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Zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober: DIE LINKE mahnt Angleichung der Lebensverhältnisse an

Zum 3. Oktober 2018, dem Tag der Deutschen Einheit, sagt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und des Landesverbandes DIE LINKE Thüringen: „Die deutsche Einheit ist noch längst nicht erreicht. Auch wenn sich in den fast drei Jahrzehnten seit der Wende viel getan hat. Das Gefühl der Menschen ist oft ein anderes. Zu Recht klagen sie fehlende Anerkennung für Lebensleistung ein und wollen sich nicht mit der Spaltung in der Gesellschaft abfinden. Geringere Löhne bei längeren Arbeitszeiten, niedrigere Renten, geringere Wirtschaftskraft, Abwanderung und Armut sind nicht hinnehmbar, erst nicht im 28. Jahr der deutschen Einheit.“

Die immer noch vorhandene innerdeutsche Spaltung sei die direkte Folge einer Politik, die den Osten ausgeblendet hat. „Ungleichheit, soziale Unsicherheit und Zukunftssorgen sind für viele Menschen im Osten Realität. Wir werden weder die sozialen und wirtschaftlichen Ungleichheiten, noch die durch Antidemokraten und Rechtspopulisten vorangetriebene Spaltung und Ausgrenzung in der Gesellschaft akzeptieren. Wir stehen für eine Angleichung der Lebensverhältnisse und eine soziale, demokratische und freie Gesellschaft. Die erfolgreiche Politik von Rot-Rot-Grün in Thüringen ist dafür ein Beleg“, so Hennig-Wellsow.

Die Fraktionsvorsitzende mahnt die Einrichtung einer Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Tätigkeit der ‚Treuhand‘ an. Hennig-Wellsow sagt: „Es ist höchste Zeit, die Arbeit der Treuhand-Anstalt kritisch aufzuarbeiten – das ist die Politik den Menschen in Ostdeutschland schuldig! Es geht um die Würdigung des Widerstandes gegen den Kahlschlag, um gesellschaftliche Achtung und Wiedergutmachung für die Betroffenen und auch darum, aus gemachten Fehlern für die Zukunft zu lernen.“ DIE LINKE hat in ihrem Programm zur Bundestagswahl 2017 die Forderung nach einer Enquete-Kommission im Bundestag zur Aufarbeitung von Privatisierungen, der Goldgräberstimmung krimineller Investoren und massenhaftem Politikversagen in den 1990er Jahren beschlossen.