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Wahlergebnisse als Seismographen und Spiegel gesellschaftlicher Entwicklungen

Dass Wahlanalysen tiefgehender und aussagekräftiger sein können für die parlamentarische Arbeit als gemeinhin gedacht, zeigte die heutige Veranstaltung der LINKE-Fraktion „Wahlen und Abstimmungen als Seismographen gesellschaftlicher Entwicklungen“. „Eine solche ‚Entschlüsselung‘ von Wahlergebnissen ist dringend notwendig, denn sie sagt bei... Weiterlesen


Müller: Für mehr Demokratie gegen soziale Ungleichheit!

LINKE-Fraktion Brosemann;Annegre

Anja Müller, Sprecherin für Petitionen und Bürgerbeteiligung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fordert eine Woche nach der Bundestagswahl eine Debatte über mehr Mitbestimmung und Demokratie sowie über die Spaltungen in der Gesellschaft. Zudem kritisiert sie die allein parteipolitische Instrumentalisierung von Forderungen nach mehr... Weiterlesen


Anhörung zur Pfefferminzbahn findet statt

Die Linksfraktion begrüßt die heutige Entscheidung des Thüringer Petitionsausschusses zur Anhörung der Petition zum Erhalt und Weiterbetrieb der Pfefferminzbahn „Die Petition haben ca. 5000 Menschen unterstützt und digital wie auch analog unterschrieben – für uns ein deutliches Zeichen aus der Region. Eingereicht wurde die Petition zum Erhalt... Weiterlesen


Verwaltungshandeln führt immer wieder zu Eingaben

„Nimmt man einmal die Petitionen aus dem Bereich Strafvollzug heraus, zeigt sich erneut ein Schwerpunktbereich. Er betrifft die Sozialgesetzgebungen des Bundes. Hartz IV und Co und der damit einhergehende Umgang in Jobcentern und Sozialämtern mit den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern führt häufig zu Einreichung von Petitionen“, so Anja Müller,... Weiterlesen


Den Wald ökonomisch und ökologisch im Ganzen sehen

„Die öffentlichen Anhörungen zum Thema Wald heute im Thüringer Landtag machten deutlich, dass die Problematik immer im Ganzen gesehen werden muss", so Anja Müller, Sprecherin für Petitionen und Bürgeranliegen der Linksfraktion. Beide im Koalitionsvertrag vereinbarten Ziele, mindestens fünf Prozent des Waldes in Thüringen dauerhaft der... Weiterlesen


Fusionsdiskussionen: Für dauerhaft tragfähige Lösungen

Die geplante Gesprächsrunde der Bürgermeister der Region Schmalkalden-Meiningen und Wartburgkreis (siehe FW/STZ v. 24.02.2017) wird von den LINKEN Landtagsabgeordneten der Region Anja Müller, Steffen Harzer und Ronald Hande begrüßt. Für sie ist dies ein richtiger und wichtiger Schritt der Verwaltungschefs, die Freiwilligkeitsphase im Rahmen der... Weiterlesen


Petitionen: 2016 war ein arbeitsreiches und erfolgreiches Jahr

Anja Müller, Sprecherin für Petitionen und Bürgeranliegen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, bewertet rückblickend die Arbeit des Petitionsarbeitskreises der Fraktion im Jahr 2016: „2016 war ein arbeitsreiches Jahr für den Petitionsarbeitskreis der Linksfraktion. Es wurden 1.102 Bitten und Beschwerden beim Petitionsausschuss... Weiterlesen


Anja Müller zur Anhörung: „Abschaffung des Finanztabus steht zur Diskussion“

Am Rande der heutigen Anhörung des Innen- und Kommunalausschusses im Thüringer Landtag zu den CDU-Gesetzentwürfen zur Einführung fakultativer Referenden, erklärt Anja Müller, Sprecherin für Bürgerbeteiligung der Linksfraktion: „Es ist erfreulich, dass sogar die kommunalen Spitzenverbände den Ausbau der direkten Demokratie und die fakultativen... Weiterlesen


Kinderflyer zum Thema Petition wird neu aufgelegt

Zum Kindertag hatte die Linksfraktion im Thüringer Landtag bundesweit den ersten Flyer für Kinder und Jugendliche zum Thema Petitionen herausgebracht. Mit Hilfe von einfacher Sprache und vielen Piktogrammen wird Kindern und Jugendlichen erklärt, wie aus einer Idee eine Petition entsteht und wie deren weiterer Verlauf im Thüringer Landtag ist. ... Weiterlesen


Probleme mit CDU-Volksbegehrenshürden endlich lösen

Picasa

„Die Zulassungsentscheidung des Landtags-Präsidenten war so zu erwarten, da dieser grundsätzlich nur ein formales Prüfungsrecht zu Volksbegehren hat. Eine inhaltliche Prüfung steht praktisch alleine dem Thüringer Verfassungsgerichtshof zu“, so Anja Müller Sprecherin für Bürgerbeteiligung der Fraktion die LINKE. „Davon unabhängig kann der Landtag... Weiterlesen