5. Dezember 2022

Nach Anhörungen muss Verfassungsausschuss nun Arbeitsergebnisse liefern

Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fordert nach einer Serie von Anhörungen im Verfassungsausschuss, in dem sie selbst Mitglied ist, „konkrete inhaltliche Arbeitsergebnisse zur Verbesserung der Verfassung, die für die Menschen im Alltag spürbaren Nutzen bringen“. Weiterlesen

21. November 2022

Müller liest in der Stadt- und Kreisbibliothek Bad Salzungen

Zum 18. Bundesweiten Vorlesetag hat Anja Müller, MdL DIE LINKE, in der Stadt- und Kreisbibliothek Bad Salzungen den Kindern der vierten Klasse der Parkschule und der sechsten Klasse der Ersten Stadtschule vorgelesen. Der diesjährige Vorlesetag stand unter dem Motto "Gemeinsam einzigartig". Passend dazu hatte die Bibliothek das Buch „Märchenland für alle“ ausgesucht. Weiterlesen

7. November 2022

Ergebnisorientierte Beschäftigung mit Beschlüssen des Jugendlandtags im Plenum und in den Fachausschüssen

Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der LINKE-Fraktion, fordert eine umfassende und auf konkrete Ergebnisse orientierte Beschäftigung des Landtags und seiner Fachausschüsse mit den Beschlüssen des Thüringer Jugendlandtags 2022 (siehe Anhang). „Die Beschlüsse des Jugendlandtags beziehen sich auf wichtige Themen und enthalten sinnvolle Forderungen, die der Landtag und die thematisch zuständigen Fachausschüsse in ihre Arbeit einbeziehen sollten. Wenn Jugendliche die Erfahrung… Weiterlesen

25. Oktober 2022

Verfassung muss wirksame Antworten auf soziale Probleme und rechte Bedrohungen der Demokratie geben

Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer, erklärt zum Tag der Verfassung am 25. Oktober: “Die Thüringer Verfassung muss jetzt auf die aktuellen gesellschaftlichen Herausforderungen wirksamere Antworten geben. Dazu gehören vor allem das Größerwerden der Schere zwischen Arm und Reich, die Zuspitzung der Armutsproblematik im Alltag der Menschen und die neuen faschistischen Bewegungen im Land.” Weiterlesen

24. Oktober 2022

Müller übergibt 500,00€ neue Bestuhlung des Dorfgemeinschaftshauses Klings

Durch viel ehrenamtliches Geschick konnte das Dorfgemeinschaftshaus in Klings grundlegend saniert werden. „Der Raum soll für verschiedenste Veranstaltungen aller Vereine, Initiativen und Organisationen im Ort, der Kirchgemeinde sowie auch für Privatfeiern und das Dorfleben zur Verfügung gestellt werden.“ erzählt Annette Günther von der Kirchgemeinde Klings. Auch soll die über 30 Jahre alte Bestuhlung erneuert werden. Weiterlesen

20. Oktober 2022

Die Linke hilft!

Wohngeld ist eine staatliche Leistung die Mieter*innen, die wenig Einkommen haben, beantragen können. Oft ist es nur ein Tropfen auf den heißen Stein, aber wir empfehlen trotzdem allen Mieterinnen und Mietern zu überprüfen, ob sie Wohngeld bekommen können.“ so die Linke Landtagsabgeordnete Anja Müller. Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

7. Dezember 2022
André Blechschmidt

„Phantom-Debatte“ über ein laufendes vertrauliches und inhaltlich noch offenes Prüfverfahren ist weder sinnvoll noch seriös

André Blechschmidt, Parlamentarischer Geschäftsführer der LINKE-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt nach der heutigen Sondersitzung des Justizausschusses mit Blick auf einen Entwurf des Thüringer Rechnungshofs zu einem Prüfbericht an die Landesregierung: „Es stellt sich die ernsthafte Frage, wie sinnvoll und seriös die CDU-Fraktion bei dem… Weiterlesen

6. Dezember 2022
Ralf Plötner

Plötner: Lauterbachs Reformpläne unzureichend

Anlässlich der heute vorgestellten Reformpläne des Bundesgesundheitsministers Karl Lauterbach äußert sich Ralf Plötner, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wie folgt: „Die Fallpauschalen sollen laut Lauterbach abgesenkt, jedoch nicht abgelöst werden. Dies ist inkonsequent und entspricht nicht der „Revolution… Weiterlesen

5. Dezember 2022
Karola Stange

Thüringer Inklusionsmonitor 2022 – Teilhabe von Menschen mit Behinderung auch in Krisenzeiten

„Der aktuelle Inklusionsmonitor zeigt, dass sich die Einstellungen in Thüringen gegenüber Menschen mit Behinderung seit der Erhebung des Monitors positiv entwickelt haben, aber für eine inklusive Gesellschaft ist noch immer viel zu tun“, sagt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE… Weiterlesen

5. Dezember 2022
Katharina König-Preuss

Untersuchungsausschuss zu politischer Gewalt befasst sich mit extrem rechten Strukturen

Am morgigen Dienstag, 6. Dezember, findet die nächste Sitzung des Untersuchungsausschusses 7/3 „Politisch motivierte Gewaltkriminalität“ statt. Katharina König-Preuss, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt dazu: „Mit Andrea Röpke, Andreas Speit und Thorsten Hindrichs sind am Dienstag drei ausgewiesene Expert:innen zum Thema… Weiterlesen

5. Dezember 2022
Anja Müller