Der Erdfall von Tiefenort: Betroffene werden entschädigt
Ab sofort erhalten die vom Erdfall Betroffenen aus Tiefenort (Ortsteil von Bad Salzungen) ihre soziale Unterstützungsleistung, informiert Anja Müller, die sich seit Jahren dafür stark gemacht, dass den Menschen geholfen wird. „Es war ein Kraftakt“, sagt die Landtags- und Wahlkreisabgeordnete und betont das „Bemühen der rot-rot-grünen... Weiterlesen
Polizeivorgangssystem ComVor soll weiterentwickelt werden
Der Petitionsausschuss hat eine Petition von Polizeibeamten zum neuen Vorgangsbearbeitungssystem ComVor abschließend behandelt. Dazu erklären Anja Müller, Sprecherin für Petition und Bürgerbeteiligung, sowie Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Landtag: „Im Ergebnis der Befassung mehrerer Fachausschüsse gibt es nun... Weiterlesen
Paritätsgesetz für umfassende Gleichstellung von Frauen in der Politik
„Das Paritätsgesetz ist für Thüringen ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu umfassender Gleichstellung von Frauen in der Politik“, so Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der LINKE-Fraktion, zu der heute beschlossenen gesetzlichen Pflicht der paritätischen Quotierung von Kandidat*innen-Listen für die Landtagswahlen. Weiterlesen
Petitionsbericht: Bürgeranliegen im Parlament
Im Thüringer Landtag wurde am Freitag der Arbeitsbericht des Petitionsausschusses für das Jahr 2018 vorgestellt. Anja Müller, Sprecherin für Petitionen und Bürgerbeteiligung der Fraktion DIE LINKE, wies auf die herausgehobene verfassungsrechtliche Bedeutung des Petitionsrechtes hin. Denn jeder und jede hat das Recht, sich mit Bitten oder... Weiterlesen
Rechtsrockkonzerte sind keine politischen Versammlungen
Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag unterstützt die Petentinnen und Petenten bei der heutigen Anhörung des Petitionsausschusses im Landtag darin, dass Rechtsrockkonzerte nicht als politische Versammlungen anzusehen sind. Falsch ist jedoch der Weg der CDU, dem Problem mit einer Verschärfung des Versammlungsgesetzes zu begegnen. Dies ist... Weiterlesen
Wichtiger Baustein zur Mitbestimmung und Gleichstellung von Frauen
Als „wichtigen Baustein zur wirksamen demokratischen Mitbestimmung und Gleichstellung von Frauen in Thüringen“ werten die beiden LINKE-Abgeordneten Anja Müller, Sprecherin für Bürgerbeteiligung, und Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin, den heute in erster Lesung debattierten Gesetzentwurf der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen zur... Weiterlesen
Die Welt spricht Kindergarten. Thüringen auch.
Ausdrücklich begrüßt die Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag Anja Müller die Intention des Fröbelkreises, den Begriff „Kindergarten“ wieder in das Thüringer Bewusstsein zu rücken. Im Landtag fand heute eine öffentliche Anhörung zur Petition „Die Welt spricht Kindergarten“ statt. Die Petentinnen und Petenten streben an, die... Weiterlesen
Der Erdfall von Tiefenort: Hilfe für die Betroffenen
In der Nacht vom 23. zum 24. Februar 2001 hatte sich in Tiefenort die Erde aufgetan, fünf Familien verloren ihr Zuhause. Der Erdfall von Tiefenort, insbesondere die notwendige Hilfe für die Betroffenen, beschäftigt auch Anja Müller als Bewohnerin einer Nachbargemeinde, aber vor allem als LINKE-Landtagsabgeordnete, die immer wieder mit der... Weiterlesen
Danke, Brandenburg! Und jetzt: Paritätsgesetz auch in Thüringen!
„Im Jubiläumsjahr des Frauenwahlrechts, 100 Jahre nach Einführung des passiven und aktiven Wahlrechts für Frauen, ist der Schritt zur tatsächlichen Gleichstellung in den Parlamenten notwendig und drängend. In Thüringen liegt der Frauenanteil bei 40,6 Prozent. Damit ist der Freistaat zwar in der Spitzenposition, was den Frauenanteil angeht, aber wir... Weiterlesen
Kommunale Verantwortungsträger beim Thema Windkraft in die Pflicht nehmen
In Ostthüringen existiert kein Regionalplan, der rechtsgültig Vorranggebiete für Windkraftanlagen ausweist. So auch nicht in Großaga bei Gera. Hier will ein Investor sechs Windräder errichten. Da keine rechtsgültige Ausweisung von Windvorranggebieten vorliegt, muss er sich „nur“ nach den Bestimmungen des Bundesimmissionsschutzgesetzes richten.... Weiterlesen