Sandra Urban und Stefan Treichel viele kleine Preise. Darunter Rucksäcke, Bücher, Stifte und Federmappen. „Ich freue mich, die Schule auf diese Weise mit unterstützen zu können und wünsche allen Schülerinnen und Schülern ein wunderbares Schulfest.“ erläutert Müller. Weiterlesen
Links läuft
Am 04. Juni möchten wir zusammen auf einer einsteigerfreundlichen Strecke gemeinsam als Genoss*innen, Freund*innen und Sympathisierende wandern und zusammen eine schöne Zeit verbringen. Weiterlesen
Öffentliche Anhörung im Thüringer Landtag
Anhörung zum Härtefallfonds Straßenausbaubeiträge im Landtag „Entgegen des Versprechens zur letzten Wahl 2019 hat der Landtag keinen Härtefallfonds für abgeschaffte Straßenausbaubeiträge auf den Weg gebracht. Deshalb waren mehr als 2.500 Unterschriften notwendig, damit eine Petition öffentlich im Thüringer Landtag vorgetragen werden kann“, informiert die LINKE-Landtagsabgeordnete aus Bad Salzungen, Anja Müller. Weiterlesen
