„Der Aufschrei über die erneut niedrige Wahlbeteiligung bei der Kommunalwahl in Sonneberg ist leider nichts Neues und die Ursachenbekämpfung wird oft leider auch vergessen. Das muss sich ändern", so Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der LINKE-Fraktion im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Zum Kindertag am 1. Juni erklärt Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung sowie für Petitionen und Bürgerbeteiligung: „Die Rechte von Kindern und Jugendlichen müssen auch in der Thüringer Verfassung weiter gestärkt werden. Die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre auf Landesebene ist dabei ein bedeutsamer Baustein. Dazu hat der Landtag… Weiterlesen

„Nicht nur die jüngsten Krisenentwicklungen haben gezeigt, dass - auch zur Sicherung der demokratischen Gesellschaft - endlich soziale Grundrechte und Staatsziele ins Grundgesetz aufgenommen werden müssen. Das betrifft Sozialleistungen und die Sozialversicherungen für ein menschenwürdiges, vor Armut geschütztes Leben als zukünftige… Weiterlesen

Zur heute erfolgten Versendung des Fördermittelbescheides für einen Sporthallenneubau für die Grundschule Stiebritz äußert sich Anja Müller Vorsitzende des Petitionsausschusses im Thüringer Landtag und Sprecherin für Petitionen der Fraktion DIE LINKE wie folgt: „Es freut mich für die Schüler und die Region, dass die Bereitstellung von Fördermitteln… Weiterlesen

„Ich danke dem Bürgerbeauftragten für seine vermittelnde Arbeit, bei der er für die Betroffenen Wege im Behördendschungel aufzeigt. Dies allein wird aber nicht reichen, um Bürgerinnen und Bürger wieder stärker an demokratische Strukturen zu binden“, so Anja Müller, Sprecherin für Verfassung, Demokratie und Petition der Fraktion DIE LINKE im… Weiterlesen

Nach einem Informations- und Meinungsaustausch der LINKE-Fraktion mit im Verfassungsausschuss als Sachverständige angehörten Verbänden und Organisationen fordert LINKE-Abgeordnete Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung: „Im Verfassungsausschuss angehörte Verbände und Organisationen erwarten vom Landtag zu recht, dass noch in diesem… Weiterlesen

„Die LINKE-Fraktion hat in der jüngsten Sitzung des Verfassungsausschusses durchgesetzt, dass man nach den Anhörungen so vieler kompetenter, engagierter Leute und Organisationen nun zu handfesten Arbeitsergebnissen in Form von konkreten Gesetzesbeschlüssen im Ausschuss und im Landtag kommt“, so Anja Müller, Sprecherin der LINKE-Fraktion für… Weiterlesen

Mit Blick auf die heutigen Medienäußerungen des CDU-Abgeordneten Schard zum Thema Verfassungsreform in Thüringen äußert sich Anja Müller, Sprecherin der LINKE-Fraktion für Demokratie und Verfassung wie folgt: „Das von der CDU angesprochene „Gesamtpaket“ liegt in Form zweier von den R2G-Fraktionen und der CDU-Fraktion gemeinsam eingereichten… Weiterlesen

Unter der Maxime „Wir sind wer!“ hat das Außerparlamentarische Bündnis die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention bei einer öffentlichen Anhörung im Thüringer Landtag und Verbesserungen im Thüringer Gesetz zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (ThürGIG) gefordert. Hintergrund der Anhörung ist die Petition für… Weiterlesen

Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer, erklärt zum Tag der Verfassung am 25. Oktober: “Die Thüringer Verfassung muss jetzt auf die aktuellen gesellschaftlichen Herausforderungen wirksamere Antworten geben. Dazu gehören vor allem das Größerwerden der Schere zwischen Arm und Reich, die Zuspitzung… Weiterlesen