„Bürgerräte sind ein sinnvolles Instrument, um in einer gesellschaftspolitischen Diskussion ein breites und fundiertes Fakten- und Meinungsbild und auch fundierte Vorschläge aus der Gesellschaft zu bekommen, können aber die direkte Demokratie nicht ersetzen“, so Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der Fraktion DIE LINKE, mit Blick… Weiterlesen

Anlässlich des Tag des Ehrenamtes erklärt Karola Stange: „Für sich und für andere – Ehrenamt schafft Partizipation und Teilhabe, gesellschaftlichen Zusammenhalt. Verbundenheit, Wertschätzung, schafft die schönen Termine in der Woche, schafft Verwirklichung und Resonanz, es ist Hilfe und Selbsthilfe. Deswegen liegt es mir nicht nur als Mitglied im… Weiterlesen

Inklusion - vor allem im Sinne der selbstbestimmten Lebensführung und der gleichen Teilhabe am Leben der Gesellschaft - ist ein Menschenrecht. Lange haben behinderte Menschen für dieses „Dazugehören zur Gesellschaft auf gleicher Augenhöhe“ gekämpft und müssen immer noch darum kämpfen. Trotz zahlreicher Fortschritte, wie das UN-Abkommen über die… Weiterlesen

“Die Anhörung zum Staatsziel Integration hat deutlich gemacht, dass in Thüringen ein Integrationsbeirat auf der Landesebene und ein gesellschaftspolitisches Vertretungsgremium der Migrant*innen dringend geboten ist“, so Anja Müller, Sprecherin der Linksfraktion für Demokratie und Verfassung, nach der mündlichen Anhörung im Ausschuss für… Weiterlesen

Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung, erklärt zur heutigen Anhörung zum Staatsziel für die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Verfassungsausschuss des Thüringer Landtags: „Mit diesem neuen Staatsziel wollen wir einen wichtigen Anschub leisten, um gleiche Teilhabe aller Menschen und flächendeckende Herstellung… Weiterlesen

Mit Blick auf die Berichterstattung über CDU-Positionen zur Arbeit des Verfassungsausschusses und zur Änderung der Thüringer Verfassung erklärt Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der LINKE-Fraktion und Mitglied im Verfassungsausschuss des Landtags: „Mit der Einrichtung des Verfassungsausschusses wurde bei den Menschen in… Weiterlesen

Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zur ersten Lesung des rot-rot-grünen Gesetzentwurfs zur zukünftig generellen Öffentlichkeit der Ausschuss-Sitzungen des Thüringer Landtags: „Mit unserem Gesetzentwurf, der heute beraten und zur weiteren Bearbeitung in den Verfassungsausschuss… Weiterlesen

Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zieht aus den beiden Brandenburger Urteilen zur paritätischen Besetzung von Landeslisten folgendes Fazit für die weitere gesellschaftspolitische und parlamentarische Arbeit in Thüringen: „So bitter die beiden Urteile von Freitag vergangener Woche aus… Weiterlesen

Anlässlich des Tags der Verfassung am 25. Oktober in Thüringen erklärt Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag:  Eine Landesverfassung hat die Aufgabe sinnvolle  Antworten zu geben auf die Frage: „Wie wollen wir alle gemeinsam gut miteinander leben?“ Dazu muss es auch immer wieder breite… Weiterlesen

Seit Donnerstagnachmittag erreichen Anja Müller, Sprecherin für Verfassung, Demokratie und Petition der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag Nachrichten von Bürgerinnen und Bürgern, dass die Petitionsplattform des Thüringer Landtages nicht erreichbar sei. Derzeit befinden sich mehrere Bürgeranliegen auf der Plattform in der Mitzeichnungsphase,… Weiterlesen