24. Januar 2019

Das Engagement von kommunalen Mandatsträgern wird gewürdigt

Ende vergangenen Jahres trat eine neue Entschädigungsverordnung für kommunale Mandate in Kraft. Damit zollen wir, als Koalitionsfraktionen, den kommunalen Mandatsträgern unseren Respekt für ihre ehrenamtliche Arbeit, so Anja Müller/MdL DIE LINKE. Weiterlesen

17. Januar 2019
Anja Müller

Mindestens die Hälfte der Parlamentssitze mit Frauen besetzen

Anlässlich der ersten Wahl zur Weimarer Nationalversammlung vor 100 Jahren, am 19. Januar 1919, betont LINKE-Abgeordnete Anja Müller, Sprecherin für Bürgerbeteiligung der LINKE-Fraktion: „Die Wahl vom Januar 1919 war für die gesellschaftspolitische Entwicklung in Deutschland und damit auch Thüringen ein entscheidender Schritt. Zum ersten Mal durften Frauen in Deutschland wählen und konnte auch in das Parlament, die Nationalversammlung, gewählt werden. Obwohl seitdem noch weitere Fortschritte in... Weiterlesen

15. Januar 2019

Kurlastenausgleich stärkt die Region ungemein

„Auch im Jahr 2018 war die Stadt Bad Liebenstein Hauptprofiteurin des von der rot-rot-grünen Regierungskoalition im Jahr 2016 erstmalig eingerichteten Sonderlastenausgleichsfonds für Kurorte, welcher insgesamt ein Volumen von 10 Millionen Euro umfasst. Nachdem die Stadt Bad Liebenstein daraus im Jahr 2016 über 1,475 Millionen Euro, im Jahr 2017 über 1,535 Millionen Euro hat sie im Jahr 2018 mehr als 1,35 Millionen daraus vom Freistaat überwiesen bekommen. Weiterlesen

7. Januar 2019

Förderscheck für die Tischtennisspieler aus Leimbach

Passend zur Weihnachtsfeier des Tischtennisvereins Leimbach konnte Anja Müller /MdL DIE LINKE einen Förderscheck in Höhe von 450€ an die Sportler überreichen. Müller, selbst jahrelang aktive Tischtennisspielerin hat sich gefreut, den Verein und seinen Mitgliedern eine Spende zu überreichen, ist der Verein doch sehr erfolgreich in den einzelnen Liga´s unterwegs. Doch das ist auch mit finanziellen Kosten verbunden, die die Spielerinnen und Spieler häufig alleine zu stemmen haben. Weiterlesen

19. Dezember 2018

Eisenach und Wartburgkreis: 299 rechte Straftaten binnen drei Jahren

"Neonazis sind im Wartburgkreis und insbesondere in der Stadt Eisenach äußerst aktiv, das bescheinigt nun auch die Landesregierung mit einer Antwort auf eine Kleine Anfrage im Thüringer Landtag. Alleine in den letzten drei Jahren wurden104 rechte Straftaten im Wartburgkreis festgestellt und 195 Straftaten in Eisenach, dazu kommen zahlreiche Demonstrationen, Veranstaltungen und Musikveranstaltungen. Weiterlesen

14. Dezember 2018

Ich habe für die Fusion von Kaltennordheim mit der VG "Hohe Rhön" gestimmt - Ich musste einen Fehler korrigieren

"Ich bin dem Irrtum erlegen, dass wir Landtagsabgeordnete aber auch die Kreistagsabgeordneten aus der Region schon besser wüssten, was gut für die Menschen ist", erklärt die Landtagsabgeordnete Anja Müller (DIE LINKE) nach der Abstimmung zum Gemeindeneugliederungsgesetz 2019. Im Zuge einer namentlichen Abstimmung hat der Landtag mit der Stimme der Landtagsabgeordneten der Fusion der vergrößerten Stadt Kaltennordhein mit der Verwaltungsgemeinschaft "Höhe Rhön" und dem damit zwingend verbundenen... Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

21. Februar 2019
Steffen Dittes

Transparenzgesetz: Breites Anhörungsverfahren im Landtag beschlossen

Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt im Anschluss an die heutige Sitzung des Innen- und Kommunalausschusses: „Der von der Landesregierung vorgelegte Gesetzentwurf für ein Transparenzgesetz ist eine gute Grundlage, um gemeinsam mit ExpertInnen und interessierten BürgerInnen einen... Weiterlesen

21. Februar 2019

Trassenplanung SuedLink: Kein Grund zur Entwarnung

„Bei der heutigen Vorstellung der konkretisierten Trassenplanung für den SuedLink durch TenneT und TransnetBW in Berlin konnte für Thüringen keine Entwarnung gegeben werden“, so Steffen Harzer, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

20. Februar 2019
Susanne Hennig-Wellsow

R2G: Das Gute-Kita-Gesetz verbessert Betreuungsqualität, Arbeitsbedingungen und ermöglicht weiteres beitragsfreies Kita-Jahr

Die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen haben sich heute mit dem Bildungsministerium über die Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes in Thüringen verständigt. Die vom Bund für den Freistaat bereitgestellten 136,5 Millionen Euro sollen genutzt werden, um ab 1.8.2020 auch das vorletzte Kita-Besuchsjahr beitragsfrei anzubieten sowie die Betreuungsqualität... Weiterlesen

19. Februar 2019
Karola Stange

Meilenstein im Bereich der Behindertenpolitik

„Nach grundlegender inhaltlicher Verständigung mit Vereinen, Verbänden und betroffenen Menschen wird eine weitere große Forderung des rot-rot-grünen Koalitionsvertrages, die Novelle des Thüringer Gesetzes zur Gleichstellung und Verbesserung der Integration von Menschen mit Behinderungen, erfüllt“, so die Abgeordneten der Koalitionsfraktionen Karola... Weiterlesen

19. Februar 2019
Rainer Kräuter

„Da ist jede Menge Qualm, aber wenig Feuer“ - CDU-Taschenspielertricks im Untersuchungsausschuss „Aktenlager Immelborn“

Zur gestrigen Verlesung eines Gutachtens im Untersuchungsausschuss „Aktenlager Immelborn“ (UA 6/2) erklärt Rainer Kräuter, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag im UA 6/2: „Der Fraktion der CDU mag es durch einen Taschenspielertrick gelungen sein, ihr Rechtsgutachten zum Agieren des Thüringer Landesbeauftragten für Datenschutz und... Weiterlesen