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Erklärung von Anja Müller und Klaus Bohl

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„Wir freuen uns, dass nunmehr im zweiten Anlauf der Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht und nach erfolgreicher Beratung die Eingliederung der Stadt Eisenach in den Wartburgkreis zum 1. Januar 2021 erfolgen kann. Damit wird eine starke Region mit außerordentlich guten Entwicklungschancen entstehen. Es ist gut, dass sich im Interesse einer starken Region im Westen Thüringens die Vernunft bei allen Beteiligten in den letzten Wochen durchgesetzt hat. Weiterlesen


Förderscheck für Langenfelder Sportverein

Pünktlich zur Festveranstaltung 100 Jahre Langenfelder Sportverein konnte das Mitglied des Thüringer Landtages Anja Müller (DIE LINKE) einen Förderscheck in Höhe von 450€ aus dem Fond der Alternative 54 e.V. an den Verein überreichen. Einen Verein 100 Jahre am und im Leben zu halten, dass ist schon etwas ganz besonderes, so die Abgeordnete. Gleichzeitig hob Müller die Bedeutung des Sports für alle Generationen hervor. Bringt er doch Teamgeist und Zusammenhalt in die Gemeinschaft, egal ob in... Weiterlesen


20.000 Unterschriften gegen Rechtsrockkonzerte

Am Rande der Plenarsitzung am Donnerstag wurden knapp 20.000 Unterschriften gegen Rechtsrockkonzerte an den Petitionsausschuss des Thüringer Landtages überreicht. Die Petentinnen und Petenten sprechen sich dagegen aus, dass Rechtsrockkonzerte regelmäßig als politische Versammlungen qualifiziert werden. Damit werde es den Veranstalterinnen und Veranstaltern finanziell und logistisch einfacher gemacht, Großevents durchzuführen. Weiterlesen


Besuch aus Merkers im Thüringer Landtag

Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Anja Müller (DIE LINKE) besuchten Mitglieder des Handballvereins Merkers (HV Merkers) den Thüringer Landtag. Spannend war das Erleben der Plenardebatte. Doch bevor es auf die Tribüne des Plenarsaals ging, gab es eine kurze Einführung durch die Abgeordnete selbst, wie sich ihr Tagesablauf gestaltet, wie viele Sitzungen es bedarf, bevor ein Gesetzentwurf durch die Regierungsparteien in den Landtag eingebracht werden kann und welche Tagesordnungspunkte die... Weiterlesen


Das Engagement von kommunalen Mandatsträgern wird gewürdigt

Ende vergangenen Jahres trat eine neue Entschädigungsverordnung für kommunale Mandate in Kraft. Damit zollen wir, als Koalitionsfraktionen, den kommunalen Mandatsträgern unseren Respekt für ihre ehrenamtliche Arbeit, so Anja Müller/MdL DIE LINKE. Weiterlesen


Anja Müller

Mindestens die Hälfte der Parlamentssitze mit Frauen besetzen

Anlässlich der ersten Wahl zur Weimarer Nationalversammlung vor 100 Jahren, am 19. Januar 1919, betont LINKE-Abgeordnete Anja Müller, Sprecherin für Bürgerbeteiligung der LINKE-Fraktion: „Die Wahl vom Januar 1919 war für die gesellschaftspolitische Entwicklung in Deutschland und damit auch Thüringen ein entscheidender Schritt. Zum ersten Mal durften Frauen in Deutschland wählen und konnte auch in das Parlament, die Nationalversammlung, gewählt werden. Obwohl seitdem noch weitere Fortschritte in... Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Katharina König-Preuss

Seehofer gefährdet mit Unsicherheitsoffensive Kommunikation

Als “große Unsicherheitsoffensive” bezeichnet Katharina König-Preuss, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die neuen Vorschläge des Bundesinnenministers Seehofer (CSU), internetbasierte Messengerdienste dazu zu zwingen, mit ihnen versendete Nachrichten zu entschlüsseln: “Der Vorschlag Seehofers bedeutet nichts... Weiterlesen


Jörg Kubitzki

Gewinne der Thüringer Krankenhäuser auch für die bessere Bezahlung des Personals einsetzen

„Die Überschüsse der Thüringer Krankenhäuser sollten vorrangig für eine bessere Bezahlung des Pflegepersonals in den Kliniken eingesetzt werden“, fordert der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE, Jörg Kubitzki. Weiterlesen


Knut Korschewsky

Impulse für eine bessere Vernetzung von Sport und Tourismus in Thüringen

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„Unsere Landestourismuskonferenz ermittelte Synergiepotenziale von Tourismus und Sport in Thüringen und gab Impulse für die weitere Entwicklung“, so der tourismus- und sportpolitische Sprecher der Linksfraktion, Knut Korschewsky, nach der heutigen Veranstaltung im Thüringer Landtag mit Beteiligten aus Tourismuswirtschaft, Kommunen, Spitzen- und... Weiterlesen


Christian Schaft

Schaft sieht Verfassungsbeschwerde gegen Hochschulgesetz gelassen

Zur heute beim Bundesverfassungsgericht eingereichten Verfassungsbeschwerde gegen das Thüringer Hochschulgesetz erklärt Christian Schaft, der wissenschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Weiterlesen


Ute Lukasch

Kommunale Wohnungsgesellschaft gehört zur Stadt und nicht unter das Dach einer Holding

Zur gestrigen Entscheidung des Erfurter Stadtrates, die KoWo-Geschäftsanteile an die Erfurter Stadtwerke zu veräußern, sagt Ute Lukasch, wohnungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Die Kommunale Wohnungsgesellschaft gehört zur Stadt und nicht unter das Dach einer Holding, Wohnen ist ein existenzielles Grundbedürfnis und... Weiterlesen