15. Januar 2019

Kurlastenausgleich stärkt die Region ungemein

„Auch im Jahr 2018 war die Stadt Bad Liebenstein Hauptprofiteurin des von der rot-rot-grünen Regierungskoalition im Jahr 2016 erstmalig eingerichteten Sonderlastenausgleichsfonds für Kurorte, welcher insgesamt ein Volumen von 10 Millionen Euro umfasst. Nachdem die Stadt Bad Liebenstein daraus im Jahr 2016 über 1,475 Millionen Euro, im Jahr 2017 über 1,535 Millionen Euro hat sie im Jahr 2018 mehr als 1,35 Millionen daraus vom Freistaat überwiesen bekommen. Weiterlesen

7. Januar 2019

Förderscheck für die Tischtennisspieler aus Leimbach

Passend zur Weihnachtsfeier des Tischtennisvereins Leimbach konnte Anja Müller /MdL DIE LINKE einen Förderscheck in Höhe von 450€ an die Sportler überreichen. Müller, selbst jahrelang aktive Tischtennisspielerin hat sich gefreut, den Verein und seinen Mitgliedern eine Spende zu überreichen, ist der Verein doch sehr erfolgreich in den einzelnen Liga´s unterwegs. Doch das ist auch mit finanziellen Kosten verbunden, die die Spielerinnen und Spieler häufig alleine zu stemmen haben. Weiterlesen

19. Dezember 2018

Eisenach und Wartburgkreis: 299 rechte Straftaten binnen drei Jahren

"Neonazis sind im Wartburgkreis und insbesondere in der Stadt Eisenach äußerst aktiv, das bescheinigt nun auch die Landesregierung mit einer Antwort auf eine Kleine Anfrage im Thüringer Landtag. Alleine in den letzten drei Jahren wurden104 rechte Straftaten im Wartburgkreis festgestellt und 195 Straftaten in Eisenach, dazu kommen zahlreiche Demonstrationen, Veranstaltungen und Musikveranstaltungen. Weiterlesen

14. Dezember 2018

Ich habe für die Fusion von Kaltennordheim mit der VG "Hohe Rhön" gestimmt - Ich musste einen Fehler korrigieren

"Ich bin dem Irrtum erlegen, dass wir Landtagsabgeordnete aber auch die Kreistagsabgeordneten aus der Region schon besser wüssten, was gut für die Menschen ist", erklärt die Landtagsabgeordnete Anja Müller (DIE LINKE) nach der Abstimmung zum Gemeindeneugliederungsgesetz 2019. Im Zuge einer namentlichen Abstimmung hat der Landtag mit der Stimme der Landtagsabgeordneten der Fusion der vergrößerten Stadt Kaltennordhein mit der Verwaltungsgemeinschaft "Höhe Rhön" und dem damit zwingend verbundenen Landkreiswechsel seine Zustimmung erteilt. Weiterlesen

14. Dezember 2018

Stadtlengsfelder Schüler zu Gast im Landtag

dav

Am Donnerstag, den 13. Dezember, besuchten Schülerinnen und Schüler der Regelschule Stadtlengsfeld, auf Einladung der Landtagsabgeordneten Anja Müller (DIE LINKE), den Thüringer Landtag. Zusammen mit Frau Müllers Mitarbeiter, Sven Schlossarek, fuhren sie um 07:00 Uhr von Stadtlengsfeld nach Erfurt. Weiterlesen

29. November 2018

Schule ohne Rassismus, Schule mit Courage

Anja Müller, MdL DIE LINKE, ist Patin beim Projekt „Schule ohne Rassismus, Schule mit Courage“ der Regelschule "Werratal" Bad Salzungen. Das Grußwort ist hier nachzulesen. Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

