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450€ für Kinder- und Jugendturnier

Gestern konnten wir einen Scheck der Alternative 54 e.V. an den SV Grün-Weiß Immelborn übergeben. "Gerade in Zeiten, wo das Geld nicht ganz so locker sitzt, kommt diese Zuwendung sehr gelegen." freut sich der Kassenwart des Vereins, Nico Jäschke. Weiterlesen


Arbeitsbericht des Petitionsausschusses: Mehr Demokratie auch für Kinder und Jugendliche

Heute wurde der Arbeitsbericht des Petitionsausschusses für das Jahr 2021 an die Präsidentin des Thüringer Landtages übergeben. Anja Müller, Sprecherin für Verfassung, Demokratie und Petitionen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, stellte den Bericht vor. Weiterlesen


Regelungsvorschläge zur Umsetzung der demokratischen Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in den Kommunen müssen nachgebessert werden

„Dass Kinder und Jugendliche in ihren Wohnorten trotz neuem Gesetz nicht ausreichend bei Planungsvorhaben beteiligt werden, ist eine Folge der unzureichenden Regelungsvorschläge der Mustersatzung des Städte- und Gemeindebundes. Diese müssen nachgebessert werden“, erklären die beiden LINKE-Landtagsabgeordneten Anja Müller, Sprecherin für Demokratie, und Sascha Bilay, Sprecher für Kommunales. Weiterlesen


Preisexplosion stoppen!

Die steigenden Energiekosten bedrohen die Lebensgrundlage eines stetig wachsenden Teils der Bevölkerung. Die ökonomischen und energetischen Folgen des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine haben diese Situation noch verschärft. Einkommensschwache Menschen und Familien mit Kindern sind überproportional stark von hohen Energie- und Lebensmittelpreisen betroffen und benötigen dringend wirksame Entlastung. Die bisherigen Maßnahmen der Bundesregierung sind unzureichend. Renter:innen oder Studierende wurden vergessen. Auch wurden Entlastungen wie im Fall der Steuerreduzierung für Benzin und Diesel zugunsten von Profiten der Mineralölwirtschaft nahezu vollständig aufgezehrt. Weiterlesen


Landesgartenschau

Bad Salzungen und Bad Liebenstein haben mit ihrer gemeinsamen Bewerbung zur Landesgartenschau und mit der Präsentation zum Jury Besuch gezeigt, dass die beiden Städte aber auch die Region bereit sind, die erste Landesgartenschau in Westthüringen zu erhalten, so Anja Müller im Vorfeld der Entscheidungen zur Vergabe. Weiterlesen


400€ für die Rheuma-Liga

Am 24. Juni trafen sich die Vorstände der Bad Salzunger, Bad Liebensteiner und Breitunger Rheuma-Liga zu einem Erfahrungsaustausch, um neue Mitglieder zu gewinnen. Um dieses Treffen finanziell zu tragen, beantragte die Vorsitzende Frau Kerstin Schrumpf Fördermittel aus dem Topf der Alternative 54 e.V. Weiterlesen


Vorschläge zum Referendum wären weitere Stärkung der direkten Demokratie

„Die überwiegende Zahl der Anzuhörenden bewertet die Einführung des fakultativen Referendums als eine Stärkung der direkten Demokratie in Thüringen und eine sinnvolle Ergänzung zum schon vorhandenen Instrument des Volksbegehrens. Die von der CDU vorgelegten Vorschläge sind an entscheidenden Stellen aber noch verbesserungsbedürftig. Das fakultative Referendum erlaubt den Bürger: innen vom Parlament beschlossene Gesetze in einem Volksentscheid der Bevölkerung zur Bestätigung oder Aufhebung vorzulegen. Dazu müssen die Initiatoren eines Referendums eine bestimmte Anzahl von Unterschriften sammeln (Quorum). Die meisten Anzuhörenden machten darauf aufmerksam, dass für das Referendum ein Quorum von 2,5 Prozent ausreichend ist. Weiterlesen


Platz der Kinderrechte für Bad Salzungen- Konzept an Stadt übergeben

Bad Salzungen ist eine weltoffene und kinderfreundliche Stadt. Dies zu untermauern mit einem Platz der Kinderrechte, hatten sich Petra Notroff (Vorstandsmitglied der LAG Kinderschutz in Thüringen), Elka Rödl (Stadtratsmitglied DIE LINKE) und Anja Müller (MdL DIE LINKE) auf die Fahnen geschrieben. Weiterlesen


Abgeordnete spendet Mobilität

Nicht alle können sich ein 9-Euro Ticket leisten. Für von Armut betroffene Menschen im Wartburgkreis übernehme ich, Anja Müller, darum in den Monaten Juli und August die Kosten dieser Tickets. Bei Interesse einfach im Abgeordnetenbüro unter 03695 / 604724 melden. Weiterlesen


Das Mehrgenerationenhaus und das Sozialwerk des Demokratischen Frauenbundes besuchen den Thüringer Landtag

Auf Einladung der Linken Landtagsabgeordneten Anja Müller besuchten 20 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bad Salzunger Mehrgenerationenhauses, am 10. Juni, den Thüringer Landtag in Erfurt. Die Gruppe besichtigte zuerst den „Erinnerungsort Thüringer Landtag“. Weiterlesen