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Auch nach der Wahl: LINKE unterstützt Vereine im Altensteiner Oberland

Anja Müller, MdL DIE LINKE., überreichte anlässlich des Bad Liebensteiner Tierpark- Festes am 02. Juni an Tierparkleiter Udo Bleske einen Scheck der Alternative 54 e.V. in Höhe von 500 Euro. Die "Alternative 54" ist ein Zusammenschluss von Landtagsabgeordneten der LINKEN, die einen Großteil ihrer automatischen Diätenerhöhungen an gemeinnützige Thüringer Vereine spenden. Weiterlesen


Erklärung von Anja Müller und Klaus Bohl

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„Wir freuen uns, dass nunmehr im zweiten Anlauf der Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht und nach erfolgreicher Beratung die Eingliederung der Stadt Eisenach in den Wartburgkreis zum 1. Januar 2021 erfolgen kann. Damit wird eine starke Region mit außerordentlich guten Entwicklungschancen entstehen. Es ist gut, dass sich im Interesse einer starken Region im Westen Thüringens die Vernunft bei allen Beteiligten in den letzten Wochen durchgesetzt hat. Weiterlesen


Förderscheck für Langenfelder Sportverein

Pünktlich zur Festveranstaltung 100 Jahre Langenfelder Sportverein konnte das Mitglied des Thüringer Landtages Anja Müller (DIE LINKE) einen Förderscheck in Höhe von 450€ aus dem Fond der Alternative 54 e.V. an den Verein überreichen. Einen Verein 100 Jahre am und im Leben zu halten, dass ist schon etwas ganz besonderes, so die Abgeordnete. Gleichzeitig hob Müller die Bedeutung des Sports für alle Generationen hervor. Bringt er doch Teamgeist und Zusammenhalt in die Gemeinschaft, egal ob in... Weiterlesen


20.000 Unterschriften gegen Rechtsrockkonzerte

Am Rande der Plenarsitzung am Donnerstag wurden knapp 20.000 Unterschriften gegen Rechtsrockkonzerte an den Petitionsausschuss des Thüringer Landtages überreicht. Die Petentinnen und Petenten sprechen sich dagegen aus, dass Rechtsrockkonzerte regelmäßig als politische Versammlungen qualifiziert werden. Damit werde es den Veranstalterinnen und Veranstaltern finanziell und logistisch einfacher gemacht, Großevents durchzuführen. Weiterlesen


Besuch aus Merkers im Thüringer Landtag

Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Anja Müller (DIE LINKE) besuchten Mitglieder des Handballvereins Merkers (HV Merkers) den Thüringer Landtag. Spannend war das Erleben der Plenardebatte. Doch bevor es auf die Tribüne des Plenarsaals ging, gab es eine kurze Einführung durch die Abgeordnete selbst, wie sich ihr Tagesablauf gestaltet, wie viele Sitzungen es bedarf, bevor ein Gesetzentwurf durch die Regierungsparteien in den Landtag eingebracht werden kann und welche Tagesordnungspunkte die... Weiterlesen


Das Engagement von kommunalen Mandatsträgern wird gewürdigt

Ende vergangenen Jahres trat eine neue Entschädigungsverordnung für kommunale Mandate in Kraft. Damit zollen wir, als Koalitionsfraktionen, den kommunalen Mandatsträgern unseren Respekt für ihre ehrenamtliche Arbeit, so Anja Müller/MdL DIE LINKE. Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Katharina König-Preuss

Mutmaßlicher Mörder von CDU-Regierungspräsident ist Spender der AfD Thüringen 

Heute übernahm der Generalbundesanwalt die Ermittlungen im Mordfall Lübcke und erklärte, dass von einem rechtsextremen Anschlag ausgegangen werde. Wie die Autonome Antifa Freiburg heute berichtete, soll der dringend Tatverdächtige im Fall des Mordes von CDU-Regierungsrat Walter Lübcke bereits 2016 Geld an die AfD in Thüringen gespendet haben.  Weiterlesen


Diana Skibbe: „Azubi-Ticket jetzt - auch im Landkreis Greiz!“

Diana Skibbe, LINKE-Abgeordnete im Thüringer Landtag und im Landkreis Greiz zu Hause, fordert die Landrätin ihres Landkreises, Martina Schweinsburg (CDU), auf, nun endlich auf die Jugendlichen des Landkreises zuzugehen und ihnen die Teilnahme am Thüringer Azubi-Ticket zu ermöglichen. "Mit der Annahme des Haushalts 2020 ist klar, dass das in ganz... Weiterlesen


Hennig-Wellsow: Mietendeckel für Thüringer Städte mit hohen Mieten ist notwendig – Konferenz der Linksfraktion zu Wohnungspolitik

Vor der morgen stattfindenden wohnungspolitischen Konferenz der Fraktion DIE LINKE kündigt die Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow eine Initiative für einen gesetzlichen Mietendeckel an. Weiterlesen


Besoldungsgesetz geändert – Thüringen überträgt Tarifergebnis

„Mit der heute beschlossenen Änderung des Besoldungsgesetzes hat Rot-Rot-Grün das Ergebnis der Tarifverhandlungen inhalts- und wirkungsgleich auf Beamte des Freistaats übertragen und damit zügig Klarheit für die Jahre 2019 bis 2021 geschaffen. Damit drücken wir zugleich Wertschätzung für die verbeamteten Beschäftigten aus, die rückwirkend zum 1.... Weiterlesen


Beratungsgremium zu Karenzzeiten gewählt

„Rot-Rot-Grün macht ernst mit Karenzzeiten. Es gelten Sperrfristen für Minister und Staatssekretäre zwischen Ende ihres Amtes und dem Wechsel in Tätigkeiten im Bereich der Wirtschaft“, unterstreicht Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Heute wurden im Landtag die Mitglieder des Beratungsgremiums gewählt,... Weiterlesen