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Anja Müller

Engagement gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus als Handlungspflicht in die Verfassung

Nach der Anhörung zum Vorschlag von Rot-Rot-Grün, eine ausdrückliche Handlungspflicht (Staatsziel) gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus in der Thüringer Verfassung zu verankern, erklärt Anja Müller, Sprecherin der LINKE-Fraktion für Demokratie und Verfassung: „Die ausdrückliche Verankerung einer Handlungspflicht gegen Rassismus,... Weiterlesen


Anja Müller, Kati Engel, Ronald Hande, Patrick Beier, Philipp Weltzien und Sascha Bilay

Reaktion auf offenen Brief von Kommunalpolitikern

Zum offenen Brief von Landrätin Peggy Greiser (Schmalkalden-Meiningen), Landrat Thomas Müller (Hildburghausen), Reinhard Krebs (Wartburgkreis) und Oberbürgermeister André Knapp (Suhl) vom 12.03.21 erklären die regional verantwortlichen Landtagsabgeordneten der Fraktion DIE LINKE Anja Müller, Kati Engel, Ronald Hande, Patrick Beier, Philipp Weltzien... Weiterlesen


Anja Müller

Petitionsverfahren soll transparenter und bürgerfreundlicher werden

Das Thüringer Petitionsgesetz sei eines der besten im gesamten Bundesgebiet. Dennoch wolle man mit dem in den Landtag eingebrachten Gesetzentwurf das Petitionsverfahren noch bürgerfreundlicher und transparenter gestalten, so Anja Müller, Sprecherin für Verfassung, Demokratie und Petition der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Ein Problem... Weiterlesen


Daniel Reinhardt, Torsten Wolf, Anja Müller

Kostenübernahme von Kindergartenbeiträgen - Eltern entlasten

Der Landtag wird am Freitag im Plenum erneut über die Kostenübernahme von Kindergartenbeiträgen abstimmen. Hierzu liegt ein Gesetzesentwurf der Regierungskoalition vor. Zusätzlich zu dieser Vorlage hat der Geraer Vorsitzende des Stadtelternbeirates Mirco Trippens eine Petition bei einem Onlineanbieter ins Leben gerufen, die bereits weit über 700... Weiterlesen


Anja Müller

Staatsziel Bestenauslese: Qualitätssicherung bei Personalauswahl

Angesichts der heutigen Anhörung zum Staatsziel „Bestenauslese im öffentlichen Dienst“ in der Thüringer Verfassung erklärt Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der LINKE-Fraktion: „Die heutige Anhörung im Verfassungsausschuss hat gezeigt, dass dieses Prinzip der Personalauswahl für gute Arbeit der öffentlichen Stellen... Weiterlesen


Anja Müller

Bürgerräte sind wichtig als „Diskussions- und Akzeptanz-Brücke“ zwischen Bevölkerung und politischen Gremien

„Bürgerräte sind ein sinnvolles Instrument, um in einer gesellschaftspolitischen Diskussion ein breites und fundiertes Fakten- und Meinungsbild und auch fundierte Vorschläge aus der Gesellschaft zu bekommen. Sie können eine wichtige Brückenfunktion erfüllen“, so Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der Fraktion DIE LINKE, mit Blick... Weiterlesen


Anja Müller, Patrick Beier

Thüringer Verfassungsgericht bestätigt: Härtefallkommission ist nicht verfassungswidrig

Das Thüringer Verfassungsgericht entschied heute über eine Klage der AfD-Fraktion gegen die Härtefallkommission, die die Zusammensetzung und Entscheidungsbefugnisse der Kommission infrage gestellt hatte. Das Verfassungsgericht kam in seinem Urteil jedoch zu einem anderen Ergebnis. „Die Thüringer Härtefallkommission, die Flüchtlingen eine... Weiterlesen


Anja Müller, Katharina König-Preuss

Anhörung zum Staatsziel zum Handeln gegen Rassismus, Antisemitismus und die Wiederbelebung des Faschismus

„Die überwiegende Mehrzahl der Anzuhörenden unterstützt unseren Vorschlag, die Thüringer Verfassung um eine Verpflichtung („Staatsziel“) aller staatlichen Akteur*innen zu engagiertem Handeln gegen Rassismus, Antisemitismus und die Wiederbelebung und Verharmlosung faschistischer Ideologien zu erweitern. In vielen der Anhörungsbeiträge wird auf die... Weiterlesen


Anja Müller

Bürgerräte sind sinnvolles Instrument – können die direkte Demokratie aber nicht ersetzen

„Bürgerräte sind ein sinnvolles Instrument, um in einer gesellschaftspolitischen Diskussion ein breites und fundiertes Fakten- und Meinungsbild und auch fundierte Vorschläge aus der Gesellschaft zu bekommen, können aber die direkte Demokratie nicht ersetzen“, so Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der Fraktion DIE LINKE, mit Blick... Weiterlesen


Anja Müller, Karola Stange

Wer sich ehrenamtlich engagiert, tut Gutes

Anlässlich des Tag des Ehrenamtes erklärt Karola Stange: „Für sich und für andere – Ehrenamt schafft Partizipation und Teilhabe, gesellschaftlichen Zusammenhalt. Verbundenheit, Wertschätzung, schafft die schönen Termine in der Woche, schafft Verwirklichung und Resonanz, es ist Hilfe und Selbsthilfe. Deswegen liegt es mir nicht nur als Mitglied im... Weiterlesen