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Land schnürt Kommunales Corona-Hilfspaket, Kommunen im Wartburgkreis bleiben handlungsfähig

„Das Kommunale Corona-Hilfspaket ist seitens des Landes geschnürt. Alle Kommunen im Wartburgkreis werden damit auch in Krisenzeiten handlungsfähig bleiben“, informiert die LINKE-Landtagsabgeordnete, Anja Müller. Weiterlesen


Bad Salzungen und Bad Liebenstein werden von Corona-Hilfen des Landes besonders profitieren

„Bad Salzungen und Bad Liebenstein werden von den Corona-Hilfen des Landes besonders profitieren. Eine Einigung der Landtagsfraktionen von LINKE, SPD und Grünen mit der oppositionellen CDU sieht eine Stärkung der Kur- und Erholungsorte sowie der Kurbäder vor. Insgesamt wird der Hilfefonds des Landes um 15 Millionen Euro aufgestockt“, informieren die beiden Landtagsabgeordneten Anja Müller und Sascha Bilay. Weiterlesen


Förderscheck für Schrauberwerkstatt

„Eine Solarbetriebene Schwalbe haben die Menschen in der Region bestimmt noch nicht gesehen. Zukunftsorientiert und innovativ, dass verdient Respekt und Anerkennung so Anja Müller (MdL DIE LINKE). Während des Vor-Ort-Besuches in der Schrauberwerkstatt in Schweina überreichten die beiden Abgeordneten Müller und Bilay einen Förderscheck in Höhe von 450€ aus dem Fond der Alternative 54 e.V.  Weiterlesen


Gleichstellungsgebot der Landesverfassung auch durch Parität verwirklichen

„In der Thüringer Verfassung gibt es schon immer in Artikel 2 Absatz 2 ein Gleichstellungsgebot zugunsten von Frauen. An dieser Stelle ist auch eine verbindliche Pflicht zu praktischen Maßnahmen zur Beseitigung der Benachteiligung von Frauen. Eine solche wichtige konkrete Maßnahme ist die Schaffung von Parität bei der Besetzung von Funktionen und Gremien. Denn die Hälfte der Bevölkerung sind Frauen und sie sollen zukünftig auch selbst ihre Anliegen vertreten  können. Die gesetzlich verbindliche... Weiterlesen


Corona und Grundrechte

„Die Folgen der Corona-Pandemie verändern in jeder Hinsicht auch den Alltag der Menschen. Hier ist von allen Offenheit und Kreativität erforderlich, um neue Wege zu finden. Das gilt auch für die Umsetzung der Grundrechte im Alltag. Das Grundrecht auf politische Meinungsäußerung besteht immer noch in vollem Umfang. Allerdings fordert uns Corona auf, neue Wege zu finden, u.a. durch den Ausbau der digitalen Instrumente der E-Democracy. Gerade Vertreter*innen der jüngeren Generation haben schon vor... Weiterlesen


Wahlkreisbüro wieder offen!

Unser Wahlkreisbüro in der Bahnhofstr. 23 in Bad Salzungen ist ab heute, 4. Mai, wieder für den Besucher*innenverkehr geöffnet und wir sind wieder persönlich für Euch da, allerdings noch mit geänderten Öffnungszeiten und einigen Hygienemaßnahmen. Öffnungszeiten: Mo, Mi, Do- 9.30- 16.00 Uhr Di, Fr- 9.30- 13.30 Uhr Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Susanne Hennig-Wellsow

Hilfspaket für solidarisches Thüringen

Angesichts des heute beschlossenen milliardenschweren Hilfspakets zur Abmilderung der Corona-Folgen erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag: „Wir haben ein wichtiges Paket geschnürt, das vielen Menschen zugutekommt. Es trägt eine soziale Handschrift. Es ist ein Paket für ein solidarisches Thüringen, eines für... Weiterlesen


Zum symbolischen Protest von Abgeordneten des Thüringer Landtags gegen Rassismus

geben die Sprecher*innen der Fraktionen DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Kenntnis: „George Floyd, der durch einen Polizeibeamten in Minneapolis getötet wurde, ist eines von vielen schwarzen Opfern rassistischer Gewalt in den USA. Die Bilder seines Martyriums haben uns alle betroffen gemacht. Wir fühlen mit seinen Angehörigen und... Weiterlesen


Katja Maurer

Internationaler Tag der Umwelt: Umweltschutz geht jeden an 

Angesichts des bevorstehenden Tages der Umwelt am 5. Juni erklärt Katja Maurer, Sprecherin für Umwelt und Klimaschutz: „Der Wald steht in den letzten Jahren unter großem Stress, weil Trockenheit und Borkenkäfer die dringende Wiederaufforstung immer wieder verlangsamen. Gerade jetzt wird im Wald jede Hand gebraucht, um Totholz zu entfernen und junge... Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Einigung über schnelle und solidarische Krisenhilfen

Unterstützung für Soloselbstständige, Studierende und Azubis, Stärkung des Gesundheitsschutzes, Krisenhilfe für Eltern, Kommunen, Wirtschaft, Kultur, Sport und Vereine: Die rot-rot-grünen Regierungsfraktionen und die CDU im Thüringer Landtag haben sich auf schnelle und solidarische Krisenhilfen in Thüringen verständigt. Dazu erklärt Susanne... Weiterlesen


Katharina König-Preuss

Rassistische und antisemitische Äußerungen und Verhaltensweisen in der Polizei müssen zu personellen Konsequenzen führen

Vor dem Hintergrund der Veröffentlichung der taz (Die Tageszeitung) vom 30. Mai 2020 über gravierendes Fehlverhalten mehrerer Polizeibeamter der Polizeiinspektion Weimar und insbesondere des Einsatzleiters Tino. M im Zusammenhang mit einer Hausdurchsuchung fordert Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion... Weiterlesen

 


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