23. September 2021

500€ für Oechsener Orgel

Anja Müller, MdL DIE LINKE, überbrachte Pfarrer Thomas Göhring aus Oechsen eine Spende über 500€. „Seit Jahren sind auf der Suche nach Sponsoren und Fördermöglichkeiten, um unsere Kirchenorgel zu sanieren. Mit dieser Spende sind wir dem Vorhaben wieder ein Stück nähergekommen.“, so Pfarrer Göhring. Die Orgel befindet sich bereits zur Restauration in Waltershausen. Mit dem Wiedereinbau in die Kirche wird frühestens im nächsten Jahr gerechnet. Weiterlesen

9. August 2021

DIE LINKE kündigt Gesetzentwurf zur Demokratisierung des Planungsrechtes an

„Bisher sind die Regionalen Planungsgemeinschaften weitgehend der demokratischen Kontrolle durch die Öffentlichkeit entzogen. Diese Geheimniskrämerei ist gerade mit Blick auf zahlreiche Konflikte zwischen Bauvorhaben einerseits und Umweltschutz andererseits nicht mehr zeitgemäß. Wir brauchen einen Schub der Demokratisierung und werden einen Gesetzentwurf erarbeiten“, kündigen Anja Müller, Sprecherin für Demokratie, und Ralf Kalich, Sprecher für Landesplanung, seitens der LINKEN im Landtag an. Weiterlesen

23. Juli 2021

Leichtes Plus bei Petitionseingängen im Jahr 2020

Laut des heute im Landtag vorgestellten Petitionsberichtes erreichten im Jahr 2020 insgesamt 801 Petitionen den Thüringer Landtag. „Nach einem Rückgang der eingegangenen Petitionen in den Jahren 2018 und 2019 bedeutet dies ein Plus bei den Eingängen von rund 5 Prozent im Verhältnis zum Jahr 2019“, so Anja Müller, LINKE-Landtagsabgeordnete und Mitglied im Petitionsausschuss. Etwa jede zehnte Petition habe sich mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie sowie mit den Maßnahmen zu deren Bewältigung... Weiterlesen

21. Juli 2021

Weißer Ring erhält Förderscheck

Während des sehr harten Einschnittes der letzten Monate durch die Pandemie, ist erneut deutlich geworden, wie wichtig die ehrenamtliche Arbeit des Weißen Ring ist. Isolierung durch Quarantäne führt häufig zu Stresssituationen in Familien, wo häufig die Kinder die Leidtragenden sind. Daher ist das Engagement der Mitarbeiter*innen vom Weißen Ring enorm gefordert worden. Darum ist es wichtig dem Verein zu mindestens ein klein wenig die Last von den Schultern zu nehmen und bei der Finanzierung von... Weiterlesen

20. Juli 2021

Ferienlager für Helene

Wenn am Freitag die Schulzeugnisse überreicht werden, hat Helene aus Schweina doppelten Grund zur Freude. Denn am nächsten Tag geht es für die 8-jährige, 2 Wochen an den Balaton ins Ferienlager, so informiert die Landtagsabgeordnete Anja Müller (DIE LINKE). Weiterlesen

19. Juli 2021

Linksfraktion begrüßt Vorschlag von "Mehr Demokratie e.V."

Mit Blick auf den Vorschlag von „Mehr Demokratie e.V., die Unterschriftenhürden für Bürgeranträge deutlich abzusenken, erklärt Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Petitionen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Bisher ist der Bürgerantrag ein zahnloser Tiger. Daher ist der Vorschlag von Mehr Demokratie vollkommen richtig.“ Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

15. Oktober 2021
Sascha Bilay

Überwachungsfantasien der CDU unredlich - Straftaten auf dem Anger rückläufig

Zum erneuten Versuch der CDU, eine schwere Gewalttat auf dem Anger zum Anlass zu nehmen, alle Passanten auf dem Platz zu überwachen, erklärt der Innenpolitiker der LINKEN, Sascha Bilay: „Es ist dreist, wie die CDU ein Verbrechen instrumentalisiert, um ihren Wahlkampf zum Ausbau der Überwachung voranzutreiben. Mehr Videoüberwachung ist nicht nur... Weiterlesen

15. Oktober 2021
Patrick Beier

Behörden sollten für Ihre Nutzer:innen erreichbar sein und sich an deren Bedürfnissen ausrichten

„Die Mühlen des deutschen Verwaltungsapparates mahlen zumindest gefühlt immer etwas zu langsam, das kennt jeder“, scherzt Patrick Beier, migrationspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, bevor der Ton ernster wird. „In der Realität scheinen die Mühlen bestimmter Verwaltungseinrichtungen allerdings gänzlich still zu... Weiterlesen

15. Oktober 2021
Karola Stange

Deutschland braucht eine Offensive gegen Armut und wachsende Ungleichheit

Anlässlich des „Internationalen Tages für die Beseitigung der Armut“ am 17. Oktober sagt Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Die Corona-Pandemie hat weltweit die ärmsten Menschen am stärksten betroffen. Und auch in unserem reichen Land wurde durch die Pandemie die Schere zwischen Arm und Reich... Weiterlesen

14. Oktober 2021
Kati Engel

SubCheck - Drug-Checking Projekt in Thüringen liefert erste besorgniserregende Ergebnisse

Gesundheitsministerin Heike Werner und die S i T – Suchthilfe in Thüringen stellten heute in einer Pressekonferenz das Projekt und erste Ergebnisse vor. „Viele Drogen, welche in Thüringen im Umlauf sind, wurden mit Methamphetamin gestreckt, dies betrifft allein über 30 % der Amphetamin-Proben“, äußert sich die suchtpolitische Sprecherin der linken... Weiterlesen

14. Oktober 2021
Andreas Schubert

Automotive-Industrie: Arbeitsplätze sichern, Transformationsprozess vorantreiben und langfristige Perspektive schaffen

„Mit großer Sorge beobachten wir die Entwicklungen bei Opel Eisenach und in der gesamten Automotive-Industrie in Thüringen und stehen solidarisch an der Seite der Beschäftigten. Eine Flucht aus der Mitbestimmung von Stellantis oder gar die Zerschlagung von Opel werden wir nicht hinnehmen“, betont Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher... Weiterlesen