Landwirte von unnötigem Bürokratieaufwand entlasten – sinnvolle Dokumentation erhalten

„Die Entlastung der Landwirtinnen und Landwirte in Thüringen von unnötigem Bürokratieaufwand ist notwendig. Dabei bleiben jedoch sinnvolle Dokumentations- und Aufzeichnungspflichten, etwa zur Qualitätssicherung von Produkten, sinnvoll und unverzichtbar“, so Anja Müller, Sprecherin für Landwirtschaft und Forsten der Fraktion Die Linke, mit Blick auf Medienäußerungen der Thüringer Landwirtschaftsministerin Boos-John zum Thema Bürokratieaufwand und Bürokratiekosten in der Thüringer Landwirtschaft.

Um besser klären zu können, was sinnvolle Pflichten sind und was unnötige Bürokratie, hat die Linke-Abgeordnete nun eine ausführliche Anfrage an das Landwirtschaftsministerium eingereicht, in der sie eine Aufstellung der relevanten Dokumentations- und Aufzeichnungspflichten verlangt – verbunden mit der Benennung der genauen Zweckbestimmung der jeweiligen Verpflichtung.
„Eine klare Unterscheidung zwischen notwendigen und vermeidbaren Pflichten ist entscheidend, darf aber nicht zulasten etwa von Verbraucherschutz oder Umweltschutz gehen“, betont die Abgeordnete.
Wichtig ist, dass notwendige Dokumentationspflichten möglichst ,bearbeitungsfreundlich‘ ausgestaltet sind – vor allem mit Blick auf Zeit- und Kostenaufwand. Auch zu diesem Punkt erhofft sich die Linke-Abgeordnete durch die Anfrage weitere Informationen.
Das gleiche gilt für die Frage, wie aufwendig die Bearbeitung von Anträgen für die Landwirte ist, z.B. um Fördergelder zu erhalten. „Möglicherweise gibt es im Bereich des Bürokratieaufwands in der Landwirtschaft auch andere ‚Zeit- und Kostenfresser‘, die ebenfalls auf den Prüfstand gehören“, so Müller.
Die Abgeordnete weiter: „Unser Ziel ist es, die Fakten und Berechnungsgrundlagen offenzulegen, die die von der Landwirtschaftsministerin angegebenen Bürokratiekosten von 18,6 Millionen Euro begründen. Zudem soll die Anfrage klären, welche öffentlichen und zivilgesellschaftlichen Unterstützungsangebote landwirtschaftlichen Betrieben in Thüringen helfen können, den Bürokratieaufwand besser zu bewältigen.“