Bezahlbares Wohnen als soziale Verpflichtung

Anja Müller

Zur Aktuellen Stunde der Fraktion Die Linke erklärt Anja Müller, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Bezahlbares Wohnen heute gleich als erste Aktuelle Stunde in der neuen Legislatur zu behandeln, setzt ein notwendiges Zeichen. Angesichts der Dringlichkeit dieses Themas führen wir unseren Einsatz für günstigen und barrierefreien Wohnraum entschlossen fort.“

Trotz sozialer Wohnraumförderung sind die Durchschnittsmieten in Thüringen in wenigen Jahren um 10 Prozent gestiegen und stellen damit eine der drängendsten sozialen Fragen unserer Zeit dar. „Die Ampelregierung verfehlt zum wiederholten Mal ihr 400.000-Wohnungen-Ziel und zeigt damit, dass Wohnraum, der für alle Menschen bezahlbar bleibt, für sie keine Priorität hat“, so Müller.

„Für uns als Linke ist dieses Thema weiterhin ein Schwerpunkt“, unterstreicht Müller. „Wohnen ist ein Menschenrecht und die Thüringer Verfassung stützt uns dabei. Allerdings belegen die Zahlen, dass der Markt allein keinen flächendeckend erschwinglichen Wohnraum für alle schafft. Deshalb setzen wir weiterhin auf eine Landeswohnungsbaugesellschaft und nehmen Bayern und Niedersachsen als Vorbilder.“