Kinder brauchen eigene Rechte und vielfältige Möglichkeiten der Mitbestimmung und Mitgestaltung
Anlässlich des Kindertags am 1. Juni fordert Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der Fraktion DIE LINKE: „Kinder brauchen nicht nur den wirksamen Schutz ihrer Entwicklung und die umfassende Berücksichtigung ihrer Bedürfnisse und Belange, Kinder brauchen auch eigene Rechte und die Möglichkeit der altersgerechten Mitbestimmung und Mitwirkung. Dabei ist Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention im Alltag von großer Bedeutung.“
Gerade die Erfahrungen mit der Corona-Pandemie haben nach Auffassung der LINKE-Abgeordneten sehr deutlich gezeigt, dass das Wohl und die Bedürfnisse der Kinder und Jugendlichen noch mehr in den Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit und des staatlichen Handelns rücken müssen. „Dabei stellt die UN-Kinderrechtskonvention eine wichtige Handlungsanleitung dar, schon allein deshalb, weil sie das Kindeswohl zum vorrangigen Maßstab des Handelns macht. Mit Blick auf den Schutz bzw. die Umsetzung ihrer eigenen Belange sollen Kinder und Jugendliche eigene Mitbestimmungs- und Mitwirkungsrechte haben.“
Mit der Einführung des Einwohnerantrags auf kommunaler Ebene für alle Menschen ab 14 Jahren durch Rot-Rot-Grün in der vergangenen Wahlperiode sei schon ein wichtiger Schritt in diese Richtung gemacht worden. „Nun müssen weitere Schritte gegangen werden z.B. mit der Einrichtung von Kinder- und Jugendgemeinderäten und anderen Beteiligungsprojekten“, unterstreicht Müller.
Die Abgeordnete bedauert, dass sich im Verfassungsausschuss des Landtags bisher keine Mehrheit für die von Rot-Rot-Grün verlangte Stärkung der Kinderrechte in der Thüringer Verfassung auf Grundlage der UN-Kinderrechtskonvention gefunden hat. „Wir werden als LINKE-Fraktion das Vorhaben auch in der kommenden Wahlperiode weiterverfolgen“, so Müller. In der für die kommende Wahlperiode geplanten Enquetekommission zu den Themen Herstellung gleichwertige Lebensverhältnisse und Nachhaltigkeit müssten daher auch die Situation, Bedürfnisse und Entwicklungsperspektiven von Kindern und Jugendlichen eine wichtige Rolle spielen, fordert LINKE-Abgeordnete Müller abschließend.