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Erklärung von Anja Müller und Klaus Bohl

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„Wir freuen uns, dass nunmehr im zweiten Anlauf der Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht und nach erfolgreicher Beratung die Eingliederung der Stadt Eisenach in den Wartburgkreis zum 1. Januar 2021 erfolgen kann. Damit wird eine starke Region mit außerordentlich guten Entwicklungschancen entstehen. Es ist gut, dass sich im Interesse einer starken Region im Westen Thüringens die Vernunft bei allen Beteiligten in den letzten Wochen durchgesetzt hat. Weiterlesen


Förderscheck für Langenfelder Sportverein

Pünktlich zur Festveranstaltung 100 Jahre Langenfelder Sportverein konnte das Mitglied des Thüringer Landtages Anja Müller (DIE LINKE) einen Förderscheck in Höhe von 450€ aus dem Fond der Alternative 54 e.V. an den Verein überreichen. Einen Verein 100 Jahre am und im Leben zu halten, dass ist schon etwas ganz besonderes, so die Abgeordnete. Gleichzeitig hob Müller die Bedeutung des Sports für alle Generationen hervor. Bringt er doch Teamgeist und Zusammenhalt in die Gemeinschaft, egal ob in der Stadt oder auf dem Land. Weiterlesen


20.000 Unterschriften gegen Rechtsrockkonzerte

Am Rande der Plenarsitzung am Donnerstag wurden knapp 20.000 Unterschriften gegen Rechtsrockkonzerte an den Petitionsausschuss des Thüringer Landtages überreicht. Die Petentinnen und Petenten sprechen sich dagegen aus, dass Rechtsrockkonzerte regelmäßig als politische Versammlungen qualifiziert werden. Damit werde es den Veranstalterinnen und Veranstaltern finanziell und logistisch einfacher gemacht, Großevents durchzuführen. Weiterlesen


Besuch aus Merkers im Thüringer Landtag

Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Anja Müller (DIE LINKE) besuchten Mitglieder des Handballvereins Merkers (HV Merkers) den Thüringer Landtag. Spannend war das Erleben der Plenardebatte. Doch bevor es auf die Tribüne des Plenarsaals ging, gab es eine kurze Einführung durch die Abgeordnete selbst, wie sich ihr Tagesablauf gestaltet, wie viele Sitzungen es bedarf, bevor ein Gesetzentwurf durch die Regierungsparteien in den Landtag eingebracht werden kann und welche Tagesordnungspunkte die Gäste im laufendem Plenum erwartet. Weiterlesen


Das Engagement von kommunalen Mandatsträgern wird gewürdigt

Ende vergangenen Jahres trat eine neue Entschädigungsverordnung für kommunale Mandate in Kraft. Damit zollen wir, als Koalitionsfraktionen, den kommunalen Mandatsträgern unseren Respekt für ihre ehrenamtliche Arbeit, so Anja Müller/MdL DIE LINKE. Weiterlesen


Anja Müller

Mindestens die Hälfte der Parlamentssitze mit Frauen besetzen

Anlässlich der ersten Wahl zur Weimarer Nationalversammlung vor 100 Jahren, am 19. Januar 1919, betont LINKE-Abgeordnete Anja Müller, Sprecherin für Bürgerbeteiligung der LINKE-Fraktion: „Die Wahl vom Januar 1919 war für die gesellschaftspolitische Entwicklung in Deutschland und damit auch Thüringen ein entscheidender Schritt. Zum ersten Mal durften Frauen in Deutschland wählen und konnte auch in das Parlament, die Nationalversammlung, gewählt werden. Obwohl seitdem noch weitere Fortschritte in Sachen Gleichstellung von Frauen erzielt wurden, gibt es immer noch ‚Baustellen‘. So muss dringend erreicht werden, dass mindestens die Hälfte der Parlamentssitze mit Frauen besetzt ist. Für diese Parität halten wir als LINKE eine gesetzliche Quote für die Kandidatenlisten dringend für notwendig, sowohl für den Landtag als auch die Kommunalvertretungen.“ Weiterlesen


Kurlastenausgleich stärkt die Region ungemein

„Auch im Jahr 2018 war die Stadt Bad Liebenstein Hauptprofiteurin des von der rot-rot-grünen Regierungskoalition im Jahr 2016 erstmalig eingerichteten Sonderlastenausgleichsfonds für Kurorte, welcher insgesamt ein Volumen von 10 Millionen Euro umfasst. Nachdem die Stadt Bad Liebenstein daraus im Jahr 2016 über 1,475 Millionen Euro, im Jahr 2017 über 1,535 Millionen Euro hat sie im Jahr 2018 mehr als 1,35 Millionen daraus vom Freistaat überwiesen bekommen. Weiterlesen


Förderscheck für die Tischtennisspieler aus Leimbach

Passend zur Weihnachtsfeier des Tischtennisvereins Leimbach konnte Anja Müller /MdL DIE LINKE einen Förderscheck in Höhe von 450€ an die Sportler überreichen. Müller, selbst jahrelang aktive Tischtennisspielerin hat sich gefreut, den Verein und seinen Mitgliedern eine Spende zu überreichen, ist der Verein doch sehr erfolgreich in den einzelnen Liga´s unterwegs. Doch das ist auch mit finanziellen Kosten verbunden, die die Spielerinnen und Spieler häufig alleine zu stemmen haben. Weiterlesen


Eisenach und Wartburgkreis: 299 rechte Straftaten binnen drei Jahren

"Neonazis sind im Wartburgkreis und insbesondere in der Stadt Eisenach äußerst aktiv, das bescheinigt nun auch die Landesregierung mit einer Antwort auf eine Kleine Anfrage im Thüringer Landtag. Alleine in den letzten drei Jahren wurden104 rechte Straftaten im Wartburgkreis festgestellt und 195 Straftaten in Eisenach, dazu kommen zahlreiche Demonstrationen, Veranstaltungen und Musikveranstaltungen. Weiterlesen


Ich habe für die Fusion von Kaltennordheim mit der VG "Hohe Rhön" gestimmt - Ich musste einen Fehler korrigieren

"Ich bin dem Irrtum erlegen, dass wir Landtagsabgeordnete aber auch die Kreistagsabgeordneten aus der Region schon besser wüssten, was gut für die Menschen ist", erklärt die Landtagsabgeordnete Anja Müller (DIE LINKE) nach der Abstimmung zum Gemeindeneugliederungsgesetz 2019. Im Zuge einer namentlichen Abstimmung hat der Landtag mit der Stimme der Landtagsabgeordneten der Fusion der vergrößerten Stadt Kaltennordhein mit der Verwaltungsgemeinschaft "Höhe Rhön" und dem damit zwingend verbundenen Landkreiswechsel seine Zustimmung erteilt. Weiterlesen