24. Januar 2019

Das Engagement von kommunalen Mandatsträgern wird gewürdigt

Ende vergangenen Jahres trat eine neue Entschädigungsverordnung für kommunale Mandate in Kraft. Damit zollen wir, als Koalitionsfraktionen, den kommunalen Mandatsträgern unseren Respekt für ihre ehrenamtliche Arbeit, so Anja Müller/MdL DIE LINKE. Weiterlesen

17. Januar 2019
Anja Müller

Mindestens die Hälfte der Parlamentssitze mit Frauen besetzen

Anlässlich der ersten Wahl zur Weimarer Nationalversammlung vor 100 Jahren, am 19. Januar 1919, betont LINKE-Abgeordnete Anja Müller, Sprecherin für Bürgerbeteiligung der LINKE-Fraktion: „Die Wahl vom Januar 1919 war für die gesellschaftspolitische Entwicklung in Deutschland und damit auch Thüringen ein entscheidender Schritt. Zum ersten Mal durften Frauen in Deutschland wählen und konnte auch in das Parlament, die Nationalversammlung, gewählt werden. Obwohl seitdem noch weitere Fortschritte in... Weiterlesen

15. Januar 2019

Kurlastenausgleich stärkt die Region ungemein

„Auch im Jahr 2018 war die Stadt Bad Liebenstein Hauptprofiteurin des von der rot-rot-grünen Regierungskoalition im Jahr 2016 erstmalig eingerichteten Sonderlastenausgleichsfonds für Kurorte, welcher insgesamt ein Volumen von 10 Millionen Euro umfasst. Nachdem die Stadt Bad Liebenstein daraus im Jahr 2016 über 1,475 Millionen Euro, im Jahr 2017 über 1,535 Millionen Euro hat sie im Jahr 2018 mehr als 1,35 Millionen daraus vom Freistaat überwiesen bekommen. Weiterlesen

7. Januar 2019

Förderscheck für die Tischtennisspieler aus Leimbach

Passend zur Weihnachtsfeier des Tischtennisvereins Leimbach konnte Anja Müller /MdL DIE LINKE einen Förderscheck in Höhe von 450€ an die Sportler überreichen. Müller, selbst jahrelang aktive Tischtennisspielerin hat sich gefreut, den Verein und seinen Mitgliedern eine Spende zu überreichen, ist der Verein doch sehr erfolgreich in den einzelnen Liga´s unterwegs. Doch das ist auch mit finanziellen Kosten verbunden, die die Spielerinnen und Spieler häufig alleine zu stemmen haben. Weiterlesen

19. Dezember 2018

Eisenach und Wartburgkreis: 299 rechte Straftaten binnen drei Jahren

"Neonazis sind im Wartburgkreis und insbesondere in der Stadt Eisenach äußerst aktiv, das bescheinigt nun auch die Landesregierung mit einer Antwort auf eine Kleine Anfrage im Thüringer Landtag. Alleine in den letzten drei Jahren wurden104 rechte Straftaten im Wartburgkreis festgestellt und 195 Straftaten in Eisenach, dazu kommen zahlreiche Demonstrationen, Veranstaltungen und Musikveranstaltungen. Weiterlesen

14. Dezember 2018

Ich habe für die Fusion von Kaltennordheim mit der VG "Hohe Rhön" gestimmt - Ich musste einen Fehler korrigieren

"Ich bin dem Irrtum erlegen, dass wir Landtagsabgeordnete aber auch die Kreistagsabgeordneten aus der Region schon besser wüssten, was gut für die Menschen ist", erklärt die Landtagsabgeordnete Anja Müller (DIE LINKE) nach der Abstimmung zum Gemeindeneugliederungsgesetz 2019. Im Zuge einer namentlichen Abstimmung hat der Landtag mit der Stimme der Landtagsabgeordneten der Fusion der vergrößerten Stadt Kaltennordhein mit der Verwaltungsgemeinschaft "Höhe Rhön" und dem damit zwingend verbundenen... Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

21. März 2019
Rainer Kräuter

Große Zustimmung für zukunftsfeste Mitbestimmungsrechte

„Wir wollen die Mitbestimmungsrechte der Personalräte in Thüringen stärken. Dies betrifft die Mitsprache in allen personellen, sozialen, organisatorischen und sonstigen innerdienstlichen Angelegenheiten, die Erhöhung der Freistellungsstaffeln sowie die Vertretung für studentische Beschäftigte“, sagte Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer... Weiterlesen

21. März 2019
Katharina König-Preuss

Protest gegen Urheberrechtsreform

In der kommenden Woche steht im Europa-Parlament die Abstimmung über eine neue Urheberrechtsleitlinie an. Deren Inhalt ist heftig umstritten - besonders die Artikel 11 bis 13. Europaweit finden am 23. März in vielen Städten Demonstrationen gegen die Urheberrechtsleitlinie statt. Katharina König-Preuss, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE... Weiterlesen

20. März 2019

Novelle des Thüringer Waldgesetzes: Waldumbau, Waldgenossenschaftsanteile und forstwirtschaftliches Vorkaufsrecht

Die rot-rot-grünen Regierungsfraktionen haben nach intensiven Beratungen zwischen den Abgeordneten nun einen Gesetzentwurf zur Novellierung des Thüringer Waldgesetzes vorgelegt. Zu den Schwerpunkten äußern sich die forstpolitischen Sprecher*innen der Fraktionen: Tilo Kummer (LINKE-Fraktion): „Die Einführung eines forstwirtschaftlichen... Weiterlesen

19. März 2019
Rainer Kräuter

Schmerzensgeldübernahme – Rot-Rot-Grün lässt Einsatz- und Rettungskräfte nicht im Stich

Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt anlässlich des heutigen Kabinettsbeschlusses zur Anpassung im Bereich des Dienstrechts: „Mit dem vom Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf stärkt Rot-Rot-Grün erneut die Einsatz- und Rettungskräfte in Thüringen, da der Freistaat nun auf Antrag die... Weiterlesen

19. März 2019
Frank Kuschel

Weiterer Baustein zur Schaffung zukunftsfester Verwaltungsstrukturen

Zum heute vorgestellten Entwurf eines dritten Gemeindeneugliederungsgesetzes erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel: „Mit dem Gesetzentwurf ist dokumentiert, dass sich in dieser Legislaturperiode fast die Hälfte der Gemeinden in Thüringen auf den Weg gemacht hat, um sich in... Weiterlesen