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Weißer Ring erhält Förderscheck

Während des sehr harten Einschnittes der letzten Monate durch die Pandemie, ist erneut deutlich geworden, wie wichtig die ehrenamtliche Arbeit des Weißen Ring ist. Isolierung durch Quarantäne führt häufig zu Stresssituationen in Familien, wo häufig die Kinder die Leidtragenden sind. Daher ist das Engagement der Mitarbeiter*innen vom Weißen Ring enorm gefordert worden. Darum ist es wichtig dem Verein zu mindestens ein klein wenig die Last von den Schultern zu nehmen und bei der Finanzierung von Präventionsmittel zu unterstützen, so die Landtagsabgeordnete Anja Müller (LINKE) während der Übergabe des Förderschecks. Weiterlesen


Ferienlager für Helene

Wenn am Freitag die Schulzeugnisse überreicht werden, hat Helene aus Schweina doppelten Grund zur Freude. Denn am nächsten Tag geht es für die 8-jährige, 2 Wochen an den Balaton ins Ferienlager, so informiert die Landtagsabgeordnete Anja Müller (DIE LINKE). Weiterlesen


Linksfraktion begrüßt Vorschlag von "Mehr Demokratie e.V."

Mit Blick auf den Vorschlag von „Mehr Demokratie e.V., die Unterschriftenhürden für Bürgeranträge deutlich abzusenken, erklärt Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Petitionen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Bisher ist der Bürgerantrag ein zahnloser Tiger. Daher ist der Vorschlag von Mehr Demokratie vollkommen richtig.“ Weiterlesen


Politik-Talk am Freitag und Sonntag

Gleich zweimal lädt die Landtagsabgeordnete Anja Müller, vor der geplanten Auflösung des Thüringer Landtages, zu einem öffentlichen Politik-Talk ein. Natürlich wird Müller ihre Entscheidung über die Auflösung mit den Menschen diskutieren und Fragen dazu beantworten. Weiteres Thema wird die geplatzte Verfassungsänderung sein. Dazu äußert sich die Abgeordnete wie folgt: Die Begründung welche die Christdemokraten öffentlich kundtun, ist eine dreiste Lüge".  Weiterlesen


Video: CDU lässt geplante Verfassungsreform platzen

„Nicht nur das ewige Geplänkel um die Neuwahl, sondern auch die gestrige Absage an die lange geplante Verfassungsreform beweisen: Die #CDU in #Thüringen ist ein zerrissener #Trümmerhaufen, auf dessen Wort man sich nicht mehr verlassen kann. Auch deshalb #NeuwahlenJetzt!“, sagt Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung. Weiterlesen


Fadenscheinige Argumente der CDU sind „dreiste Lügen“

Mit Blick auf die durch die CDU geplatzte Verfassungsreform bezeichnet Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die von der CDU vorgetragenen Argumente als „dreiste Lügen“. „Offenkundig hatte die CDU in Thüringen nie vor, die Verfassung zu modernisieren und dafür in ihren eigenen Reihen auch keine Mehrheit gefunden“, so die LINKE Abgeordnete. Fadenscheinige Argumente wie das Konnexitätsprinzip darzulegen, entkräftet Müller damit, dass „selbstverständlich auch die Linksfraktion mehrere Vorschläge dazu auf den Tisch gelegt hat und in der öffentlichen Anhörung des Verfassungsausschusses selbst der Gemeinde- und Städtebund Thüringen den CDU-Entwurf verriss.“ Weiterlesen


Verpflichtende Beteiligungssatzungen in Kommunen

Immer wieder erreichen den Petitionsausschuss Bitten und Beschwerden aus Städten und Gemeinden, da häufig zu spät über Planungsprozesse informiert wird oder aber Betroffene in geplante Veränderungen nicht einbezogen werden, so Anja Müller, Abgeordnete der Linksfraktion, nach einem heutigen Vor-Ort-Termin des Petitionsausschusses im Bad Liebensteiner Ortsteil Schweina. Weiterlesen


Aktuelle Stunde: Ehrenamtsförderung in die Verfassung und als gesetzliche Pflichtaufgabe

Die Förderung des Ehrenamtes ist das Thema unserer Aktuellen Stunde zur morgen stattfindenden Landtagssitzung. Dazu erklärt Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung: "Nicht zuletzt der Einsatz vieler ehrenamtlich engagierter Menschen u. a. in Feuerwehren hat bei den jüngsten Unwetter- und Hochwasserereignissen in Thüringen deutlich gemacht, wie wichtig Wertschätzung und Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Thüringen sind. Ein weiteres wichtiges Beispiel ist der Einsatz vieler ehrenamtlich aktiver Menschen in Impfzentren“, so Müller. Weiterlesen


Endlich Lösung für „Lückeprofessuren“ auf dem Weg

Die Entscheidung der Landesregierung, ein Gesetz zur Anerkennung der Aufbau- und Lebensleistungen von ehemals angestellten Professor*innen neuen Rechts, den so genannten „Lückeprofessuren“, auf den Weg zu bringen, begrüßen die LINKE-Landtagsabgeordneten Anja Müller als Vorsitzende des Petitionsausschusses und der wissenschaftspolitische Sprecher Christian Schaft: „30 Jahre nach der Wiedervereinigung wird für die Professor*innen, die in den 90er Jahren die Thüringer Hochschulen gestaltet und mit aufgebaut haben sowie in der Lehre und Forschung tätig waren, die nachwendebedingte Ungerechtigkeit beendet. Und damit wird auch der Beschluss des Petitionsausschusses umgesetzt, für eine Lösung auf Landesebene zu sorgen.“ Weiterlesen


Kinder brauchen eigene Rechte und vielfältige Möglichkeiten der Mitbestimmung und Mitgestaltung

Anlässlich des Kindertags am 1. Juni fordert Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der Fraktion DIE LINKE: „Kinder brauchen nicht nur den wirksamen Schutz ihrer Entwicklung und die umfassende Berücksichtigung ihrer Bedürfnisse und Belange, Kinder brauchen auch eigene Rechte und die Möglichkeit der altersgerechten Mitbestimmung und Mitwirkung. Dabei ist Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention im Alltag von großer Bedeutung.“ Weiterlesen