23. Juni 2021

Endlich Lösung für „Lückeprofessuren“ auf dem Weg

Die Entscheidung der Landesregierung, ein Gesetz zur Anerkennung der Aufbau- und Lebensleistungen von ehemals angestellten Professor*innen neuen Rechts, den so genannten „Lückeprofessuren“, auf den Weg zu bringen, begrüßen die LINKE-Landtagsabgeordneten Anja Müller als Vorsitzende des Petitionsausschusses und der wissenschaftspolitische Sprecher Christian Schaft: „30 Jahre nach der Wiedervereinigung wird für die Professor*innen, die in den 90er Jahren die Thüringer Hochschulen gestaltet und mit aufgebaut haben sowie in der Lehre und Forschung tätig waren, die nachwendebedingte Ungerechtigkeit beendet. Und damit wird auch der Beschluss des Petitionsausschusses umgesetzt, für eine Lösung auf Landesebene zu sorgen.“ Weiterlesen

1. Juni 2021

Kinder brauchen eigene Rechte und vielfältige Möglichkeiten der Mitbestimmung und Mitgestaltung

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Anlässlich des Kindertags am 1. Juni fordert Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der Fraktion DIE LINKE: „Kinder brauchen nicht nur den wirksamen Schutz ihrer Entwicklung und die umfassende Berücksichtigung ihrer Bedürfnisse und Belange, Kinder brauchen auch eigene Rechte und die Möglichkeit der altersgerechten Mitbestimmung und Mitwirkung. Dabei ist Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention im Alltag von großer Bedeutung.“ Weiterlesen

17. Mai 2021

Kostenfreie und unbürokratische Bescheinigungen

„Der Wartburgkreis muss kostenfrei und ohne Beantragung an Genesene die Nachweise für eine überstandene Infektion zur Verfügung stellen. Das ist unbedingt wichtig, schließlich darf nicht der Geldbeutel oder eine bürokratische Beantragung darüber entscheiden, ob Genesene ihren Nachweis erhalten“, betont Anja Müller (MdL DIE LINKE). Weiterlesen

7. Mai 2021

Hoffnung für den Kleinwasserspeicher in Burkhardtroda /Gerstungen

Der Kleinwasserspeicher in Burkhardtroda steht leer. Die obere Wasserbehörde hatte an der Talsperre erhebliche Mängel festgestellt, woraufhin das Wasser im Sommer 2020 abgelassen wurde. Mit einer Petition hatten sich die Menschen vor Ort gegen die Entleerung ausgesprochen. Seitdem beschäftigt sich der Petitionsausschuss des Thüringer Landtages mit dem Fall. Weiterlesen

30. April 2021

Wartburgregion erhält 346.326 Euro für sichere Schulen

Nachdem im Kreistag des Wartburgkreises der Beschluss über Lüftungstechnische Anlagen in Schulen, auch dank der CDU Fraktion gescheitert ist, können sich die Schülerinnen und Schüler aber auch die Lehrerinnen und Lehrer in der Wartburgregion dennoch freuen: das Thüringer Infrastrukturministerium hat nun dafür insgesamt 4,5 Millionen Euro als Pauschale an alle Landkreise ausgereicht. Darüber informieren die Landtagsabgeordneten Anja Müller, Kati Engel und Sascha Bilay ( DIE LINKE). Weiterlesen

29. April 2021

Viel Zuspruch für neues Petitionsgesetz

Der Entwurf eines neuen Thüringer Petitionsgesetzes ist auf viel Zuspruch gestoßen. Das geht aus der Auswertung der schriftlichen und mündlichen Anhörung zum Gesetzentwurf von Rot-Rot-Grün hervor, die während der heutigen Sitzung des Petitionsausschusses stattgefunden hat. Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

24. Juni 2021
Katharina König-Preuss

Nazi-Veranstaltungen verhindern - Behörden müssen wachsam und konsequent handeln

Mit dem derzeitigen Abflauen der Corona-Inzidenzwerte und dem damit einhergehenden Bedeutungsverlust von Demonstrationen aus dem sogenannten „Querdenken“-Spektrum ist mit einem Anstieg an Neonazi-Veranstaltungen im Sommer zu rechnen. „Anlässlich der gelockerten Corona-Bestimmungen dürften Neonazis in den nächsten Tagen und Wochen versucht sein,... Weiterlesen

23. Juni 2021
Karola Stange

Von Gewalt betroffene Frauen mit Aufenthaltsstatus umfänglich schützen

Anlässlich einer Bundesratsinitiative der Länder Berlin, Bremen und Thüringen, welche die Bundesregierung auffordert, die Vorbehalte gegen Artikel 59 des Übereinkommens des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt zurückzunehmen, äußert sich Karola Stange: „Ich bin überaus erfreut, dass die drei... Weiterlesen

23. Juni 2021
Andreas Schubert

Rohstoffknappheit: Gefahr für Thüringer Wirtschaft

„Es ist eine paradoxe Situation, dass Betriebe ihre Beschäftigten bei vollen Auftragsbüchern in Kurzarbeit schicken müssen, weil nicht genug Material zur Verfügung steht. Das bedroht die Existenz vieler Handwerksfirmen“, erläutert Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. „Die von Minister Tiefensee in Aussicht... Weiterlesen

23. Juni 2021

#LoveIsLove: Liebt doch, wen ihr wollt

Die Zustände in Ungarn für LGBTQI* Personen spitzen sich zu. Nachdem kürzlich im ungarischen Parlament ein Gesetz verabschiedet wurde, dass eine „Idealfamilie“ von Frau und Mann in der Verfassung festschreibt, die Darstellung von Homosexualität und Transgender zensieren will und sie faktisch mit Pädophilie gleichsetzt, ist es an der EU und an der... Weiterlesen

23. Juni 2021
Christian Schaft

Impfangebot für Studierende wichtiger Schritt

„Ich freue mich über die Impfaktion für Studierende der Thüringer Hochschulen, die Gesundheitsministerin Heike Werner für das erste Juliwochenende angekündigt hat. Mit Blick auf das Wintersemester und erste Öffnungsperspektiven ist das ein wichtiges Angebot, um wieder Lehre an den Hochschulen in Präsenz möglich werden zu lassen“, betont Christian... Weiterlesen