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Anja Müller

Petitionsausschuss bleibt wichtige Anlaufstelle für Bürgerinnen und Bürger

Wie aus dem heute im Thüringer Landtag vorgestellten Petitionsbericht hervorgeht, sind im Jahr 2019 insgesamt 764 Petitionen eingegangen und damit 67 weniger als noch 2018. Laut Anja Müller, Sprecherin für Verfassung, Demokratie und Petition der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, gäbe es vielfältige Gründe für diesen Rückgang. Bis auf den Bereich des Strafvollzugs seien die Eingangszahlen aller anderen Bereiche jedoch nahezu konstant geblieben. „Das zeigt, dass der Petitionsausschuss für die Bürgerinnen und Bürger weiterhin die wichtigste Anlaufstelle ist, wenn es darum geht, auf große und kleine Probleme im Umgang mit Behörden aufmerksam zu machen, mögliche Defizite in der Gesetzgebung aufzuzeigen oder einfach ganz persönliche Problemstellungen dem Parlament darzulegen“, so die Abgeordnete.

Gleichzeitig verwies Müller auf das Ziel der Koalitionsparteien im Landtag und in der Landesregierung, beteiligungsorientierter zu arbeiten und Bürgerinnen und Bürger bei ihren Anliegen stärker einzubinden und zu unterstützen. Dazu sei sei extra die Landesservicestelle Bürger*innenbeteiligung in der Thüringer Staatskanzlei eingerichtet worden, welche zukünftig partizipative Prozesse, wie beispielsweise die Petition zum Erhalt der historischen Feldabrücke bei Dermbach, begleiten solle. „Insofern freue ich mich über den gemeinsamen Vor-Ort-Termin der Staatskanzlei und des Petitionsausschusses am 5. Oktober an der historischen Feldabrücke in Dermbach und bin gespannt, wie sich das Beteiligungsverfahren in der Praxis bewähren wird“, so die Abgeordnete abschließend.