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Anja Müller: Petition aus Rositz-Schelditz positiv beschieden

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Anja Müller, Sprecherin für Petitionen und Bürgeranliegen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, freut sich über den erfolgreichen Abschluss der Petition zu den Altlasten in Rositz-Schelditz, die jetzt letztmalig beraten wurde. Dabei kamen die Abgeordneten des Petitionsausschusses überein, dass die Petition vorerst geschlossen und positiv beschieden werden kann.

„Die elf direkt betroffenen Mietparteien können in nicht belastete Immobilien umziehen. Die Sanierungsarbeiten sollen 2017 beginnen. Das Land hat die Kosten auf ca. zehn Millionen Euro beziffert“, so die Abgeordnete weiter.

Zum Hintergrund der Petition erläutert Anja Müller: „Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Rositz hatten sich 2014 an den Thüringer Landtag gewandt, da sich die Wohnbedingungen im Ortsteil Schelditz aufgrund von hochbelastetem Grundwasser kontinuierlich verschlechterten. Gebäude waren wegen Feuchtigkeit und Giftstoffen nicht mehr bewohnbar, Gärten bis zur Grasnarbe überwässert. Die Altlasten gefährdeten auch die Gesundheit der Anwohnerinnen und Anwohner.“

Die Problematik sei den Behörden und Ämtern jahrelang bekannt gewesen. Jedoch seien lediglich Sofortmaßnahmen ergriffen worden, wie Abpumpen des Grundwassers. Ein Gesamtkonzept für die Region habe es nicht gegeben. „Daraufhin haben Anwohnerinnen und Anwohner die Bürgerinitiative Rositz-Schelditz ins Leben gerufen und die Petition eingereicht. Sie wurde auf der Internetplattform des Petitionsausschusses des Thüringer Landtages veröffentlicht und hatte 1.588 Unterstützer. Damit war die Voraussetzung für eine öffentliche Anhörung erfüllt, die am 23. März 2015 stattfand“, so Frau Müller weiter. Die Abgeordnete verweist darauf, dass sich auch Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen DIE LINKE und SPD ein Bild der Lage vor Ort gemacht hatten. Dabei habe es eine enge Zusammenarbeit zwischen Abgeordneten des Petitionsausschusses und Wahlkreisabgeordneten, wie Ute Lukasch von der Linksfraktion, gegeben.

„Wir danken der Bürgerinitiative Rositz-Schelditz für ihr unermüdliches Engagement. Ohne ihre Ausdauer wären diese Maßnahmen und das Gesamtkonzept für die betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner nicht auf dem jetzigen Stand“, sagt die LINKE-Politikerin und unterstreicht die Wirksamkeit der parlamentarischen Arbeit mit Bürgeranliegen.