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Susanne-Hennig-Wellsow

Zur Neuwahl Landtagspräsident/in

Während der soeben beendeten Sondersitzung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag wurde über den Vorschlag der CDU, als nächsten Landtagspräsidenten Michael Heym zu wählen, intensiv beraten. Die Vorsitzende der Linksfraktion, Susanne-Hennig-Wellsow, erklärt: „An die Spitze des Landtags gehört eine politisch und parlamentarisch ausgewogen agierende Persönlichkeit, für die demokratische und pluralistische Grundsätze höher stehen als eigene politische Interessen oder die einer Partei.“
 
Michael Heym habe in der Vergangenheit weniger als Brückenbauer, denn als Polarisierer gewirkt. „Wer nicht selten durch äußerst rechtskonservative Äußerungen auffällt, hat sich damit nicht für die im Präsidentenamt notwendige parlamentarische Moderationsfunktion qualifiziert. Auch der von Herrn Heym gepflegte recht raue Ton, der verschiedentlich in sehr abwertenden Untertönen mündete, disqualifiziert deutlich für ein so verantwortungsvolles Amt, bei dem ein sachlicher und zusammenführender Umgang mit sehr unterschiedlichen Menschen und politischen Strukturen notwendig ist“, so Hennig-Wellsow.
 
DIE LINKE akzeptiere das Vorschlagsrecht der CDU als größte Fraktion im Landtag für die Wahl einer neuen Landtagspräsidentin oder eines neuen Landtagspräsidenten. „Gleichwohl drängen unsere Abgeordneten auf einen erneuten Vorschlag der CDU“, so die Fraktionsvorsitzende abschließend.