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Steffen Dittes, Anja Müller

Polizeivorgangssystem ComVor soll weiterentwickelt werden

Der Petitionsausschuss hat eine Petition von Polizeibeamten zum neuen Vorgangsbearbeitungssystem ComVor abschließend behandelt. Dazu erklären Anja Müller, Sprecherin für Petition und Bürgerbeteiligung, sowie Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Landtag:

„Im Ergebnis der Befassung mehrerer Fachausschüsse gibt es nun einen Beschluss, wonach die Landesregierung dazu angehalten ist, das Vorgangsbearbeitungssystem ComVor weiterzuentwickeln und die Anwenderfreundlichkeit für Bedienstete der Thüringer Polizei zu erhöhen. Dabei sollen auch die Arbeitsgeschwindigkeit verbessert, die Integrationsfähigkeit von Bilddateien und die Kompatibilität mit anderen Anwendungen und entsprechenden Schnittstellen sichergestellt werden. Ein Katalog mit 15 Anregungen und Problembeschreibungen soll dabei abgearbeitet werden. Die Petition der Beamten hat sich damit bereits gelohnt.“

ComVor war am 1. Januar eingeführt worden. Die Vorbereitungen traf bereits die CDU-geführte Vorgängerregierung. Seit Inbetriebnahme bemängelten einige Beamte den unübersichtlichen, unlogischen Aufbau sowie zeitlichen Mehrbedarf. Das Innenministerium ist seitdem bemüht, das System zu verbessern. Dittes weiter: „Wir wollen motivierte Polizeibeamtinnen und -beamte, die ihren Job gerne machen. Daher ist es unverzichtbar, ihnen eine Arbeitsumgebung und ein System an die Hand zu geben, das verlässlich und ohne große Störungen funktioniert. Nur so wird sichergestellt, dass auch Ermittlungen sauber funktionieren. Daher wollen wir die Weiterentwicklung unter Berücksichtigung datenschutzrechtlicher sowie einsatz- und ermittlungstaktischer Aspekte.“

Teil des Beschlusses sind ebenso die weitere Unterrichtung des Innen- und Kommunal- sowie des Haushalts- und Finanzausschusses zum Betrieb des Recherche- und Lagedarstellungstools und weitere Anpassungen, Erfolge und Defizite bei ComVor. Zudem wurde vereinbart, im nächsten Jahr zum Umsetzungsstand der im Haushalt 2020 neu geschaffenen Stellen für Tarifbeschäftigte und Verwaltungsbeamte im Bereich der Thüringer Polizei zu informieren, mit denen Rot-Rot-Grün Polizeivollzugsbeamte entlasten will.

Anja Müller ergänzt: „Wir bedanken uns bei den Polizistinnen und Polizisten, die nachdrücklich auf das Problem aufmerksam machten, insbesondere aber auch bei der GdP Thüringen, die stellvertretend für die anonymen Petenten Rede und Antwort im Petitionsausschuss stand und konstruktive Vorschläge machte. Unser Ziel ist es, in der Thüringer Polizei eine breite Fehlerkultur zu etablieren, bei der Bedienstete keine Zweifel haben, Kritik und Änderungsbedarf auch offen kommunizieren zu können, und dass insgesamt ein Verständnis vorherrscht, wonach die Polizei an der offenen Aufarbeitung von Fehlern oder Problemen nur wachsen und profitieren kann.“