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Erklärung von Anja Müller und Klaus Bohl

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Anlässlich der heutigen ersten Beratung des Gesetzes zur freiwilligen Neugliederung des Landkreises Wartburgkreis und der kreisfreien Stadt Eisenach im Thüringer Landtag erklären die Landtagsabgeordnete Anja Müller und der Bürgermeister der Stadt Bad Salzungen Klaus Bohl:

„Wir freuen uns, dass nunmehr im zweiten Anlauf der Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht und nach erfolgreicher Beratung die Eingliederung der Stadt Eisenach in den Wartburgkreis zum 1. Januar 2021 erfolgen kann. Damit wird eine starke Region mit außerordentlich guten Entwicklungschancen entstehen. Es ist gut, dass sich im Interesse einer starken Region im Westen Thüringens die Vernunft bei allen Beteiligten in den letzten Wochen durchgesetzt hat. Dass der Freistaat Thüringen diesen Neugliederungsprozess mit 46 Millionen Euro unterstützt, ist im Übrigen nicht selbstverständlich. 

Die Vergrößerung des Wartburgkreises ermöglicht eine Bündelung der vorhandenen Kräfte sowie eine effektivere und effizientere Nutzung der vorhandenen Ressourcen. Sie gewährleistet, dass dem Landkreis auch unter veränderten Rahmenbedingungen ausreichende Handlungsspielräume zur Verfügung stehen, um eine sachgerechte Erfüllung aller Aufgaben sicherzustellen und gleichzeitig den steigenden Anforderungen an die öffentliche Daseinsvorsorge gerecht zu werden.

Wir begrüßen ausdrücklich, dass die Stadt Eisenach als Große Kreisstadt eingestuft wird, und die Tatsache, dass Bad Salzungen Kreisstadt bleibt. Damit ist ein guter Interessenausgleich in der Region erreicht und eine gleichwertige Entwicklung der beiden Städte im Wartburgkreis gewährleistet. Wir hoffen, dass mit dem Gesetz ein Signal an andere Regionen in unserem Land gesendet wird, damit auch diese sich auf den Weg zur Schaffung zukunftsfester Strukturen machen. Der Prozess in unserer Region hat bewiesen: Wo eine Wille ist, ist auch ein Weg!“