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Windvorranggebiet W4 vor dem Aus!

Mit dem gestern von der Staatskanzlei auf dem Weg gebrachten „Aktionsplan Wald 2030“ und den darin beschriebenen Maßnahmen ist das Windvorranggebiet W4 auf den Höhenzug des Bornkopfes bei Stadtlengsfeld vor dem aus, informiert die Landtagsabgeordnete Anja Müller (DIE LINKE). Darin heißt es : „Bei der Schaffung von Flächen für Windkraft sind bestehende Planungen in Vorranggebieten für Windenergie durch die Regionalen Planungsgemeinschaften daraufhin zu überprüfen, dass Kalamitätsflächen (Schadflächen) erschlossen werden, um den Waldbestand nicht zusätzlich zu belasten“. Weiterlesen


Müller überreicht Förderscheck an Förderverein Barchfelder Schlösser e. V.

Anlässlich des Filmabend des Schlossvereins Barchfeld konnte die Landtagsabgeordnete Anja Müller aus dem Fond der Alternative 54 e.V. einen Förderscheck in Höhe von 300 Euro überreichen. Der Förderverein zur Erhaltung der Barchfelder Schlösser veranstaltet regelmäßig kleine und große Events um Spenden für die Stückchenweise Sanierung der Schlösser zu sammeln. Weiterlesen


Auch nach der Wahl: LINKE unterstützt Vereine im Altensteiner Oberland

Anja Müller, MdL DIE LINKE., überreichte anlässlich des Bad Liebensteiner Tierpark- Festes am 02. Juni an Tierparkleiter Udo Bleske einen Scheck der Alternative 54 e.V. in Höhe von 500 Euro. Die "Alternative 54" ist ein Zusammenschluss von Landtagsabgeordneten der LINKEN, die einen Großteil ihrer automatischen Diätenerhöhungen an gemeinnützige Thüringer Vereine spenden. Weiterlesen


Erklärung von Anja Müller und Klaus Bohl

Picasa

„Wir freuen uns, dass nunmehr im zweiten Anlauf der Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht und nach erfolgreicher Beratung die Eingliederung der Stadt Eisenach in den Wartburgkreis zum 1. Januar 2021 erfolgen kann. Damit wird eine starke Region mit außerordentlich guten Entwicklungschancen entstehen. Es ist gut, dass sich im Interesse einer starken Region im Westen Thüringens die Vernunft bei allen Beteiligten in den letzten Wochen durchgesetzt hat. Weiterlesen


Förderscheck für Langenfelder Sportverein

Pünktlich zur Festveranstaltung 100 Jahre Langenfelder Sportverein konnte das Mitglied des Thüringer Landtages Anja Müller (DIE LINKE) einen Förderscheck in Höhe von 450€ aus dem Fond der Alternative 54 e.V. an den Verein überreichen. Einen Verein 100 Jahre am und im Leben zu halten, dass ist schon etwas ganz besonderes, so die Abgeordnete. Gleichzeitig hob Müller die Bedeutung des Sports für alle Generationen hervor. Bringt er doch Teamgeist und Zusammenhalt in die Gemeinschaft, egal ob in... Weiterlesen


20.000 Unterschriften gegen Rechtsrockkonzerte

Am Rande der Plenarsitzung am Donnerstag wurden knapp 20.000 Unterschriften gegen Rechtsrockkonzerte an den Petitionsausschuss des Thüringer Landtages überreicht. Die Petentinnen und Petenten sprechen sich dagegen aus, dass Rechtsrockkonzerte regelmäßig als politische Versammlungen qualifiziert werden. Damit werde es den Veranstalterinnen und Veranstaltern finanziell und logistisch einfacher gemacht, Großevents durchzuführen. Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Karola Stange

DIE LINKE unterstützt Freifahrten auch für Freiwilligendienstler

Berufssoldaten können ab 1. Januar 2020 kostenlos mit der Bahn fahren. Die Linksfraktion unterstützt Forderungen des Paritätischen Gesamtverbandes nach kostenlosem Bahnfahren für alle, die einen Freiwilligendienst leisten. „Wenn Bundeswehrsoldaten nun kostenlos Bahnfahren dürfen, wäre es nur gerecht, wenn Menschen im Bundesfreiwilligendienst... Weiterlesen


Steffen Dittes

Brand- und Katastrophenschutzbericht 2018: Rot-rot-grüne Maßnahmen für mehr Personal haben Erfolg

Zur Vorstellung des Brand- und Katastrophenschutzberichtes 2018 erklärt Steffen Dittes, Innenpolitiker der Fraktion DIE LINKE: „Es freut uns, dass die Maßnahmen von Rot-Rot-Grün zur Gewinnung neuer Mitglieder bei der Feuerwehr insgesamt, bei der Jugendfeuerwehr und bei ehrenamtlich Aktiven in den Einsatzabteilungen greifen und in all diesen... Weiterlesen


DIE LINKE fordert Enquete zu Treuhand in Thüringen

„Wir werden uns mit dem Agieren der Treuhand und den für viele Menschen dramatischen Folgen nicht abfinden. Die traumatischen Vorgänge verlangen umfassende Aufklärung über die vielerorts verheerende Rolle der Treuhand nach der Wende. Eine Enquetekommission ist das richtige Mittel, um Licht in das Dunkel der Machenschaften der Treuhandgesellschaft... Weiterlesen


Ina Leukefeld

Für gute Löhne ist die Tarifbindung wesentlich

Mit Blick auf die seit heute vorliegenden Ergebnisse des IAB-Betriebspanels für das Jahr 2018 hebt Ina Leukefeld, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die positive Entwicklung der Lage auf dem Arbeitsmarkt in Thüringen hervor und sagt: „Jedoch zeigen sich erhebliche Differenzen bei den Löhnen und... Weiterlesen


Steffen Dittes

Digitalisierungsprozess bei der Polizei nimmt weiter Form an

Auf Antrag der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen „Polizei 4.0 - Mit Digitalisierung und Modernisierung fit für die Zukunft“ wurde die Landesregierung aufgefordert, ein Konzept zur Digitalisierung der Polizei vorzulegen, darunter auch für den Einsatz von Mobilen Endgeräten (DS 6/4951). Heute wurde die Konzeption im Kabinett behandelt. Dazu erklärt... Weiterlesen