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Anja Müller

Staatsziel Bestenauslese: Qualitätssicherung bei Personalauswahl

Angesichts der heutigen Anhörung zum Staatsziel „Bestenauslese im öffentlichen Dienst“ in der Thüringer Verfassung erklärt Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der LINKE-Fraktion: „Die heutige Anhörung im Verfassungsausschuss hat gezeigt, dass dieses Prinzip der Personalauswahl für gute Arbeit der öffentlichen Stellen... Weiterlesen


Anja Müller

Bürgerräte sind wichtig als „Diskussions- und Akzeptanz-Brücke“ zwischen Bevölkerung und politischen Gremien

„Bürgerräte sind ein sinnvolles Instrument, um in einer gesellschaftspolitischen Diskussion ein breites und fundiertes Fakten- und Meinungsbild und auch fundierte Vorschläge aus der Gesellschaft zu bekommen. Sie können eine wichtige Brückenfunktion erfüllen“, so Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der Fraktion DIE LINKE, mit Blick... Weiterlesen


Anja Müller, Patrick Beier

Thüringer Verfassungsgericht bestätigt: Härtefallkommission ist nicht verfassungswidrig

Das Thüringer Verfassungsgericht entschied heute über eine Klage der AfD-Fraktion gegen die Härtefallkommission, die die Zusammensetzung und Entscheidungsbefugnisse der Kommission infrage gestellt hatte. Das Verfassungsgericht kam in seinem Urteil jedoch zu einem anderen Ergebnis. „Die Thüringer Härtefallkommission, die Flüchtlingen eine... Weiterlesen


Anja Müller, Katharina König-Preuss

Anhörung zum Staatsziel zum Handeln gegen Rassismus, Antisemitismus und die Wiederbelebung des Faschismus

„Die überwiegende Mehrzahl der Anzuhörenden unterstützt unseren Vorschlag, die Thüringer Verfassung um eine Verpflichtung („Staatsziel“) aller staatlichen Akteur*innen zu engagiertem Handeln gegen Rassismus, Antisemitismus und die Wiederbelebung und Verharmlosung faschistischer Ideologien zu erweitern. In vielen der Anhörungsbeiträge wird auf die... Weiterlesen


Anja Müller

Bürgerräte sind sinnvolles Instrument – können die direkte Demokratie aber nicht ersetzen

„Bürgerräte sind ein sinnvolles Instrument, um in einer gesellschaftspolitischen Diskussion ein breites und fundiertes Fakten- und Meinungsbild und auch fundierte Vorschläge aus der Gesellschaft zu bekommen, können aber die direkte Demokratie nicht ersetzen“, so Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der Fraktion DIE LINKE, mit Blick... Weiterlesen


Anja Müller, Karola Stange

Wer sich ehrenamtlich engagiert, tut Gutes

Anlässlich des Tag des Ehrenamtes erklärt Karola Stange: „Für sich und für andere – Ehrenamt schafft Partizipation und Teilhabe, gesellschaftlichen Zusammenhalt. Verbundenheit, Wertschätzung, schafft die schönen Termine in der Woche, schafft Verwirklichung und Resonanz, es ist Hilfe und Selbsthilfe. Deswegen liegt es mir nicht nur als Mitglied im... Weiterlesen


Karola Stange, Anja Müller

UN-Welttag der Menschen mit Behinderungen: Menschenrecht Inklusion verwirklichen

Inklusion - vor allem im Sinne der selbstbestimmten Lebensführung und der gleichen Teilhabe am Leben der Gesellschaft - ist ein Menschenrecht. Lange haben behinderte Menschen für dieses „Dazugehören zur Gesellschaft auf gleicher Augenhöhe“ gekämpft und müssen immer noch darum kämpfen. Trotz zahlreicher Fortschritte, wie das UN-Abkommen über die... Weiterlesen


Anja Müller

Integration muss von allen Menschen kommen

“Die Anhörung zum Staatsziel Integration hat deutlich gemacht, dass in Thüringen ein Integrationsbeirat auf der Landesebene und ein gesellschaftspolitisches Vertretungsgremium der Migrant*innen dringend geboten ist“, so Anja Müller, Sprecherin der Linksfraktion für Demokratie und Verfassung, nach der mündlichen Anhörung im Ausschuss für Verfassung.... Weiterlesen


Staatsziel gleichwertige Lebensverhältnisse für mehr Teilhabe

Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung, erklärt zur heutigen Anhörung zum Staatsziel für die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Verfassungsausschuss des Thüringer Landtags: „Mit diesem neuen Staatsziel wollen wir einen wichtigen Anschub leisten, um gleiche Teilhabe aller Menschen und flächendeckende Herstellung... Weiterlesen


Anja Müller

Menschen in Thüringen wollen konkrete Ergebnisse sehen – Möglichkeiten auch politisch nutzen

Mit Blick auf die Berichterstattung über CDU-Positionen zur Arbeit des Verfassungsausschusses und zur Änderung der Thüringer Verfassung erklärt Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der LINKE-Fraktion und Mitglied im Verfassungsausschuss des Landtags: „Mit der Einrichtung des Verfassungsausschusses wurde bei den Menschen in... Weiterlesen