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Erneut Petition für schnellere Anerkennung ausländischer Ärzte übergeben

Der Petitionsausschuss des Thüringer Landtages wird sich erneut mit dem Verfahren zur Anerkennung ausländischer Ärzte beschäftigen. Grund hierfür ist eine Petition des Verbands der Privatkliniken in Thüringen, die heute zusammen mit mehr als 1.600 Unterschriften an die Präsidentin des Thüringer Landtages, Birgit Keller, und die Vorsitzende des Petitionsausschusses, Anja Müller, übergeben wurde. Die Petenten fordern, dass die Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse im medizinischen Bereich transparenter und effizienter erfolgen soll. Ohne die zügige Anerkennung ausländischer Fachkräfte könne der Bedarf an Ärzten nicht abgesichert werden.

Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege der Linksfraktion, unterstützt die Petition: „Das Anliegen der Petition ist nachvollziehbar. Wir haben in Thüringen einen Bedarf an zusätzlichen Ärztinnen und Ärzten und ich hoffe, dass durch die Petition Bewegung in die Anerkennungsverfahren kommt.“ Von einer zügigen Bearbeitung und Anerkennung ausländischer Medizinerinnen und Mediziner würden letztlich die Menschen im gesamten Freistaat profitieren, so Plötner.

Bereits im März 2019 führte der Petitionsausschuss eine öffentliche Anhörung zu einer inhaltlich gleichen Petition durch. Die Landesregierung hatte über die Anstrengungen berichtet, das Anerkennungsverfahren und die Erteilung von Approbationen bei gleichzeitiger Sicherstellung des Patientenschutzes zu beschleunigen. „Inwieweit die getroffenen Maßnahmen umgesetzt und zu einer Verbesserung geführt haben, wird der Petitionsausschuss nun überprüfen“, so Anja Müller. Ob es zu einer erneuten öffentlichen Anhörung komme, werde aber davon abhängig sein, wie viele Menschen die Petition auf der Petitionsplattform des Thüringer Landtages mitzeichneten. Das Petitionsgesetz sehe hierfür ein Quorum von 1.500 Unterschriften vor, so Müller.