Verfassungsreform umsetzen!

Anja Müller

„Die intensive Arbeit des Verfassungsausschusses hat unter Mithilfe von Fachkompetenzen, Vorschlägen und Engagement außerparlamentarischer Akteure gute Ergebnisse gebracht, die es verdient haben, als Verfassungsreform wirksam zu werden“, betont Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die morgen im… Weiterlesen

Angesichts des dringenden Appells eines Bündnisses aus 21 Verbänden und Organisationen für eine Verfassungsreform u. a. zu Themen bezüglich Ehrenamt, Kommunalfinanzen und Nachhaltigkeit, erklärt Anja Müller, Sprecherin für Verfassung und Demokratie der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die Thüringer Verfassung muss eine zeitgemäße Grundlage… Weiterlesen

Im Zeichen des Dialogs und der Wertschätzung fand heute das Petitionsbankett der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag statt. Die Veranstaltung im Plenarsaal, mit zahlreichen Abgeordneten und Petent:innen, bot einen einzigartigen Raum für den direkten Austausch über drängende Anliegen aus der Bevölkerung. Die Leiterin des Petitionsausschusses,… Weiterlesen

Anlässlich des Jahrestages der Thüringer Verfassung erklärt Anja Müller, Sprecherin für Verfassung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die vor 30 Jahren beschlossene Thüringer Verfassung war eine gute rechtliche Grundlage für die gesellschaftspolitische Entwicklung des Freistaats. Eine Weiterentwicklung ist aber angesichts der seit ihrem… Weiterlesen

Anlässlich des 30-jährigen Jubiläums der Thüringer Verfassung lädt die LINKE-Fraktion am Dienstag, den 24. Oktober 2023 ab 16 Uhr in den Thüringer Landtag zur Veranstaltung »Wie wir gemeinsam leben wollen – Schutz von Demokratie und Verfassung durch die Gesellschaft« ein. Weiterlesen

Katja Maurer, Sprecherin für Kommunalpolitik, und Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung, haben die Vorschläge der LINKE-Fraktion für eine umfassende Demokratisierung der Thüringer Kommunen vorgestellt. Ein inhaltlicher Schwerpunkt ist die Modernisierung des Kommunalwahlrechts. Nach dem Willen der LINKE-Fraktion soll, das Wahlalter… Weiterlesen

Zur heutigen Vorstellung des Arbeitsberichtes 2022 des Petitionsausschusses im Thüringer Landtag unterstrich Anja Müller, Sprecherin für Verfassung, Demokratie und Petition der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Eine Petition ist viel mehr als eine Bitte oder Beschwerde. In Petitionen wird nicht nur gebeten oder sich beschwert, es wird auch… Weiterlesen

Wohnen ist Menschenrecht - soziale Rechte stärken

Anja Müller, Ute Lukasch

DIE LINKE Fraktion im Thüringer Landtag lud gestern zur Veranstaltung: Wohnen ist Menschenrecht - soziale Rechte stärken! Schwerpunkt der Veranstaltung war die Vorstellung von selbstorganisierten Wohnprojekten als praktische Gegenmodelle zur Marktlogik im Bereich Wohnen. Menschenwürdiges Wohnen ist eine unverzichtbare Voraussetzung für ein… Weiterlesen

„Der Aufschrei über die erneut niedrige Wahlbeteiligung bei der Kommunalwahl in Sonneberg ist leider nichts Neues und die Ursachenbekämpfung wird oft leider auch vergessen. Das muss sich ändern", so Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der LINKE-Fraktion im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Zum Kindertag am 1. Juni erklärt Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung sowie für Petitionen und Bürgerbeteiligung: „Die Rechte von Kindern und Jugendlichen müssen auch in der Thüringer Verfassung weiter gestärkt werden. Die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre auf Landesebene ist dabei ein bedeutsamer Baustein. Dazu hat der Landtag… Weiterlesen