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500€ für Oechsener Orgel

Anja Müller, MdL DIE LINKE, überbrachte Pfarrer Thomas Göhring aus Oechsen eine Spende über 500€. „Seit Jahren sind auf der Suche nach Sponsoren und Fördermöglichkeiten, um unsere Kirchenorgel zu sanieren. Mit dieser Spende sind wir dem Vorhaben wieder ein Stück nähergekommen.“, so Pfarrer Göhring. Die Orgel befindet sich bereits zur Restauration in Waltershausen. Mit dem Wiedereinbau in die Kirche wird frühestens im nächsten Jahr gerechnet. Weiterlesen


DIE LINKE kündigt Gesetzentwurf zur Demokratisierung des Planungsrechtes an

„Bisher sind die Regionalen Planungsgemeinschaften weitgehend der demokratischen Kontrolle durch die Öffentlichkeit entzogen. Diese Geheimniskrämerei ist gerade mit Blick auf zahlreiche Konflikte zwischen Bauvorhaben einerseits und Umweltschutz andererseits nicht mehr zeitgemäß. Wir brauchen einen Schub der Demokratisierung und werden einen Gesetzentwurf erarbeiten“, kündigen Anja Müller, Sprecherin für Demokratie, und Ralf Kalich, Sprecher für Landesplanung, seitens der LINKEN im Landtag an. Weiterlesen


Leichtes Plus bei Petitionseingängen im Jahr 2020

Laut des heute im Landtag vorgestellten Petitionsberichtes erreichten im Jahr 2020 insgesamt 801 Petitionen den Thüringer Landtag. „Nach einem Rückgang der eingegangenen Petitionen in den Jahren 2018 und 2019 bedeutet dies ein Plus bei den Eingängen von rund 5 Prozent im Verhältnis zum Jahr 2019“, so Anja Müller, LINKE-Landtagsabgeordnete und Mitglied im Petitionsausschuss. Etwa jede zehnte Petition habe sich mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie sowie mit den Maßnahmen zu deren Bewältigung befasst. Insbesondere seien die Einzelbereiche „Gesundheit“ und „Bildung“ betroffen gewesen. Weiterlesen


Weißer Ring erhält Förderscheck

Während des sehr harten Einschnittes der letzten Monate durch die Pandemie, ist erneut deutlich geworden, wie wichtig die ehrenamtliche Arbeit des Weißen Ring ist. Isolierung durch Quarantäne führt häufig zu Stresssituationen in Familien, wo häufig die Kinder die Leidtragenden sind. Daher ist das Engagement der Mitarbeiter*innen vom Weißen Ring enorm gefordert worden. Darum ist es wichtig dem Verein zu mindestens ein klein wenig die Last von den Schultern zu nehmen und bei der Finanzierung von Präventionsmittel zu unterstützen, so die Landtagsabgeordnete Anja Müller (LINKE) während der Übergabe des Förderschecks. Weiterlesen


Ferienlager für Helene

Wenn am Freitag die Schulzeugnisse überreicht werden, hat Helene aus Schweina doppelten Grund zur Freude. Denn am nächsten Tag geht es für die 8-jährige, 2 Wochen an den Balaton ins Ferienlager, so informiert die Landtagsabgeordnete Anja Müller (DIE LINKE). Weiterlesen


Linksfraktion begrüßt Vorschlag von "Mehr Demokratie e.V."

Mit Blick auf den Vorschlag von „Mehr Demokratie e.V., die Unterschriftenhürden für Bürgeranträge deutlich abzusenken, erklärt Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Petitionen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Bisher ist der Bürgerantrag ein zahnloser Tiger. Daher ist der Vorschlag von Mehr Demokratie vollkommen richtig.“ Weiterlesen


Politik-Talk am Freitag und Sonntag

Gleich zweimal lädt die Landtagsabgeordnete Anja Müller, vor der geplanten Auflösung des Thüringer Landtages, zu einem öffentlichen Politik-Talk ein. Natürlich wird Müller ihre Entscheidung über die Auflösung mit den Menschen diskutieren und Fragen dazu beantworten. Weiteres Thema wird die geplatzte Verfassungsänderung sein. Dazu äußert sich die Abgeordnete wie folgt: Die Begründung welche die Christdemokraten öffentlich kundtun, ist eine dreiste Lüge".  Weiterlesen


Video: CDU lässt geplante Verfassungsreform platzen

„Nicht nur das ewige Geplänkel um die Neuwahl, sondern auch die gestrige Absage an die lange geplante Verfassungsreform beweisen: Die #CDU in #Thüringen ist ein zerrissener #Trümmerhaufen, auf dessen Wort man sich nicht mehr verlassen kann. Auch deshalb #NeuwahlenJetzt!“, sagt Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung. Weiterlesen


Fadenscheinige Argumente der CDU sind „dreiste Lügen“

Mit Blick auf die durch die CDU geplatzte Verfassungsreform bezeichnet Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die von der CDU vorgetragenen Argumente als „dreiste Lügen“. „Offenkundig hatte die CDU in Thüringen nie vor, die Verfassung zu modernisieren und dafür in ihren eigenen Reihen auch keine Mehrheit gefunden“, so die LINKE Abgeordnete. Fadenscheinige Argumente wie das Konnexitätsprinzip darzulegen, entkräftet Müller damit, dass „selbstverständlich auch die Linksfraktion mehrere Vorschläge dazu auf den Tisch gelegt hat und in der öffentlichen Anhörung des Verfassungsausschusses selbst der Gemeinde- und Städtebund Thüringen den CDU-Entwurf verriss.“ Weiterlesen


Verpflichtende Beteiligungssatzungen in Kommunen

Immer wieder erreichen den Petitionsausschuss Bitten und Beschwerden aus Städten und Gemeinden, da häufig zu spät über Planungsprozesse informiert wird oder aber Betroffene in geplante Veränderungen nicht einbezogen werden, so Anja Müller, Abgeordnete der Linksfraktion, nach einem heutigen Vor-Ort-Termin des Petitionsausschusses im Bad Liebensteiner Ortsteil Schweina. Weiterlesen