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Anja Müller

Mehr Öffentlichkeit und Transparenz in den Petitionsausschüssen notwendig

Die Frage, ob private Petitionsplattformen in die Arbeit der Petitionsausschüsse mit einbezogen werden sollten, wurde von Petitionsausschussmitgliedern der Linksfraktionen von Bund und Ländern im Bundestag diskutiert. „Es ist ein bedauerlicher Fakt, dass die Zahl der eingegangenen Petitionen an den Deutschen Bundestag um die Hälfte, von fast 22.000 auf knapp 11.000 in den letzten 12 Jahren, zurückgegangen ist. Daher ist es wichtig, die Onlinebeteiligungsmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger noch qualifizierter, einfacher und transparenter zu gestalten. Das betrifft alle Parlamente in der Bundesrepublik“, stellt Anja Müller, Sprecherin der Linksfraktion für Petitionen, fest.

Zudem sollte man sich einer Zusammenarbeit mit privaten Petitionsplattformen wie Openpetition nicht grundsätzlich verweigern, so die einhellige Meinung der Thüringer Delegation. „Probleme, Bitten oder Beschwerden, die auf Online-Plattformen veröffentlicht werden, können und sollten wir Parlamentarier nicht ignorieren“, unterstreicht Anja Müller. Ähnlich äußerten sich auch Landtagsabgeordnete aus Sachsen-Anhalt und die Abgeordneten auf Bundesebene in ihren Diskussionsbeiträgen.