Zur Entscheidung des Bundeskabinetts in dieser Woche über den Sofortzuschlag von 20 Euro für Kinder und Jugendliche in Familien, die auf Sozialleistungen angewiesen sind, erklärt Anja Müller (MdL DIE LINKE): „Anstatt 100 Milliarden für die Rüstung auszugeben, sollte die Ampel-Koalition im Bund endlich handeln, um einkommensschwache Familien zu entlasten. Der Sofortzuschlag für Kinder kommt zu spät und ist völlig unzureichend.“ Weiterlesen

Anja Müller (MdL DIE LINKE) informiert das mehr als 400.000 Euro Fördermittel des Landes Thüringen  für den Bau des Werratalradweges zwischen Oberzella und dem Abzweig Kirstingshof bereitgestellt werden. Weiterlesen

„Dass von 651 Thüringer Gemeinden und Städten bisher lediglich 41 die 2021 in der Thüringer Kommunalordnung beschlossene Regelung zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in ihren Hauptsatzungen verankert haben, zeigt, dass Kindern und Jugendlichen noch zu wenig Gehör geschenkt wird“, erklärt Anja Müller, Sprecherin für Verfassung, Demokratie und Petition der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

„Für die Jugendmannschaften des VfB 1919 Vacha spenden die Abgeordneten der LINKEN-Landtagsfraktion 500 Euro. Das Geld soll vor allem für die Anschaffung von Bambini Toren eingesetzt werden“, informiert die Parlamentarierin Anja Müller, die die Spende im Beisein des stellvertretenden Abteilungsleiter Fußball, Martin Walter, und drei Jugendspielern übergeben hat. Weiterlesen

Die Landtagsabgeordnete der Linken Anja Müller hat in einer Anfrage an die Thüringer Landesregierung erfragt, welche zusätzlichen Finanzmittel des Freistaates über das Dorferneuerungsprogramm in die Wartburgregion geflossen sind. Insgesamt hat die Wartburgregion mit 5,1 Millionen € davon profitiert, macht die Abgeordnete deutlich. So bekam beispielsweise die Gemeinde Barchfeld-Immelborn für den Umbau der Sängerklause 511.371,53 € zusätzliche Landesmittel. Und auch die Sanierung des Rathausplatzes in Barchfeld profitiert vom Dorferneuerungsprogramm mit 286.409,00€. Weiterlesen

Die pandemische Situation stellt viele Vereine vor Herausforderungen. Egal ob im kulturellen, im sozialen oder im sportlichen Bereich, die Vorstände der ehrenamtlichen Vereine haben derzeit eine große Aufgabe. Nicht nur die Mitglieder müssen bei Laune gehalten werden, auch die eine oder andere Einnahmequelle gibt es derzeit nicht, so Anja Müller (MdL DIE LINKE). Weiterlesen

Anja Müller, Sprecherin der LINKE-Fraktion für Demokratie und Verfassung zu den Forderungen von „Mehr Demokratie Thüringen“ zu Verbesserungen bei Volksbegehren und Einwohneranträgen: „Die R2G-Fraktionen haben schon vor geraumer Zeit einen Gesetzentwurf zur Stärkung der direkten Demokratie auf Landesebene in den Landtag eingebracht. Er ist im Verfassungsausschuss in Beratung und wird an zwei Tagen im Mai und Juli ausführlich mit externen Fachleuten angehört. Weiterlesen

Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der LINKE-Fraktion, zur heute bekannt gewordenen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshofs zur Parität im Thüringer Wahlrecht: „Die Entscheidung aus Karlsruhe bezieht sich auf die Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerde, nicht auf die Begründetheit in der Sache. Die Verfassungsbeschwerde wurde wegen formaler Mängel gar nicht zur Entscheidung angenommen. Damit ist inhaltlich noch gar nicht über das Verfassungsgerichtsurteil aus Thüringen abschließend entschieden. Weiterlesen

In Thüringen läuft gerade die größte bisher durchgeführte Kinder –und Jugendbefragung, informiert das Mitglied des Thüringer Landtages Anja Müller (LINKE). Gerade die pandemische Notlage hat das Leben der Kinder und Jugendlichen stark verändert und daher ist diese Befragung der Kinder und Jugendlichen so enorm wichtig, äußert sich die Abgeordnete weiter. Weiterlesen

„Trotz Abschaffung der Straßenausbaubeiträge im Jahr 2019 müssen Betroffene auch noch bis Ende 2022 mit einer Geldforderung ihrer Kommune rechnen. Weil das aus unserer Sicht das Rechtsempfinden stört, sind wir weiterhin von der Notwendigkeit eines Härtefallfonds überzeugt. Wir verstehen die Petition von Betroffenen, diesen Fonds einzurichten, auch als Chance für den Landtag, ernsthaft die Schaffung eines solchen Fonds erneut zu prüfen“, erklären Anja Müller, Sprecherin für Petitionen und Sascha Bilay, kommunalpolitischer Sprecher, der Landtagsfraktion DIE LINKE. Weiterlesen