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Hoffnung für den Kleinwasserspeicher in Burkhardtroda /Gerstungen

Der Kleinwasserspeicher in Burkhardtroda steht leer. Die obere Wasserbehörde hatte an der Talsperre erhebliche Mängel festgestellt, woraufhin das Wasser im Sommer 2020 abgelassen wurde. Mit einer Petition hatten sich die Menschen vor Ort gegen die Entleerung ausgesprochen. Seitdem beschäftigt sich der Petitionsausschuss des Thüringer Landtages mit dem Fall. Weiterlesen


Wartburgregion erhält 346.326 Euro für sichere Schulen

Nachdem im Kreistag des Wartburgkreises der Beschluss über Lüftungstechnische Anlagen in Schulen, auch dank der CDU Fraktion gescheitert ist, können sich die Schülerinnen und Schüler aber auch die Lehrerinnen und Lehrer in der Wartburgregion dennoch freuen: das Thüringer Infrastrukturministerium hat nun dafür insgesamt 4,5 Millionen Euro als Pauschale an alle Landkreise ausgereicht. Darüber informieren die Landtagsabgeordneten Anja Müller, Kati Engel und Sascha Bilay ( DIE LINKE). Weiterlesen


Viel Zuspruch für neues Petitionsgesetz

Der Entwurf eines neuen Thüringer Petitionsgesetzes ist auf viel Zuspruch gestoßen. Das geht aus der Auswertung der schriftlichen und mündlichen Anhörung zum Gesetzentwurf von Rot-Rot-Grün hervor, die während der heutigen Sitzung des Petitionsausschusses stattgefunden hat. Weiterlesen


Statt Sitzungen des Kreistages abzusagen, sollte Landrat die Möglichkeit digitaler Sitzungen ergreifen

„Anstatt die Sitzungen des Kreistages im Wartburgkreis für die nächsten Monate bis zur Neuwahl des Kreistages abzusagen, sollte der Landrat die neu geschaffenen gesetzlichen Möglichkeiten zur Durchführung von digitalen Sitzungen ergreifen. Andernfalls wird der Landrat verdächtig, die Demokratie in unzulässiger Art und Weise einzuschränken“, erklären die beiden Kreisvorsitzenden und Landtagsabgeordneten der LINKEN in der Wartburgregion Anja Müller und Sascha Bilay. Weiterlesen


Weitere Etappe für geplante Verfassungsreform

Heute haben die vier Fraktionen DIE LINKE, CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine weitere wichtige Etappe für umfangreiche Verfassungsänderungen genommen. Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der LINKE-Fraktion, bezeichnet die gemeinsame Initiative am Rande der Sitzung des Verfassungsausschusses als „wichtigen Meilenstein in der Weiterentwicklung der Thüringer Verfassung“. Weiterlesen


Frauen vor Gewalt wirksam schützen – Wartburgkreis muss endlich Aufgabe wahrnehmen

„Dass der Wartburgkreis unter politischer Verantwortung des Landrates beim Schutz von Frauen vor Gewalt das Schlusslicht in Thüringen ist, ist nicht länger hinnehmbar. Wir fordern den Landrat auf, endlich seiner Verantwortung für Frauen in Notsituationen gerecht zu werden und in angemessener Anzahl entsprechende Schutzräume im Frauenhaus sicherzustellen“, fordern die beiden LINKE-Landtagsabgeordneten Anja Müller aus Leimbach und Sascha Bilay aus Eisenach. Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Steffen Dittes

Zum 76. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus

Zum 8. Mai 2021, dem 76. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus erklärt Steffen Dittes, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Thüringer Landtag: "Der 8. Mai steht für den Sieg der Alliierten über den deutschen Faschismus und die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus. Am 8. Mai 1945 endete der grausamste Vernichtungskrieg der... Weiterlesen


Nachweise für überstandene Corona-Infektion kostenfrei und unbürokratisch zur Verfügung stellen

„Die Landkreise und kreisfreien Städte müssen kostenfrei und ohne Beantragung an Genesene die Nachweise für eine überstandene Infektion zur Verfügung stellen. Das ist unbedingt wichtig, schließlich darf nicht der Geldbeutel oder eine bürokratische Beantragung darüber entscheiden, ob Genesene ihren Nachweis erhalten“, betont Karola Stange,... Weiterlesen


Patrick Beier

Seehofer-Deal ist „eindeutig rechtswidrig“

Das Verwaltungsgericht München entschied in einer Kammerentscheidung vom 4. Mai 2021, dass die Abweisung von Geflüchteten an der deutsch-österreichischen Grenze zurück nach Griechenland „eindeutig rechtswidrig“ ist und gegen das Unionsrecht verstößt. Daher verpflichtet das Gericht die Bundespolizei, den betroffenen Geflüchteten, welcher im August... Weiterlesen


Katharina König-Preuss

Gratulation zum 20. Geburtstag von mobit

Im Jahr 2001 wurde mobit – die Mobile Beratung in Thüringen für Demokratie - gegen Rechtsextremismus – von der Jüdischen Landesgemeinde, dem Deutschen Gewerkschaftsbund und der Evangelischen Kirche Mitteldeutschland gegründet.  Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt dazu: „Ein... Weiterlesen


Markus Gleichmann

Energiegewinnung: Kommunen an der Wertschöpfung beteiligen

In der heutigen Plenardebatte zu den Repowering-Anträgen von Rot-Rot-Grün und CDU erklärt Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wir wollen, dass über verschiedene Beteiligungsmodelle ermöglicht wird, dass Kommunen sowie Bürgerinnen und Bürger von der Wertschöpfung profitieren - sei es über... Weiterlesen

 


Anja Müller bei youtube

Tag der Bürger*innenbeteiligung mit Anja Müller