„Die Entlastung der Landwirtinnen und Landwirte in Thüringen von unnötigem Bürokratieaufwand ist notwendig. Dabei bleiben jedoch sinnvolle Dokumentations- und Aufzeichnungspflichten, etwa zur Qualitätssicherung von Produkten, sinnvoll und unverzichtbar“, so Anja Müller, Sprecherin für Landwirtschaft und Forsten der Fraktion Die Linke, mit Blick auf… Weiterlesen

"Nach dem Nachweis der Maul- und Klauenseuche (MKS) in einer Büffelherde in Brandenburg und dem Risiko weiterer Ausbreitung muss die Thüringer Landesregierung umgehend ein effektives Präventionskonzept vorlegen, das sowohl Schutzmaßnahmen als auch angepasste Vermarktungsstrategien umfasst“, fordert Anja Müller, landwirtschaftspolitische Sprecherin… Weiterlesen

Zu den Problemen mit der Energieversorgung in drei Wohnblöcken in Hartmannsdorf erklärt Anja Müller, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Der Grundversorger - die TEAG - muss schnellstens die Energieversorgung sicherstellen, wenn der aktuelle Anbieter die Versorgung mit Heizung und Warmwasser verweigert.… Weiterlesen

Die Miete für die eigene Wohnung vollständig und rechtzeitig zahlen zu können, ist essenziell. Schließlich gehört eine gesicherte Wohnung zu den Grundbedürfnissen und ist ein Menschenrecht. Deshalb sollten Wohngeldstellen die Möglichkeiten der Vorschuss- bzw. Abschlagszahlungen nutzen, um für die Betroffenen die Zeit bis zur endgültigen Bearbeitung… Weiterlesen

Mit Blick auf aktuelle Äußerungen der Industrie- und Handelskammer in Gera, die umfassende Bürgerbeteiligung bei Investitionsprojekten kritisch sieht, erklärt Anja Müller, Abgeordnete der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag und zuständig für Demokratiefragen: „Die frühzeitige und umfassende Einbindung der Bürgerinnen und Bürger bei… Weiterlesen

Mit dem Mietwucher-Rechner der Bundestagsgruppe Die Linke können Mieter:innen nun ausprobieren, ob ihre Miete so weit überhöht ist, dass es ordnungswidrig oder gar strafbar ist. Die Daten können anschließend direkt an die zuständige Behörde gesandt werden, die dann aktiv werden muss. Bislang konnte der Rechner für vier Städte angewendet werden,… Weiterlesen

Anja Müller, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, zur aktuellen Diskussion um das Auslaufen der Mietpreisbremse: „Die Mietpreisbremse hat die mit ihr verknüpften Erwartungen nicht erfüllt. Ihre Bremswirkung war und ist bescheiden und ist vor allem auf die größeren Städte beschränkt. Die Preis-Treiberwirkung der… Weiterlesen

Zur Aktuellen Stunde der Fraktion Die Linke erklärt Anja Müller, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Bezahlbares Wohnen heute gleich als erste Aktuelle Stunde in der neuen Legislatur zu behandeln, setzt ein notwendiges Zeichen. Angesichts der Dringlichkeit dieses Themas führen wir unseren Einsatz für… Weiterlesen

Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat für die kommende Plenarsitzung den Antrag „Leben in Thüringen – Gleichwertigkeit und Nachhaltigkeit in allen Bereichen und Regionen“ auf die Tagesordnung gesetzt. „Unser Ziel sind gleichwertige Lebensbedingungen in allen Bereichen der Gesellschaft“, unterstreicht Anja Müller, Sprecherin für… Weiterlesen

In einer zusätzlichen Sitzung vor der anstehenden Landtagswahl traf heute der Petitionsausschuss zusammen, um insbesondere dringende Anliegen zu bearbeiten und abschlussreife Petitionen zu erledigen. Anja Müller, Abgeordnete der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag und Sprecherin für Petitionen, sagt: „Da der neue Petitionsausschuss… Weiterlesen