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Petitionen einreichen – aber richtig!

Trotz oder gerade wegen der aktuellen Corona-Pandemie beschäftigen sich viele Menschen mit Politik. So sehen viele neben ihrer Gesundheit auch ihre Existenzgrundlage durch den Shutdown des öffentlichen Lebens in Gefahr. Sie fordern die Politik auf, diejenigen nicht zu vergessen, die ohnehin in prekären Lebensverhältnissen stehen. Weiterlesen


Wahlkreisbüro bleibt erreichbar und bietet Hilfe an

Auch das Abgeordnetenbüro Anja Müller /DIE LINKE wird in den nächsten Tagen ihren Besuchszeitraum einschränken. Per Telefon und per Mail ist das Büro selbstverständlich jederzeit erreichbar. „Doch auch wir wollen unseren Beitrag leisten, um die Pandemiekurve zu strecken“, so die Abgeordnete. Derzeit wird im Landtag vieles durch Telefon- und Videokonferenzen organisiert und geplant, denn bei allem aussetzen von Terminen und Zusammenkünften geht die parlamentarische Arbeit weiter. Weiterlesen


Corona-Krise: Solidarität, Vertrauen, Handeln

Die Corona-Krise ist eine schwierige Phase, die uns alle beansprucht. Das Ringen um eine Eindämmung des Virus und der Umgang mit den sozialen sowie ökonomischen Folgen bestimmt im Moment das Denken und Handeln sehr vieler Menschen nicht nur in unserem Land. Unser aller Alltag ist in einem beispiellosen Ausmaße eingeschränkt. Viele machen sich Sorgen, um ihre Nächsten, um ihre Arbeitsstelle, um die Versorgung. Weiterlesen


Seniorenverband zu Gast im Landtag

Einen Tag nach der Regierungsbildung in Thüringen war es den Mitgliedern des Seniorenverbandes Wartburgkreises besonders wichtig, einen Tag im Thüringer Landtag zu erleben. So konnten sie aus erster Hand erfahren, wie die Vorbereitungen zur Regierungsbildung abgelaufen sind. Weiterlesen


2,8 Mio Euro vom Land für Schule in Berka/Werra

„Ich freue mich sehr, dass der Freistaat das Thüringer Schulbauprogramm auch im Jahr 2020 weiterführt. Schülerinnen und Schüler verdienen ein gutes und modernes Lernumfeld, die Lehrerinnen und Lehrer einen attraktiven Arbeitsplatz. Der Freistaat investiert auch 2020 weiter in die öffentliche Infrastruktur. Die Schulbauförderung ist dabei eines der wichtigsten Themen“ informiert Landtagsabgeordnete Anja Müller (DIE LINKE). Weiterlesen


Zahlreiche Petitionen für Neuwahl in Thüringen

In den vergangenen Tagen erreichten den Landtag zahlreiche Petitionen, die Neuwahlen in Thüringen fordern. Der Petitionsausschuss hat heute beschlossen, sie auf der Online-Petitionsplattform zu veröffentlichen. Anja Müller, Sprecherin der Linksfraktion für Justiz, Verfassung, Demokratie und Petitionen, unterstützt die Forderung nach einer zeitnahen Neuwahl des Landtags: „Die Petitionen zeigen, dass die Bürgerinnen und Bürger im Land empört sind über die Wahl von Thomas Kemmerich zum... Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Karola Stange

Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

Angesichts der Entscheidung des Thüringer Ministeriums für Arbeit und Soziales, persönliche Assistent*innen von Menschen mit Behinderungen in die Gruppe der systemrelevanten Berufe aufzunehmen, erklärt Karola Stange, Sprecherin für Soziales, Gleichstellung und Behindertenpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mich haben viele... Weiterlesen


Anja Müller

Mitbestimmungsrechte: Durchführung von Bürgerbegehren gesichert

„Trotz der Corona-Pandemie gehen den Bürgerinnen und Bürgern in den Thüringer Kommunen keine demokratischen Mitentscheidungsrechte verloren“, so Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Bürgerbeteiligung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Es gebe trotz Corona-Pandemie Mittel und Wege, laufende Bürgerbegehren rechtlich korrekt und... Weiterlesen


Dr. Gudrun Lukin

Trotz Rückgang der Verkehrsunfälle noch ein weiter Weg zur „Vision Zero“

Trotz deutschland- und thüringenweiten Rückgangs der Todesopfer im Straßenverkehr sind die Zahlen immer noch viel zu hoch. So starben 2019 in der BRD 3059 Menschen bei einem Verkehrsunfall, in Thüringen 92. Leider sind im Freistaat sowohl die Unfälle mit Beteiligung junger Fahrer als auch der Senioren über 65 Jahre angestiegen. Die Ursachen sind... Weiterlesen


Karola Stange

„Sozialschutzpaket“ richtiger Schritt

Die heute im Bundesrat beschlossenen Regelungen zum erleichterten Zugang zu Hartz-IV- und Sozialhilfeleistungen zur Eindämmung sozialer Corona-Folgen bewertet Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, als einen „richtigen Schritt“. Die Abgeordnete mahnt aber, „dass nun in der Praxis die wirksame... Weiterlesen


Katja Mitteldorf

Sofortprogramm Kultur statt bürokratischem Bundesprogramm!

In einem Appell weißt Katja Mitteldorf, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, auf Nachholbedarf bei den Soforthilfen des Bundes im Kulturbereich hin: „Wir sind derzeit in einer absoluten Ausnahmesituation. Das Kulturland Thüringen und die vielen Soloselbständigen und... Weiterlesen