Zum heutigen Tag der Demokratie

Zum Internationalen Tag der Demokratie am 15. September erklärt Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Demokratie muss auch in den Bereichen Arbeit, Wirtschaft, Medien und Bildung stärker ausgebaut werden. Hinsichtlich Demokratisierung und Stärkung der Bürgerbeteiligung gibt es noch deutlich Luft nach oben.“

Nicht nur die derzeitige vielgestaltige Krisensituation werfe die Frage nach mehr Mitbestimmung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in den Unternehmen auf. Die LINKE fordert hier seit langem eine Stärkung der Mitgestaltungsrechte.

„Ein weiteres wichtiges Anliegen ist die weitere Stärkung der Mitgestaltungsmöglichkeiten von Schülerinnen und Schülern sowie Erziehungsberechtigten bzw. Eltern. Dazu haben wir in den letzten Jahren viele Vorschläge erarbeitet und entsprechende Regelungen vorangetrieben“, so die Abgeordnete Müller.

Mitgestaltungsmöglichkeiten im Bildungsbereich stellen gleichzeitig auch eine wichtige Form der praktischen Demokratiebildung dar, die über diesen Bereich hinauswirkt. „Schule soll in Lerninhalten und Unterrichtsgestaltung auch Demokratiebildung betreiben, die zu weitergehendem gesellschaftspolitischem Engagement motiviert. Jüngste gesellschaftliche Entwicklungen, wie das Anwachsen des Antisemitismus und des Rassismus in der Gesellschaft, zeigen, dass neben dieser Demokratiebildung auch die praktische - vor allem kontinuierliche finanzielle - Unterstützung für zivilgesellschaftliche Aktivitäten zum Schutz von Demokratie, Pluralismus und Weltoffenheit unverzichtbar sind. Hierzu wird in Thüringen von Rot-Rot-Grün schon vieles unternommen und die LINKE arbeitet in der R2G-Koalition daran, mit der Schaffung eines Demokratiefördergesetzes diesen wichtigen zivilgesellschaftlichen Aktivitäten und Akteur:innen noch mehr langfristige Unterstützung zu sichern“, so Müller abschließend.