Der stellv. Bürgermeister aus Leimbach marschiert gemeinsam mit Rechtsextremen
Anja Müller /Landtagsabgeordnete und Mitglied des Gemeinderats aus Leimbach fordert von den Freien Wählern und SPD Stellungnahme zur Teilnahme an rechtsextremer Kundgebung ihres Gemeinderatsmitgliedes
Während die Freien Wähler aus Suhl am Friedensgebet auf dem Suhler Marktplatz teilnehmen, marschiert ein anderer Freier Wähler gemeinsam mit Rechtsextremen bei Sügida. Der stellvertretende Bürgermeister der Gemeinde Leimbach zeigt keine Scheu und war einer der ersten die aktiv, durch körperliche Zeichen, seinen Unmut über die Gegendemonstration „Südthüringen bleibt Bunt“, zur Schau stellt. „Was verbirgt sich wirklich alles unter dem Denkmantel der Freien Wähler im Wartburgkreis? Auch wenn die FW immer betonen, sie agieren ohne Programm, darf man fremdenfeindliche und rassistische Meinungen in ihren Umfeld nicht zulassen, so Anja Müller /DIE LINKE. Hier erwarte ich als Gemeinderatsmitglied ein Klares Zeichen der Freien Wähler für Toleranz und Weltoffenheit. Seit Wochen marschieren Anhänger von Sügida jeden Montag durch die Stadt Suhl. Anders als in Dresden werden die Proteste der Sügida vor allem von Rechtsextremisten initiiert und organisiert. Offen wird in den sozialen Netzwerken von der Anmelderin Yvonne W. gefordert „mal knallhart durchzuladen“- sprich ein Massaker zu verüben. Das alles wurde mehrfach in den Medien auch dargestellt. Selbst der Thüringer Verfassungsschutz stellt fest, das Sügida von Rechtsextremen organisiert und durchgeführt wird, auch dies lief über die Medien. „So kann sich keiner dahinter verstecken und sagen, er wüsste nicht wobei es bei Sügida wirklich geht. Auch in Leimbach gibt es Zeitungen und Fernsehen, so Müller weiter. Wer an diesen Demonstrationen teilnimmt, bekennt sich klar zu Rassismus und Fremdenfeindlichkeit und da tragen die Freien Wähler eine hohe Verantwortung. Dulden Sie dies in ihren Reihen? Aber auch die Leimbacher SPD muss sich öffentlich positionieren, hat sie doch eine Koalition mit den FW im Gemeinderat, fordert die Abgeordnete. Auch am kommenden Montag werden wir das Bündnis „Südthüringen bleibt Bunt“ in Suhl unterstützen. In diesem Bündnis sind Mitglieder der Gewerkschaften, Kirchenvertreter und Mitglieder der demokratischen Parteien, informiert Müller zum Schluss.