Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Anja Müller

Petition für mehr Hochwasser-, Natur- und Klimaschutz in Oberweimar

Heute Morgen überreichte die Grüne Liga eine Petition an Anja Müller, die Vorsitzende des Petitionsausschusses des Thüringer Landtags. Insgesamt wurden 1658 Unterschriften für die vollständige Wiederherstellung der Ilmaue im Bereich des ehemaligen EOW-Geländes gesammelt. Den Petent:innen ist es wichtig, dass die Industriebrache in Oberweimar... Weiterlesen


Anja Müller

Viel Zuspruch für neues Petitionsgesetz

Der Entwurf eines neuen Thüringer Petitionsgesetzes ist auf viel Zuspruch gestoßen. Das geht aus der Auswertung der schriftlichen und mündlichen Anhörung zum Gesetzentwurf von Rot-Rot-Grün hervor, die während der heutigen Sitzung des Petitionsausschusses stattgefunden hat. Weiterlesen


Anja Müller, Sascha Bilay

Mitglieder eines Gemeinderates können Kinderbetreuungskosten bei Gemeinde geltend machen

„Ehrenamtliche Mitglieder eines Gemeinderates können die Kosten für die Betreuung ihres Kindes bei der Gemeinde geltend machen, wenn sie an Sitzungen, Besprechungen oder wichtigen Veranstaltungen teilnehmen und die Betreuung nicht anderweitig abgesichert werden kann. Hierzu ist es wichtig, dass der Gemeinderat eine entsprechende Regelung in der... Weiterlesen


Katharina König-Preuss, Anja Müller, Sascha Bilay

AfD schluckt NPD – Transformation im Neonazi-Lager erstmals vor einer Thüringer Kommunalwahl vollendet

Anlässlich der am 20. Juni 2021 stattfindenden Kreistagswahl im Wartburgkreis kündigt die NPD an, nicht anzutreten und ruft zur Wahl der AfD auf. Dazu erklärt Katharina-König Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Seit langem warnen Zivilgesellschaft, Wissenschaft, Medien und Antifaschist:innen davor,... Weiterlesen


Anja Müller

Weitere Etappe für geplante Verfassungsreform

Heute haben die vier Fraktionen DIE LINKE, CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine weitere wichtige Etappe für umfangreiche Verfassungsänderungen genommen. Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der LINKE-Fraktion, bezeichnet die gemeinsame Initiative am Rande der Sitzung des Verfassungsausschusses als „wichtigen Meilenstein in der... Weiterlesen


Anja Müller

Engagement gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus als Handlungspflicht in die Verfassung

Nach der Anhörung zum Vorschlag von Rot-Rot-Grün, eine ausdrückliche Handlungspflicht (Staatsziel) gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus in der Thüringer Verfassung zu verankern, erklärt Anja Müller, Sprecherin der LINKE-Fraktion für Demokratie und Verfassung: „Die ausdrückliche Verankerung einer Handlungspflicht gegen Rassismus,... Weiterlesen


Anja Müller, Kati Engel, Ronald Hande, Patrick Beier, Philipp Weltzien und Sascha Bilay

Reaktion auf offenen Brief von Kommunalpolitikern

Zum offenen Brief von Landrätin Peggy Greiser (Schmalkalden-Meiningen), Landrat Thomas Müller (Hildburghausen), Reinhard Krebs (Wartburgkreis) und Oberbürgermeister André Knapp (Suhl) vom 12.03.21 erklären die regional verantwortlichen Landtagsabgeordneten der Fraktion DIE LINKE Anja Müller, Kati Engel, Ronald Hande, Patrick Beier, Philipp Weltzien... Weiterlesen


Anja Müller

Petitionsverfahren soll transparenter und bürgerfreundlicher werden

Das Thüringer Petitionsgesetz sei eines der besten im gesamten Bundesgebiet. Dennoch wolle man mit dem in den Landtag eingebrachten Gesetzentwurf das Petitionsverfahren noch bürgerfreundlicher und transparenter gestalten, so Anja Müller, Sprecherin für Verfassung, Demokratie und Petition der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Ein Problem... Weiterlesen


Daniel Reinhardt, Torsten Wolf, Anja Müller

Kostenübernahme von Kindergartenbeiträgen - Eltern entlasten

Der Landtag wird am Freitag im Plenum erneut über die Kostenübernahme von Kindergartenbeiträgen abstimmen. Hierzu liegt ein Gesetzesentwurf der Regierungskoalition vor. Zusätzlich zu dieser Vorlage hat der Geraer Vorsitzende des Stadtelternbeirates Mirco Trippens eine Petition bei einem Onlineanbieter ins Leben gerufen, die bereits weit über 700... Weiterlesen


Anja Müller

Staatsziel Bestenauslese: Qualitätssicherung bei Personalauswahl

Angesichts der heutigen Anhörung zum Staatsziel „Bestenauslese im öffentlichen Dienst“ in der Thüringer Verfassung erklärt Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der LINKE-Fraktion: „Die heutige Anhörung im Verfassungsausschuss hat gezeigt, dass dieses Prinzip der Personalauswahl für gute Arbeit der öffentlichen Stellen... Weiterlesen