Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Petitionsarbeitskreis hat im Jahr 2015 gute Arbeit geleistet

Anja Müller, Sprecherin für Petitionen und Bürgeranliegen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, bewertet die Arbeit des Petitionsarbeitskreises der Fraktion im Jahr 2015 positiv. Trotz der verspäteten Konstituierung des Petitionsausschusses und dem damit einhergehenden verschobenen Arbeitsbeginn im Januar 2015 könne der Ausschuss auf ein Rekordjahr zurückblicken. Im letzten Jahr seien insgesamt 1.130 Bitten und Beschwerden durch die Bürgerinnen und Bürger beim Petitionsausschuss des Thüringer Landtages eingereicht worden.

Die Abgeordnete sieht dahingehend eine positive Entwicklung: „Bürgerinnen und Bürger merken, dass sie nicht bloß durch den Gang zur Wahlurne etwas verändern können. Im letzten Jahr haben viele Menschen versucht, durch Petitionen, die oftmals auch auf der Internetseite des Petitionsausschusses veröffentlicht wurden, Ideen zu verwirklichen oder auch ihren Unmut in Bezug auf geplante Vorhaben oder Entscheidungen auszudrücken.“

Insgesamt habe der Petitionsausschuss 1.694 Petitionen (darunter auch welche aus dem Jahr 2014) bearbeitet, wovon 1.361 abgeschlossen worden seien. Allein der Petitionsarbeitskreis der Linksfraktion habe davon um die 350 bearbeitet. „350 Petitionen, das ist eine hohe Anzahl, gerade wenn man bedenkt, dass wir den Anspruch haben, jeden Einzelfall gewissenhaft zu prüfen und ein themenspezifisches Hintergrundwissen vorweisen zu können. Oft begleiten uns Petitionen über mehrere Ausschüsse hinweg, da sie so vielschichtig sind“, so die Abgeordnete weiter, die auch Mitglied der Strafvollzugskommission des Landtages ist, wo ein Großteil der Petitionen zu verorten sei.

Im Jahr 2015 seien auch insgesamt 45 Petitionen auf der Internetplattform des Thüringer Landtages veröffentlicht worden. Zwei davon erhielten mehr als 1.500 Unterstützerstimmen und wurden somit öffentlich im Petitionsausschuss behandelt.

„Wir scheuen uns nicht vor Anhörungen und stellen uns gerne der öffentlichen Debatte mit Bürgerinnen und Bürgern. Wenn so viele Menschen eine Petition mit dem Ziel, die Umweltschäden durch Ölverschmutzungen im Grundwasser in Rositz-Schelditz zu sanieren und die Altlasten abzubauen, unterschreiben, sollten sie auch die Chance erhalten, öffentlich mit den verantwortlichen Politikern ins Gespräch zu kommen, um eventuell eine einvernehmliche Lösung zu erzielen“, betont  Müller.

„Innerhalb der Debatte um den Doppelhaushalt für 2016/2017 konnten wir erreichen, dass das Budget für Unterstützungen bei außergewöhnlichen Notfällen, das dem Petitionsausschuss zur Verfügung steht, von 16.800 Euro im Jahr 2015 auf jeweils 20.000 Euro für die beiden Folgejahre angehoben wurde. Somit stehen dem Petitionsarbeitskreis sowie dem Petitionsausschuss mehr finanzielle Mittel zur Verfügung, um Bürgerinnen und Bürgern, die sich in außergewöhnlichen Notfällen befinden, zu unterstützen“, erläutert die Politikerin der Linksfraktion. Der Härtefonds habe 2015 in insgesamt 13 verschiedenen Fällen zur Unterstützung für in Not geratene Bürgerinnen und Bürger genutzt werden können.

Auch in diesem Jahr habe sich der Petitionsarbeitskreis der Fraktion ein intensives Arbeitsprogramm. Anja Müller: „Wir haben vor, das Beauftragtenwesen genauer unter die Lupe zu nehmen und wollen das Thüringer Petitionsgesetz (ThürPetG) auf mögliche kleinere Gesetzeslücken hin prüfen, die uns bei unserer täglichen Arbeit mit den eingereichten Petitionen begegnen und uns auffallen.“

Wichtig ist der Sprecherin für Petitionen und Bürgeranliegen der Linksfraktion, dass 2016 die Bewerbung der zur Veröffentlichung online gestellten Petitionen verbessert wird: „Das stellt eine einfache Möglichkeit dar, von zu Hause aus etwas zu verändern. Erhält eine Petition mehr als 1.500 Stimmen, kann sie in einer öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses behandelt werden. Das ist sozusagen Politik zum Anfassen.“

Auch in diesem Jahr ist das „Bürgerbüro“ der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag besetzt und steht Bürgerinnen und Bürgern jederzeit mit Rat und Tat für ihre Probleme, Sorgen und Anregungen zur Seite. „Wir wollen weiterhin, die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen und versuchen, eine schnelle und qualitativ hochwertige Hilfe den Menschen zur Verfügung zu stellen“, so Anja Müller abschließend.