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Wunsch nach Ausbau der direkten Demokratie umsetzen

„Der Landtag sollte den Wunsch eines großen Teils der Thüringer Bevölkerung – wie er in einer heute vorgestellten repräsentativen Umfrage von dimap im Auftrag des Landtags deutlich wird – nach weiterem Ausbau der direkten Demokratie und Bürgerbeteiligung im Land in seiner politischen Arbeit zügig aufgreifen und in die Praxis umsetzen“, fordert Anja Müller, Sprecherin für Bürgerbeteiligung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.

Die Studie mache auch deutlich, dass vor allem junge Menschen sich mehr politische Information durch Medien wünschten, diese müssten ihren inhaltlichen Informationsauftrag noch ernster nehmen als bisher, so Müller weiter. Verstärkt werden müsse die Demokratieerziehung und Demokratiebildung in der Schule, auch um dem Informationsverlangen der jungen Menschen zum Thema nachzukommen.

In der dimap-Umfrage zur Außenwahrnehmung des Landtags sind auch Teilfragen zur Bürgerbeteiligung enthalten. Danach wünschen sich 50 Prozent der Befragten einen weiteren Ausbau der direkten Demokratie und Bürgerbeteiligung. Anja Müller sieht das als Bestärkung, die im rot-rot-grünen Koalitionsvertrag festgeschriebenen Reformprojekte, wie den weiteren Ausbau der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene, weiter voranzutreiben.

Abschließend weist die LINKE-Politikerin daraufhin, dass die Umfrage auch Ergebnisse enthält, die die Abgeordneten nachdenklich stimmen sollten. So kennen z.B. mehr als die Hälfte der Befragten die Abgeordneten ihres Wahlkreises nicht, gleichzeitig wünschen sich die Befragten die Abgeordneten vor allem als Ansprechpartner der Bürger. „Das macht deutlich, wie wichtig die Abgeordnetenarbeit im Wahlkreis als zweites gleichberechtigtes Standbein neben der Gremienarbeit und als unverzichtbare Rückbindung in den Lebensalltag der Bürgerinnen und Bürger ist. Die Umfrage bestätigt damit auch, dass das Konzept der LINKE-Fraktion, eine Fraktion mit Abgeordneten auch ‚zum Anfassen‘ im Alltag und vor Ort zu sein, die realen Bedürfnisse trifft. Ironische Kommentare in der Vergangenheit zur LINKEN als ‚Kümmererfraktion‘ werden von den Tatsachen entkräftet“, so die Abgeordnete für Bürgerbeteiligung abschließend.