Wie das Mitglied des Thüringer Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, Anja Müller, informiert, können Bürgerinnen und Bürger Online über das neue Abgeordnetenüberprüfungsgesetz mitdiskutieren. Weiterlesen
Dem Wunsch nach Vorzugsbehandlung des Immelborn-Antrags wurde nicht nachgekommen Weiterlesen
Das Abgeordnetenbüro Anja Müller und das Kioncenter PaB in Bad Salzungen führen am 05.03.2015 um 14:30 Uhr den Film "Wir sind jung. Wir sind stark." auf. Weiterlesen
Zum Neujahrsempfang, am 10.02.2015, gab es für die Fußballer der SG Glücksbrunn Schweina ein besonderes Präsent. Im Burgsee Restaurant, in Bad Salzungen, übergab Anja Müller ein 50 Liter Faß Bier an Falk Hausdörfer. Weitere Bilder zum Neujahrsempfang sind in der Mediathek zu sehen. Weiterlesen
Hoffnung auf Beendigung der Blockadepolitik der USA Gäste des kubanischen Instituts für Völkerfreundschaft zu Gast in der Kreisstadt Bad Salzungen Auf Einladung der Stadtorganisation Die Linke und des Regionalverbandes Cuba si weilten die Direktorin der Abteilung Europa, Gladys Ayllon und Maikel Veloz, Mitarbeiter in der Abteilung Europa beim kubanischen Institut für Völkerfreundschaft (ICAP) zwei Tage in der Kreisstadt. Während einer öffentlichen, thematischen Mitgliederversammlung der Linken im Kurhausrestaurant informierten die Gäste aus Kuba zahlreiche Mitglieder und Sympathisanten über die aktuellen Ereignisse. Es sei vor allem der umfangreichen internationalen Solidarität zu verdanken, dass die USA heute eingestehen muss, ihre 56 – jährige Embargopolitik ist gescheitert. Wenn Präsident Obama vor wenigen Wochen verkündet hat, eine andere Politik gegenüber Kuba einzuläuten und die noch inhaftierten drei Cuban 5 frei gelassen hat, so sei das ein erster Schritt, den Kuba seit der Revolution gefordert habe, betonten die Gäste. Nach wie vor halte die USA jedoch an der Blockadepolitik fest, denn es sei Gesetz und dies müsse vom Konkreß geändert werden. Kurzfristig sehe er dafür wenig Chancen, unterstrich Maikel Veloz. Nach wie vor ist Kuba als Schurkenstaat eingestuft und es werden nach wie vor Millionen von Dollar eingesetzt, um Kuba zu schädigen, ließ Maikel Veloz verlauten. Jedoch haben Verhandlungen begonnen und ob man sich am Ende die Hand reichen kann, bleibe abzuwarten, war von den beiden Vertretern des Instituts für Völkerfreundschaft (ICAP) zu hören. In der Diskussion wurden vor allem die Notwendigkeit der Rückgabe des USA – Militärstützpunktes Guantanamo und des dortigen Gefängnisses gefordert. Obamas Ankündigung vor fünf Jahren sei schon lange überfällig, ließ Roswitha Berthold aus Langenfeld verlauten. In Bezug auf die Kooperation mit Europa und Deutschland gibt es gegenwärtig viel Bewegung, ließen die Gäste verlauten, denn nach dem Zusammenbruch… Weiterlesen
Anja Müller /Landtagsabgeordnete und Mitglied des Gemeinderats aus Leimbach fordert von den Freien Wählern und SPD Stellungnahme zur Teilnahme an rechtsextremer Kundgebung ihres Gemeinderatsmitgliedes Während die Freien Wähler aus Suhl am Friedensgebet auf dem Suhler Marktplatz teilnehmen, marschiert ein anderer Freier Wähler gemeinsam mit Rechtsextremen bei Sügida. Der stellvertretende Bürgermeister der Gemeinde Leimbach zeigt keine Scheu und war einer der ersten die aktiv, durch körperliche Zeichen, seinen Unmut über die Gegendemonstration „Südthüringen bleibt Bunt“, zur Schau stellt. „Was verbirgt sich wirklich alles unter dem Denkmantel der Freien Wähler im Wartburgkreis? Auch wenn die FW immer betonen, sie agieren ohne Programm, darf man fremdenfeindliche und rassistische Meinungen in ihren Umfeld nicht zulassen, so Anja Müller /DIE LINKE. Hier erwarte ich als Gemeinderatsmitglied ein Klares Zeichen der Freien Wähler für Toleranz und Weltoffenheit. Seit Wochen marschieren Anhänger von Sügida jeden Montag durch die Stadt Suhl. Anders als in Dresden werden die Proteste der Sügida vor allem von Rechtsextremisten initiiert und organisiert. Offen wird in den sozialen Netzwerken von der Anmelderin Yvonne W. gefordert „mal knallhart durchzuladen“- sprich ein Massaker zu verüben. Das alles wurde mehrfach in den Medien auch dargestellt. Selbst der Thüringer Verfassungsschutz stellt fest, das Sügida von Rechtsextremen organisiert und durchgeführt wird, auch dies lief über die Medien. „So kann sich keiner dahinter verstecken und sagen, er wüsste nicht wobei es bei Sügida wirklich geht. Auch in Leimbach gibt es Zeitungen und Fernsehen, so Müller weiter. Wer an diesen Demonstrationen teilnimmt, bekennt sich klar zu Rassismus und Fremdenfeindlichkeit und da tragen die Freien Wähler eine hohe Verantwortung. Dulden Sie dies in ihren Reihen? Aber auch die Leimbacher SPD muss sich öffentlich positionieren, hat sie doch eine Koalition mit den FW im Gemeinderat, fordert die… Weiterlesen
Am Nachmittag des 29. Januar hat ein Koalitionsausschuss zum Thema Finanzen zwischen den Vorsitzenden der Fraktionen der LINKEN, der SPD und von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der haushalts- und kommunalpolitischen Sprecher sowie der Thüringer Finanzministerin, Heike Taubert und des Thüringer Ministers für Inneres und Kommunales, Dr. Holger Poppenhäger, getagt und sich mit der geplanten Stärkung der Kommunalfinanzen im Übergangsjahr 2015 befasst. Weiterlesen
DIE LINKE in Thüringen setzt sich als Partei mit sozialistischem und feministischem Anspruch dafür ein, dass Frauen in allen Bereichen der Gesellschaft gleichberechtigt mitwirken und ihre Vorstellungen von einem selbstbestimmten und solidarischen Leben verwirklichen können. Deshalb wollen wir die Leistungen von Frauen, die sich in den verschiedensten Bereichen in besonderer Weise engagieren, öffentlich würdigen und anerkennen. Weiterlesen
Viele kamen zur Gedenkveranstaltung anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung des KZs Auschwitz durch die Rote Armee am 27.Januar 1945 in den Bad Salzunger Rathenaupark. Weiterlesen