Anhörung zur Altlastensanierung in Rosiz-Schelditz
Zur heutigen dritten Anhörung eines Petenten in öffentlicher Sitzung im Thüringer Landtag – sie kam zustande, weil in der Sechs-Wochen-Frist mehr als 1.500 Bürgerinnen und Bürger die Petition mitgezeichnet hatten – erklärt die Sprecherin der Linksfraktion für Petitionen und Bürgerbeteiligung, Anja Müller:
Die Bürgerinitiative Rositz-Schelditz hatte sich an den Landtag gewandt, weil sich seit über einem Jahrzehnt die Zustände vor Ort kontinuierlich verschlechtert haben. Immer mehr hochbelastetes Grundwasser drängt nach oben und macht die Gebäude unbewohnbar. Wohneigentum verliert an Wert. Gärten sind nicht mehr nutzbar. Die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger ist akut gefährdet. Obwohl der Zustand den verantwortlichen Ämtern und Behörden seit langem bekannt ist, scheiterte eine planvolle und grundhafte Lösung bisher an fehlender Wahrnahme der Verantwortung und einem vernünftigem Miteinander der Beteiligten. Alle bisherigen Maßnahmen (Abpumpen des kontaminierten Grundwassers seit über 12 Jahren) waren Akutmaßnahmen und nicht in ein solides Gesamtkonzept eingebettet.
Die Bürgerinitiative Rositz-Schelditz als Petent konnte heute die Situation in Schelditz, die Chronologie der Ereignisse, vorliegende Gutachten, die Belastung von Boden und Luft, deutlich darstellen und durch Fakten belegen. Unterstützung fand die Bürgerinitiative durch die Landrätin des Landkreises Altenburger Land, Michaele Sojka (LINKE). Frau Sojka sieht in der Übertragung der bodenrechtlichen Verantwortlichkeit an das Landratsamt einen Fehler. Es könne nicht sein, Aufgaben, die weder personell noch finanziell leistbar sind, in dieser Form zu delegieren. Die Landrätin favorisiert eine unverzügliche Rückübertragung der Verantwortung an den Freistaat.
Mit der Anhörung hat die Bürgerinitiative die Problematik erneut in die Öffentlichkeit gebracht und den Ernst der Lage verdeutlicht. Auch wenn keine Sofortergebnisse zu verzeichnen sind, gibt es Aspekte, die für eine positive Veränderung der Situation im Interesse der Petenten sprechen. So auch die Zusage von Ministerin Anja Siegesmund (Grüne), dass die Anregungen der Bürgerinitiative in alle Planungen einbezogen werden. Dafür spricht zudem die Durchführung regelmäßiger Treffen aller Beteiligten und Betroffenen in einer Planungsgruppe, die im Sommer einen Maßnahmeplan zur Beseitigung der Altlasten vorstellen soll. Damit wird deutlich, dass der Koalitionsvertrag durch das Ministerium schnellstmöglich umgesetzt wird. Begrüßenswert ist auch das Engagement der Ministerin, einen Vertrag über die künftige Finanzierung der Altlastensanierung auf den Weg zu bringen.
Die Abgeordneten der Linksfraktion im Petitionsausschuss möchten aber ausdrücklich der Bürgerinitiative Rositz-Schelditz danken. Ohne ihre Ausdauer, ihre Expertise und ihr Beharrungsvermögen könnte heute nicht mit verhaltenem Optimismus in die Zukunft geblickt werden. DIE LINKE im Thüringer Landtag wird auf jeden Fall die Bürgerinitiative Rositz-Schelditz für einen durch das Umweltministerium ausgelobten Umweltpreis vorschlagen.