Aktuelles aus der Landtagsfraktion

Die Kaufpreise für landwirtschaftliche Flächen sind auch 2025 in mehreren Regionen Thüringens erneut deutlich gestiegen, teilweise um bis zu 18 Prozent, wie aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hervorgeht. Dazu erklärt Anja Müller, landwirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion:… Weiterlesen

Anja Müller, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, geht der Antrag der Regierungsfraktionen zum sozialen Wohnungsbau nicht weit genug und kommentiert diesen wie folgt: „Der nun von der Brombeere vorgelegte Antrag zum sozialen Wohnungsbau ist Etikettenschwindel. Es wird sozialer Wohnungsbau versprochen, im… Weiterlesen

Anja Müller, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, reagiert auf die Antwort des Infrastrukturministeriums auf eine Kleine Anfrage zum Thema Härtefallfonds für Mieter, denen unverschuldet Energiesperren auferlegt wurden: „Die Antwort des Ministers zeigt wieder einmal, dass er zwar ganz groß darin ist, den… Weiterlesen

Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt lobte kürzlich die von der Bundesregierung vorgenommenen Änderungen am sogenannten Heizungsgesetz. Dazu erklärt Anja Müller, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Herr Voigt freut sich über eine vermeintliche Entlastung für den Osten, doch die Realität sieht anders aus.… Weiterlesen

Die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts bestätigt erneut: Staatliche Eingriffe in den Wohnungsmarkt sind verfassungsgemäß. Die Mietpreisbremse ist rechtlich zulässig, weil Eigentum nicht schrankenlos ist, sondern dem Gemeinwohl verpflichtet bleibt. „Ich will die Mietpreisbremse nicht schönreden. Sie reicht nicht aus. Was wir… Weiterlesen

Anlässlich des Milchgipfels in Berlin fordert Anja Müller, landwirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, die bestehenden Möglichkeiten der EU-Agrarpolitik endlich im Sinne der Milchbäuerinnen und Milchbauern zu nutzen und erklärt dazu: „Artikel 148 der EU-Verordnung zur Gemeinsamen Marktorganisation (GMO) erlaubt… Weiterlesen

„Die Grüne Woche ist sicher eine wichtige Veranstaltung der Agrar- und Lebensmittelbranche, aber wir dürfen – gerade in Thüringen – die bäuerlichen Betriebe nicht vergessen, die vor allem mit Blick auf Regionalität einen wichtigen Beitrag zur Lebensmittelversorgung und -qualität leisten. Deshalb erkläre ich mich mit den Initiator:innen und… Weiterlesen

Die am 15. Januar 2026 von IG BAU, Caritas und Mieterschutzbund vorgestellte Pestel-Studie „Sozialer Wohn-Monitor 2026“ bestätigt nach Auffassung von Anja Müller, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, die Forderungen ihrer Fraktion nach der Schaffung von mehr bezahlbarem sozialen Wohnraum. Dazu erklärt Müller:… Weiterlesen

„Gutes und bezahlbares Wohnen ist ein Grund- und Menschenrecht. Deshalb müssen alle Menschen ungehinderten Zugang dazu haben. Leider erfahren bestimmte Bevölkerungsgruppen auch in Thüringen erfahrungsgemäß (mehr) Diskriminierung und Benachteiligungen bei der Wohnungssuche und Rahmen Ihres Alltags im Wohnumfeld als für andere Gruppen der… Weiterlesen

Anja Müller, landwirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, bringt sich in die Debatte um das von der EU geplante Mercosur-Abkommen ein und erklärt: „Der Konzernatlas 2026 bestätigt, was Die Linke seit Jahren kritisiert: Unser Ernährungssystem wird von wenigen Agrar- und Lebensmittelkonzernen beherrscht. Sie… Weiterlesen