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UN-Welttag der Menschen mit Behinderungen: Menschenrecht Inklusion verwirklichen

Inklusion - vor allem im Sinne der selbstbestimmten Lebensführung und der gleichen Teilhabe am Leben der Gesellschaft - ist ein Menschenrecht. Lange haben behinderte Menschen für dieses „Dazugehören zur Gesellschaft auf gleicher Augenhöhe“ gekämpft und müssen immer noch darum kämpfen. Weiterlesen


Parlamentsreport

Weiter denken Niemand kann heute sagen, wie sich die Pandemie weiter entwickeln wird. Vorsorge und Vernunft ist in diesen Zeiten die besten Ratgeber. Der neue Parlamentsreport über linke Perspektiven und Vorbereitungen für eine Corona-sichere Landtagswahl. Außerdem im Heft: Die LINKEN-Abgeordnete Cordula Eger hat sich in Thüringer Einrichtungen für Familien umgehört und Iris Martin-Gehl, rechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Gespräch. Weiterlesen


Integration muss von allen Menschen kommen

“Die Anhörung zum Staatsziel Integration hat deutlich gemacht, dass in Thüringen ein Integrationsbeirat auf der Landesebene und ein gesellschaftspolitisches Vertretungsgremium der Migrant*innen dringend geboten ist“, so Anja Müller, Sprecherin der Linksfraktion für Demokratie und Verfassung, nach der mündlichen Anhörung im Ausschuss für Verfassung. Weiterlesen


Staatsziel gleichwertige Lebensverhältnisse für mehr Teilhabe

Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung, erklärt zur heutigen Anhörung zum Staatsziel für die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Verfassungsausschuss des Thüringer Landtags: „Mit diesem neuen Staatsziel wollen wir einen wichtigen Anschub leisten, um gleiche Teilhabe aller Menschen und flächendeckende Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in ganz Thüringen herzustellen.“ Weiterlesen


Menschen in Thüringen wollen konkrete Ergebnisse sehen – Möglichkeiten auch politisch nutzen

Mit Blick auf die Berichterstattung über CDU-Positionen zur Arbeit des Verfassungsausschusses und zur Änderung der Thüringer Verfassung erklärt Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der LINKE-Fraktion und Mitglied im Verfassungsausschuss des Landtags: „Mit der Einrichtung des Verfassungsausschusses wurde bei den Menschen in Thüringen die Hoffnung auf wirksame Verbesserungen in der Verfassung geweckt, die positive Maßnahmen vor Ort nach sich ziehen. Weiterlesen


Öffentlichkeit der Ausschusssitzungen - mehr Transparenz und Akzeptanz für die Arbeit des Landtags

„Mit unserem Gesetzentwurf, der heute beraten und zur weiteren Bearbeitung in den Verfassungsausschuss überwiesen wurde, werden zukünftig die Ausschuss-Sitzungen des Landtags generell öffentlich stattfinden. Öffentlichkeit und Nachvollziehbarkeit der Arbeit von Parlamenten sind unbedingt notwendig und urdemokratisch. Die Menschen in Thüringen haben ein Recht darauf, möglichst ‚live‘ und umfassend erfahren zu können, wie Inhalte und Entscheidungen im Landtag entstehen und wie sich dabei die einzelnen Akteur*innen positionieren.“ Weiterlesen


CDU-Behauptungen unhaltbar

„Die Behauptung der CDU im Kreistag Wartburgkreis, in Thüringen gebe es den schlechtesten kommunalen Finanzausgleich aller Bundesländer, ist in Kenntnis der Zahlen und Fakten unhaltbar“, so die Bad Salzunger Landtagsabgeordneten der LINKE Anja Müller. Geld ist nie genug da, aber Thüringen braucht den Vergleich mit den anderen Bundesländern nicht zu scheuen. Und Rot-Rot-Grün hat seit 2015 die Kommunen zunehmend besser finanziell ausgestatte. Weiterlesen


Eine Woche voller Eindrücke

Erschöpft aber glücklich sind Anja Müller und Sascha Bilay heute in Blankenstein angekommen. 170 km sitzen in den Knochen. Es gab noch ein kurzes Pressegespräch, und dann geht es jetzt nach Hause in die heiße Wanne. Die Eindrücke dieser Wanderung müssen erstmal wirken. Das Positive, wie auch das Negative. Beide haben versprochen, dass sie auf jeden Fall ein Pressestatement oder eine Pressekonferenz starten werden. Die Probleme sind greifbar, doch auch mittelfristig lösbar, sind sich beide sicher, wenn alle gemeinsam verantwortlich agieren ALLEN die geholfen haben, diese Wanderung zu organisieren, allen Mitgewanderten, allen Gesprächspartner*innen, allen "Herbergseltern" und der berichterstattenden Presse gild von beiden Thüringer Landtagsabgeordneten ein ganz ganz herzliches Dankeschön!!! Weiterlesen


Kreiswechsel von Kaltennordheim war in der Stadt mehrheitlich gewollt

„Auch wenn der Kreiswechsel von Kaltennordheim auf freiwilliger Grundlage erfolgte, haben LINKE, SPD und Grüne im Gesetzgebungsverfahren Alternativen geprüft“, informiert die Landtagsabgeordnete der LINKEN aus Bad Salzungen Anja Müller. Sie widerspricht damit den Verfassern eines Leserbriefes von Bürgerinnen und Bürgern aus Andenhausen, der unter der Überschrift „Schlag ins Gesicht“ am 19. Oktober 2020 veröffentlicht wurde. Die im Leserbrief aufgestellte Behauptung, der Kreiswechsel wäre während der Gesetzesanhörung nicht klar gewesen, ist einfach falsch. Der Kreiswechsel war von Anfang an im Gesetzentwurf enthalten, schon deshalb, weil Kaltennordheim einer Verwaltungsgemeinschaft beitreten wollte, die ihren Sitz im Nachbarkeit hat. Und dieser Gesetzentwurf war in allen Gemeinden für vier Wochen öffentlich ausgelegt. Nicht begründet ist auch der Vorwurf der Leserschreiber, dass angeblich die beiden damaligen Landtagsabgeordneten der LINKEN Anja Müller und Frank Kuschel ihre Zusage auf Prüfung des Verbleibs von Kaltennordheim im Wartburgkreis nicht eingehalten haben. Beide Abgeordnete haben damals eine Alternativplan entwickelt und mit den lokalen Akteuren diskutiert. Voraussetzung für einen Verbleibt von Kaltennordheim wäre gewesen, dass sich die Verwaltungsgemeinschaft auflöst und Kaltennordheim diese Gemeinden als erfüllende Gemeinden verwaltet. Dieses gesetzlich zulässige Modell wurde von den kommunalen Beteiligten aber abgelehnt. Bei einer freiwilligen Neugliederung muss der Landtag aber auch eine solche ablehnende Entscheidung der beteiligten Kommunen respektieren. Wenig hilfreich ist auch, wenn die Leserbriefschreiber nur auf Pro- und Kontraunterzeichner aus ihrem Ortsteil verweisen. Der Gesetzgeber muss eben die Abstimmungen in allen beteiligten Orten beachten. Und dies hat der Landtag gemacht. Anja Müller verweist auch auf eine aktuelle Entscheidung des Thüringer Verfassungsgerichtshofes vom 14. Oktober 2020 (AZ: 14/2020 - VerfGH 45/19). Der Thüringer... Weiterlesen