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Das war 2020- Parlamentsreport

Die erfolgreichen Koalitionsgespräche mit SPD und Grünen im Januar. Der Tabubruch vom 5. Februar. Die starke und erfolgreiche Bewegung „Bodo bleibt“ und die Wiederwahl des linken Ministerpräsidenten im März. Dann Corona, erste Welle, zweite Welle... Auch in in diesem Jahr der Krisen hat der Linksfraktion ein Kompass die Richtung gewiesen: Solidarität, Gerechtigkeit, Klimaschutz, Demokratie und Bürgerrechte. Und bei allem Ernst des politischen Geschäfts hatten wir auch Spaß. Ein Jahresrückblick in Bildern und Erinnerungen von Abgeordneten der Linksfraktion im Thüringer Landtag. Den gesamten Jahresrückblick erhalten Sie in gedruckter und digitaler Form im letzten Parlamentsreport des Jahres, sowie auf unserer Sonderseite: Das war 2020 Weiterlesen


Thüringer Verfassungsgericht bestätigt: Härtefallkommission ist nicht verfassungswidrig

Das Thüringer Verfassungsgericht entschied heute über eine Klage der AfD-Fraktion gegen die Härtefallkommission, die die Zusammensetzung und Entscheidungsbefugnisse der Kommission infrage gestellt hatte. Das Verfassungsgericht kam in seinem Urteil jedoch zu einem anderen Ergebnis. „Die Thüringer Härtefallkommission, die Flüchtlingen eine Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen ermöglichen kann, ist nicht verfassungswidrig“, heißt es in einer ersten Pressemeldung der dpa. Weiterlesen


Staatsziel zum Handeln gegen Rassismus, Antisemitismus und die Wiederbelebung des Faschismus - wichtiger Baustein des Demokratieschutzes

„Die überwiegende Mehrzahl der Anzuhörenden unterstützt unseren Vorschlag, die Thüringer Verfassung um eine Verpflichtung („Staatsziel“) aller staatlichen Akteur*innen zu engagiertem Handeln gegen Rassismus, Antisemitismus und die Wiederbelebung und Verharmlosung  faschistischer Ideologien zu erweitern. In vielen der Anhörungsbeiträge wird auf die problematischen Entwicklungen aus der politischen Rechtsaußen-Richtung bis hin zu aktuellen Neonazi-Mordtaten hingewiesen“, so Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der Fraktion DIE LINKE. Weiterlesen


Bürgerräte sind sinnvolles Instrument – können die direkte Demokratie aber nicht ersetzen

„Bürgerräte sind ein sinnvolles Instrument, um in einer gesellschaftspolitischen Diskussion ein breites und fundiertes Fakten- und Meinungsbild und auch fundierte Vorschläge aus der Gesellschaft zu bekommen, können aber die direkte Demokratie nicht ersetzen“, so Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die heutige Medienberichterstattung zu diesem Thema. Weiterlesen


Miteinander reden – Treffen zum Kali-Staatsvertrag

Auf Einladung des Abgeordnetenbüro Anja Müller (DIE LINKE) fand Anfang dieser Woche ein Treffen zwischen Vertretern des Erdfallhilfevereins Tiefenort, der Kali und Salz AG, Kalikumpels und dem Gesamtbetriebsrat von K&S statt. Weiterlesen


Finanzgarantie für Thüringer Kommunen – Koalition hält Wort

„Die Koalition aus LINKE, SPD und GRÜNEN hält Wort, dass den Thüringer Kommunen im Jahr 2021 die Einnahmen garantiert werden, die sie bisher hatten. Deshalb haben wir uns mit der CDU darauf verständigt, zusätzlich zu den bisher diskutierten Finanzmitteln weitere 200 Mio. Euro kommunale Gelder drauf zulegen. Davon entfallen 80 Mio. Euro auf den Ausgleich von geringeren Gewerbesteuereinnahmen wegen der Corona-Pandemie. 40,7 Mio. Euro erhalten die kreisangehörigen Gemeinden und Städte über nochmals aufgestockte Schlüsselzuweisungen. Drittens werden die Landkreise und kreisfreien Städte mit 59,3 Mio. Euro für ihre erhöhten Schlüsselzuweisungen profitieren“, informiert die Linke Landtagsabgeordnete Anja Müller. Weiterlesen


Wer sich ehrenamtlich engagiert, tut Gutes

„Für sich und für andere – Ehrenamt schafft Partizipation und Teilhabe, gesellschaftlichen Zusammenhalt. Verbundenheit, Wertschätzung, schafft die schönen Termine in der Woche, schafft Verwirklichung und Resonanz, es ist Hilfe und Selbsthilfe. Weiterlesen


Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft Referat M3 | Presse, Öffentlichkeitsarbeit

Staatssekretärin Karawanskij bei Einweihung und Baustart in Bad Salzungen

Staatssekretärin Susanna Karawanskij nahm heute an der Einweihung der energetisch sanierten Werner-Seelenbinder-Turnhalle und am Baustart zur Sanierung des Gradierwerkensembles in Bad Salzungen teil.  Weiterlesen


UN-Welttag der Menschen mit Behinderungen: Menschenrecht Inklusion verwirklichen

Inklusion - vor allem im Sinne der selbstbestimmten Lebensführung und der gleichen Teilhabe am Leben der Gesellschaft - ist ein Menschenrecht. Lange haben behinderte Menschen für dieses „Dazugehören zur Gesellschaft auf gleicher Augenhöhe“ gekämpft und müssen immer noch darum kämpfen. Weiterlesen


Parlamentsreport

Weiter denken Niemand kann heute sagen, wie sich die Pandemie weiter entwickeln wird. Vorsorge und Vernunft ist in diesen Zeiten die besten Ratgeber. Der neue Parlamentsreport über linke Perspektiven und Vorbereitungen für eine Corona-sichere Landtagswahl. Außerdem im Heft: Die LINKEN-Abgeordnete Cordula Eger hat sich in Thüringer Einrichtungen für Familien umgehört und Iris Martin-Gehl, rechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Gespräch. Weiterlesen