17. Januar 2019
Anja Müller

Mindestens die Hälfte der Parlamentssitze mit Frauen besetzen

Anlässlich der ersten Wahl zur Weimarer Nationalversammlung vor 100 Jahren, am 19. Januar 1919, betont LINKE-Abgeordnete Anja Müller, Sprecherin für Bürgerbeteiligung der LINKE-Fraktion: „Die Wahl vom Januar 1919 war für die gesellschaftspolitische Entwicklung in Deutschland und damit auch Thüringen ein entscheidender Schritt. Zum ersten Mal durften Frauen in Deutschland wählen und konnte auch in das Parlament, die Nationalversammlung, gewählt werden. Obwohl seitdem noch weitere Fortschritte in Sachen Gleichstellung von Frauen erzielt wurden, gibt es immer noch ‚Baustellen‘. So muss dringend erreicht werden, dass mindestens die Hälfte der Parlamentssitze mit Frauen besetzt ist. Für diese Parität halten wir als LINKE eine gesetzliche Quote für die Kandidatenlisten dringend für notwendig, sowohl für den Landtag als auch die Kommunalvertretungen.“ Weiterlesen

17. Januar 2019
Steffen Dittes

Absurd, demokratiefeindliche Bestrebungen durch Demokratiebeschränkungen bekämpfen zu wollen

Zur Ankündigung eines Entwurfs für ein Landesversammlungsgesetz durch den CDU-Fraktionsvorsitzenden erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion Steffen Dittes: „Insbesondere bei extrem rechten Konzertveranstaltungen geäußerte und durch Musik untermalte, Menschenrechte wie Menschenwürde gleichermaßen in Frage stellende politische Einstellungen für demokratiefeindlich, gefährlich und unerträglich zu halten, ist das eine, das alle Demokraten eint. Etwas anderes ist es aber, auf solche Einstellungen mit den Mitteln eines gesetzlichen Verbotes zu reagieren und das Grundrecht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit einzuschränken.“ Weiterlesen

16. Januar 2019
Sabine Berninger

Rassismus und Diskriminierung SIND drängende Themen für die öffentliche Verwaltung

„Doch: Rassismus und Diskriminierung SIND drängende Themen für die öffentliche Verwaltung“, widerspricht Sabine Berninger, Obfrau der LINKEN in der Enquetekommission Rassismus des Thüringer Landtags, der Einschätzung des Thüringer Beamtenbundes (tbb), Rassismus sei kein drängendes Thema für Verwaltung. „Dass sich die #EnqueteRassismus damit beschäftigt, hat Gründe und die liegen auch in Verwaltungshandeln.“ Weiterlesen

16. Januar 2019
Johanna Scheringer-Wright

Scheringer-Wright: „Die Agrarwende ist überlebenswichtig“

Mit Blick auf die am Freitag beginnende Internationale Grüne Woche sagt die agrarpolitische Sprecherin der Linksfraktion Dr. Johanna Scheringer-Wright: „Dieses Jahr wird entschieden, welche Agrarpolitik in der EU in den nächsten fünf Jahren umgesetzt wird. Die Verhandlungen der Agrarminister, der EU-Kommission und der Interessenverbände laufen auf Hochtouren. Im Mai finden die Wahlen für das EU-Parlament statt. Deshalb ist es jetzt notwendig, Druck zu machen für eine soziale, ökologische und tiergerechte Agrarwende.“ Weiterlesen

15. Januar 2019
Katharina König-Preuss

Die AfD ist eine extrem rechte Partei – für diese Feststellung braucht es keinen Verfassungsschutz

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) erklärte heute, zur Frage einer möglichen Beobachtung die AfD zum Prüffall zu erklären. Dazu sagt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wer will diesen Verfassungsschutz denn ernst nehmen. Er hat im Jahr 2019 angekündigt, ab sofort öffentliche Auftritte und Verlautbarungen der AfD dahingehend zu untersuchen, ob es in der Partei extrem rechte Bestrebungen gebe. Antifaschistische Initiativen, Journalisten und Wissenschaftler haben in den letzten fünf Jahren mit einer Vielzahl von Recherchen und Analysen nachgewiesen, dass die AfD extrem rechts ist, sich rassistisch, antisemitisch und nationalistisch äußert und verhält und auch keinen Hehl daraus macht, anderen Menschen Grundrechte abzusprechen.“ Weiterlesen