Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Trotz Entscheidung aus Karlsruhe – Arbeit für mehr Parität im Wahlrecht kann weitergehen

Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der LINKE-Fraktion, zur heute bekannt gewordenen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshofs zur Parität im Thüringer Wahlrecht: „Die Entscheidung aus Karlsruhe bezieht sich auf die Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerde, nicht auf die Begründetheit in der Sache. Die Verfassungsbeschwerde wurde wegen formaler Mängel gar nicht zur Entscheidung angenommen. Damit ist inhaltlich noch gar nicht über das Verfassungsgerichtsurteil aus Thüringen abschließend entschieden. Weiterlesen


Kinder und Jugendliche werden gefragt und sollen sich äußern

In Thüringen läuft gerade die größte bisher durchgeführte Kinder –und Jugendbefragung, informiert das Mitglied des Thüringer Landtages Anja Müller (LINKE). Gerade die pandemische Notlage hat das Leben der Kinder und Jugendlichen stark verändert und daher ist diese Befragung der Kinder und Jugendlichen so enorm wichtig, äußert sich die Abgeordnete weiter. Weiterlesen


LINKE unterstützt Petition zum „Härtefallfonds Straßenausbaubeiträge“

„Trotz Abschaffung der Straßenausbaubeiträge im Jahr 2019 müssen Betroffene auch noch bis Ende 2022 mit einer Geldforderung ihrer Kommune rechnen. Weil das aus unserer Sicht das Rechtsempfinden stört, sind wir weiterhin von der Notwendigkeit eines Härtefallfonds überzeugt. Wir verstehen die Petition von Betroffenen, diesen Fonds einzurichten, auch als Chance für den Landtag, ernsthaft die Schaffung eines solchen Fonds erneut zu prüfen“, erklären Anja Müller, Sprecherin für Petitionen und Sascha Bilay, kommunalpolitischer Sprecher, der Landtagsfraktion DIE LINKE. Weiterlesen


500€ an Feuerwehrverein Waldfisch

Wolfgang Bader, stellvertretender Vereinsvorsitzender des Feuerwehrvereins Waldfisch, übernahm den Spendenscheck von Anja Müller. Das Geld soll in die Kinder- und Jugendarbeit fließen. Müller übergab damit alleine im Dezember 1500€ an Fördergeldern aus dem Topf der Alternative 54 e.V. Weiterlesen


Kaliregion war Thema im Landtag

Erneut wurde im Landtag über den Kalibergbau im Werra-Revier diskutiert. Müller nutzte die Gelegenheit, für den Zukunftsplan Arbeit und Wirtschaft in der Region zu werben. „Wir alle wissen, dass die Rohstoffe in der Region endlich sind. Daher ist es wichtig, jetzt den Strukturwandel in der Region anzupacken. Dazu gehört die Stärkung der Dualen Hochschule in Eisenach, aber auch die selbstkritische Analyse nach der Standortgerechtigkeit von Landesbehörden“, erklärt die Abgeordnete. Weiterlesen


500€ für den Bund der Vertrieben Regionalverband Bad Salzungen e.V.

Eineinhalb Jahre dauerte es bis das Multimedia-Projekt „Heimat bleibt unvergessen“ fertig gestellt wurde. In einem Buch, in Video- und Audioaufnahmen werden die Geschichten von Zeitzeugen festgehalten, die Flucht und Vertreibung erleben mussten. Acht Frauen und Männer aus dem Wartburgkreis rufen die schrecklichen Erlebnisse in Erinnerung. Für das Buch sind über 300 Seiten zusammengekommen, welches nächste Jahr erscheinen soll. Weiterlesen


500€ für Modellbauclub Werratal e. V.

Der in Leimbach ansässige Modellbauclub modelliert zurzeit die Eisenbahnstrecke von Vacha nach Bad Salzungen aus den 1970er Jahren nach. Bis jetzt wurden bereits 18 Meter, die Strecke von Leimbach bis Bad Salzungen, fertiggestellt. Die Gesamtlänge wird ca. 35 Meter betragen. Das gesamte Projekt schätzen der 2. Vorsitzende des Vereins, Herr Volker Weidel und der Jugendwart, Herr John Eisenberg auf ca. 15.000€ ein. Über die 500€ aus dem Topf Alternative 54 e.V. freuen sich die beiden Vereinsmitglieder besonders, ist es doch gerade eher schwer an Spenden für solche Projekte zu kommen. Weiterlesen


Impfquote erhöhen

Noch immer liegt die Impfquote in der Wartburgregion im hinteren Mittelfeld im thüringenweiten Vergleich. Mit Stand vom 06. Dezember sind gerade einmal 29,49 % der 12-17 jährigen, 57,18 % der 18-59 jährigen und leider nur 80,57 % der über 60 jährigen zwei mal geimpft. Weiterlesen


Ehrenamt in Thüringen weiter stärken - in der Verfassung und mit einem Ehrenamtsfördergesetz

Anja Müller, Sprecherin für Demokratie, Verfassung und Bürgerbeteiligung der Fraktion DIE LINKE zum diesjährigen Tag des Ehrenamts: „Der Tag des Ehrenamts am 05.12. als offizieller Thementag ist ein wichtiger Baustein, um die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit jedes Jahr wieder neu auf die immense Bedeutung des ehrenamtlichen Engagements vieler Millionen Menschen für unsere Gesellschaft in all ihren Bereich zu lenken. Aber solche ‚Aufmerksamkeitstage‘ sind nicht genug. Die Wertschätzung und Förderung des Ehrenamts in allen Bereichen des Alltags ist praktisch Tagesaufgabe – auch in Thüringen. Seit Jahrzehnten fordert die PDS bzw. DIE LINKE ein Thüringer Ehrenamtsfördergesetz. Weiterlesen


#SchweigenBrechen

Der 25. November macht jedes Jahr sichtbar, was zu oft im Verborgenen bleibt: Gewalt gegen Frauen ist immer noch alltäglich in unserer Gesellschaft. Wichtig ist daher ein großer Wurf beim Gewaltschutz. Dieser muss zum einen auf Bundesebene geschehen, z. B. mit der Regelung eines Rechtsanspruchs auf einen Platz in einer Gewaltschutzeinrichtung oder eine deutlichere Unterstützung bei der Umsetzung der Istanbul-Konvention – vor allem was die Finanzierung von Gewaltschutzeinrichtungen angeht. Hier ist die neue Koalition in der Pflicht. Weiterlesen