15. Februar 2021

Großartiger Gewinn für die Region

Müller begrüßt die gemeinsame Bewerbung der regionalen Kurorte Bad Salzungen und Bad Liebenstein zur Landesgartenschau und schickt Glückwünsche zur Erreichung der nächsten Runde des Auswahlverfahrens. Weiterlesen

4. Februar 2021

Petitionsverfahren soll transparenter und bürgerfreundlicher werden

Das Thüringer Petitionsgesetz sei eines der besten im gesamten Bundesgebiet. Dennoch wolle man mit dem in den Landtag eingebrachten Gesetzentwurf das Petitionsverfahren noch bürgerfreundlicher und transparenter gestalten, so Anja Müller, Sprecherin für Verfassung, Demokratie und Petition der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

3. Februar 2021

Kostenübernahme von Kitabeiträgen - Eltern entlasten

Der Landtag wird am Freitag im Plenum erneut über die Kostenübernahme von Kitabeiträgen abstimmen. Hierzu liegt ein Gesetzesentwurf der Regierungskoalition vor. Zusätzlich zu dieser Vorlage hat der Geraer Vorsitzende des Stadtelternbeirates Mirco Trippens eine Petition bei einem Onlineanbieter ins Leben gerufen, die bereits weit über 700 Unterschriften hat. Diese Petition soll am Donnerstag vor der Plenarsitzung an Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung Die Linke, übergeben werden.... Weiterlesen

18. Januar 2021

Drucken, Scannen, Kopieren?

Wer schulpflichtige Kinder hat, weiß dass man zum Homeschooling mehr braucht, als eine bloße Internetleitung. Um das Beste aus der jetzigen Situation zu machen, helfen auch mein Büro und ich gerne mit – unbürokratisch und kostenlos. Wer Aufgabenblätter ausdrucken oder Lösungen einscannen möchte, kann dazu gerne in meinem Wahlkreisbüros in Bad Salzungen vorbeikommen. Damit niemand vor geschlossenen Türen stehen muss, bitten wir nur darum, vorher kurz Bescheid zu geben. Weiterlesen

13. Januar 2021

Staatsziel Bestenauslese: Qualitätssicherung bei Personalauswahl

„Die heutige Anhörung im Verfassungsausschuss hat gezeigt, dass dieses Prinzip der Personalauswahl für gute Arbeit der öffentlichen Stellen unverzichtbar ist. Zahlreiche Anzuhörende haben betont, dass alle Menschen Zugang zu Stellen im öffentlichen Dienst haben sollten und z.B. ‚nationalistische’ Hürden kontraproduktiv sind.“ Deshalb sei der Regelungsvorschlag der CDU-Fraktion auch sehr kritisch bis ablehnend bewertet worden. Weiterlesen

12. Januar 2021

Bürgerräte sind wichtig als „Diskussions- und Akzeptanz-Brücke“ zwischen Bevölkerung und politischen Gremien

„Bürgerräte sind ein sinnvolles Instrument, um in einer gesellschaftspolitischen Diskussion ein breites und fundiertes Fakten- und Meinungsbild und auch fundierte Vorschläge aus der Gesellschaft zu bekommen. Sie können eine wichtige Brückenfunktion erfüllen“, so Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die heutige „Fakt-Ist-Sendung“ des MDR. Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

5. März 2021
Sascha Bilay

Innen- und Kommunalausschuss: 80 Millionen Euro für Gemeinden und Städte für geringere Gewerbesteuer im Jahr 2021

Zum gestrigen Beschluss des Innen- und Kommunalausschusses zum Zweiten Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Sascha Bilay: „Mit dem Beschluss zum neuen Gesetzespaket haben wir die Grundlage gelegt, um... Weiterlesen

4. März 2021
Sascha Bilay

Landtag stärkt Handlungsfähigkeit der kommunalen Vertretungen während der Pandemie – weitere Schritte zur Demokratisierung der Kommunen

„Mit dem Beschluss im Innen- und Kommunalausschuss haben heute die Koalitionsfraktionen von DIE LINKE, SPD und GRÜNE gemeinsam mit der CDU den Weg freigemacht, digitale Ratssitzungen zu ermöglichen. Damit stellen wir die Handlungsfähigkeit der kommunalen Parlamente auch in Krisenzeiten sicher. Zudem entwickeln wir die Demokratie vor Ort weiter“,... Weiterlesen

4. März 2021
Katharina König-Preuss

Beratungsstruktur gegen Hatespeech erstmals in Thüringen finanziell verankert

„Engagierte gegen Rassismus, Neonazismus und Antisemitismus, Frauen, die für Feminismus einstehen, und Politiker*innen auf kommunaler wie auf Landesebene werden immer wieder Ziel von regelrechten Hasskampagnen. Soziale Medien werden mit Hasskommentaren überflutet, welche nur in wenigen Fällen zu einer strafrechtlichen Bearbeitung führen. Umso... Weiterlesen

3. März 2021
Cordula Eger

Positionspapier „Familien durch die Krise begleiten“

„Familien sind gerade besonders gefordert, wenn es darum geht, Heimunterricht, Care-Arbeit und Homeoffice oder Arbeitsverlust zu stemmen und gleichzeitig den familiären Zusammenhalt zu bewahren“, so Cordula Eger, Sprecherin für Familien- und Senior*innenpolitik der Linksfraktion im Thüringer Landtag. Aufgrund dieser Belastung seien Familien... Weiterlesen

3. März 2021
Daniel Reinhardt, Torsten Wolf, Dr. Thomas Hartung, Astrid Rothe-Beinlich

Koalitionsfraktionen beschließen Änderungen bei der gesetzlichen Regelung zur Rückerstattung von Kita- und Hort-Beiträgen

Die Koalitionsfraktionen haben heute einen Änderungsantrag zu ihrem Gesetzentwurf „Thüringer Gesetz zur Erstattung der Mindereinnahmen während der Schließung der Schulen und Kindertageseinrichtungen nach dem Infektionsschutzgesetz (ThürErst-SchKiG)“ beschlossen. Damit reagieren sie auf Anregungen, die sich aus einer Anhörung des... Weiterlesen