Müller lässt nicht locker - erneute Anfrage zu den Erdfallüberwachungskosten in der Gemeinde Tiefenort

19. Februar 2016

Die Ausführungen des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz zu den Anfragen der Abgeordneten Müller durch das Ministerium waren auch für Anja Müller ( DIE LINKE) und ihre Fraktionskollegen nicht befriedigend.

„Das einzig positive ist, dass nun endlich Zahlen auf den Tisch liegen, so Müller zu den aus ihrer Sicht unbefriedigenden Antworten. Für den Dauerbetrieb des Beobachtungssystem einschließlich Reparaturen sind jährliche Kosten zwischen 23.000 Euro und 40.000€ angefallen.
Der Thüringer Landesrechnungshof hatte die Kostenübernahme kritisiert, jedoch welche Auffassung vertritt die Landesregierung? Die Gemeinde Tiefenort hat sich diesen Erdfall nicht gewünscht noch verursacht, von daher sieht Müller hier besonderen Hilfebedarf.

Im Fall der Gemeinde Tiefenort könnte eine Bedarfszuweisung nach §24 Abs.2 Nr.2 des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes in Betracht kommen. Darin heißt es: Die Mittel des Landesausgleichsstocks sind bestimmt für die Überwindung außergewöhnlicher Belastungen in kreisangehörigen Gemeinden. Dies ist dann gegeben, wenn sich die Gemeinde der Wahrnehmung der kommunalen Pflichtaufgaben nicht entziehen kann, diese unvorhersehbar waren und deutlich über das Maß in vergleichbaren Kommunen hinausgehen oder bei der überwiegenden Mehrheit der Kommunen nicht vorhanden sind.

Nach Müllers Meinung trifft dies auf jeden Fall für die Gemeinde Tiefenort, welche einer permanenten Risikosituation ausgesetzt ist, zu.

Des Weiteren könnte eine besondere Rechtfertigung auch dadurch gegeben sein, dass die dauerhafte Gefährdungslage nicht zuletzt mit ersten Schadensbehebungsmaßnahmen nach dem damaligen Erdfallereignis im Februar 2002 im Zusammenhang stehen könnte.
Müller meint damit die Betonplombe, die später, nachdem Teile nach und nach absanken, auf Empfehlung eines Fachgutachtens zerkleinert wurde und Bruchstücke zumindest teilweise aus dem Krater entfernt wurden. Dies würde auch der These widersprechen, dass der Erdfall rein auf natürliche Ursachen zurückzuführen ist.

„Bis keine Lösung für die Kostenübernahme gefunden ist, wird Müller nicht locker lassen“, so die Abgeordnete zum Abschluss.