Aktuelles aus der Landtagsfraktion

Anja Müller, Sprecherin für Petitionen und Bürgeranliegen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, bewertet die Arbeit des Petitionsarbeitskreises der Fraktion im Jahr 2015 positiv. Trotz der verspäteten Konstituierung des Petitionsausschusses und dem damit einhergehenden verschobenen Arbeitsbeginn im Januar 2015 könne der Ausschuss auf ein… Weiterlesen

„Der Landtag sollte den Wunsch eines großen Teils der Thüringer Bevölkerung – wie er in einer heute vorgestellten repräsentativen Umfrage von dimap im Auftrag des Landtags deutlich wird – nach weiterem Ausbau der direkten Demokratie und Bürgerbeteiligung im Land in seiner politischen Arbeit zügig aufgreifen und in die Praxis umsetzen“, fordert Anja… Weiterlesen

Am Tag der Demokratie am 15. September werden auch Landtagsabgeordnete der Linksfraktion am Informationsstand während der Landesgartenschau in Schmalkalden vertreten sein. Ein aktueller Antrag zur zum Ausbau der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene befindet sich in der abschließenden Abstimmung zwischen den Koalitionsfraktionen, informiert… Weiterlesen

Der sportpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Knut Korschewsky, ist bestürzt und enttäuscht über die nicht vorhandene Kompromissbereitschaft und die damit verbundene Entscheidung des Schiedsgerichts der Deutschen Handballliga, wonach der ThSV Eisenach keine Heimspiele in der Saison 2015/2016 in der Werner-Aßmann-Halle… Weiterlesen

Zur heutigen dritten Anhörung eines Petenten in öffentlicher Sitzung im Thüringer Landtag – sie kam zustande, weil in der Sechs-Wochen-Frist mehr als 1.500 Bürgerinnen und Bürger die Petition mitgezeichnet hatten – erklärt die Sprecherin der Linksfraktion für Petitionen und Bürgerbeteiligung, Anja Müller: Die Bürgerinitiative Rositz-Schelditz… Weiterlesen

Initiiert durch die LINKEN-Abgeordneten im Petitionsausschuss im Thüringer Landtag findet am kommen Donnerstag, den 19. März, ein Vor-Ort-Termin in Rositz statt. Neben den im Petitionsausschuss tätigen Abgeordneten der LINKEN Anja Müller, Ute Lukasch und Diana Skibbe werden auch Tilo Kummer (LINKE) als Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt,… Weiterlesen