Anja Müller: Der 27. Oktober 2019 ist der demokratiefreundlichere Wahltermin!
Der 27. Oktober 2019 ist der demokratiefreundlichere Wahltermin. Rede von MdL Anja Müller, Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, am 27.9.2018 zum Antrag der CDU "Demokratiefreundlicheren Wahltermin im September 2019 bestimmen". Weiterlesen
LINKE protestiert: Kreis will Förderung von Projekten der Jugendarbeit an den Schulen beenden
Die Linke im Wartburgkreis kritisiert scharf eine Beschlussvorlage der Kreisverwaltung für den nächsten Jugendhilfeausschuss, in der der Landrat vorschlägt, die bisherige Förderung von Projekten der Schuljugendarbeit durch den Kreis einzustellen. Dazu die Fraktionsvorsitzende Anja Müller: „Es stimmt, dass den Schulen ab September 2018 zusätzliche Mittel im Umfang von 30 Euro pro Schüler im Rahmen eines Schulbudgets Weiterlesen
Praktikum am Eisstand
Wie angekündigt hat die Landtagsabgeordnete Anja Müller (DIE LINKE) ihr Vorhaben wahr gemacht und ein sonntägliches Praktikum in der "Kaffeerösterei Am Markt" in Bad Salzungen absolviert. Sie betätigte sich als Eisverkäuferin. Eine ungewohnte Tätigkeit. Sechs Stunden mit der Eiszange in der Hand hinterließen ihre Spuren, aber es hat ihr "unglaublich viel Spaß gemacht". Weiterlesen
Unterwegs mit dem EU-Abgeordneten Martin Schirdewan
Die EU besteht nicht nur aus Vorschriften, finden der EU-Abgeordnete Martin Schirdewan (Linke) und seine Assistentin Mandy Eißing. Deswegen hatten sie im Rahmen der sommerlichen Regionsbereisung, die alle Abgeordneten des Straßburger Parlament unternehmen, in unserem Raum vor allem erfolgreiche Leader-Projekte ausgewählt und wurden dabei vom 1. Kreisbeigeordneten Udo Schilling, dem Vorsitzenden der Regionalen Arbeitsgemeinschaft (RAG) Leader sowie Klaus Lüneburger und Juliane Kerst von der hiesigen Leader-Geschäftsstelle begrüßt und begleitet. Weiterlesen
Abgeordnete zum Praktikum in der Kaffeerösterei
Im Umkreis von 50 Kilometern fehlen 102 Restaurantfachleute und 91 Köche. So viele freie Stellen hat die Landtagsabgeordnete Anja Müller (DIE LINKE) in der Stellenbörse des Jobcenters Bad Salzungen gefunden. „Doch unsere kurtouristische Region lebt auch von guter Gastronomie. Dabei sind dies selbstverständlich Berufe, die von den Beschäftigten einiges abfordern, gerade am Wochenende. Aber sie machen auch unglaublich viel Freude“, sagt Anja Müller, Weiterlesen
Kommunale Mitbestimmung noch mehr nutzen
„Mit dem Thüringer Gesetz über Einwohnerantrag, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid, das nun knapp zwei Jahre in Kraft ist, haben die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen die bundesweit besten Regelungen zur direkten Demokratie auf kommunaler Ebene geschaffen. Das hat auch das Demokratie-Ranking von Mehr Demokratie e.V. bestätigt“, sagt Anja Müller, Sprecherin für Bürgerbeteiligung der LINKE-Fraktion. Nun sei es wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger diese Möglichkeiten der kommunalen Mitbestimmung noch stärker nutzen und dabei auch die gesellschaftspolitischen Auswirkungen im Blick haben. Weiterlesen
Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
Ein Jahr Groko - in Sachen Demokratie hat sich nichts getan
„Im Koalitionsvertrag auf Bundesebene wurde eine Expertenkommission groß angekündigt, die sich um die Weiterentwicklung der direkten Demokratie und der Bürgerbeteiligung kümmern sollte. Doch nach etwa einem Jahr gibt es nicht mehr als ‚heiße Luft‘ und vollmundige Versprechen“, moniert Anja Müller, Sprecherin für Bürgerbeteiligung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen
Windenergie-Anlagen: Beteiligung bei Standortsuche gewährleistet
„Bereits heute ist im Prozess um die Ausweisung von Windparks und der Baugenehmigung von Windenergieanlagen eine umfangreiche Beteiligung von Kommunen sowie Bürgerinnen und Bürgern gegeben. Das erfolgt allein aus den umfangreichen gesetzlichen Vorgaben, die durch die Betreiber und Planer von Windenergieanlagen zu beachten und einzuhalten sind. Neben den naturschutz- und umweltfachlichen Vorgaben gehören dazu auch ganz konkrete Vorgaben zum Schutz der Bürger vor gesundheitsbeeinträchtigenden Immissionen“, unterstreicht Steffen Harzer, Sprecher für Energiepolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, mit Blick auf Forderungen der CDU nach mehr Mitsprache bei Standorten für Windkraftanlagen. Weiterlesen
Mehr Öffentlichkeit und Transparenz in den Petitionsausschüssen notwendig
Die Frage, ob private Petitionsplattformen in die Arbeit der Petitionsausschüsse mit einbezogen werden sollten, wurde von Petitionsausschussmitgliedern der Linksfraktionen von Bund und Ländern im Bundestag diskutiert. „Es ist ein bedauerlicher Fakt, dass die Zahl der eingegangenen Petitionen an den Deutschen Bundestag um die Hälfte, von fast 22.000 auf knapp 11.000 in den letzten 12 Jahren, zurückgegangen ist. Daher ist es wichtig, die Onlinebeteiligungsmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger noch qualifizierter, einfacher und transparenter zu gestalten. Das betrifft alle Parlamente in der Bundesrepublik“, stellt Anja Müller, Sprecherin der Linksfraktion für Petitionen, fest. Weiterlesen
Ab 2020 weiteres beitragsfreies Kita-Jahr anvisiert
Die frühkindliche Bildung und die Chancengerechtigkeit in Thüringen schrittweise zu verbessern, ist Herzstück rot-rot-grüner Politik. Daher hat die Koalition bereits für ein erstes beitragsfreies Kita-Jahr gesorgt. „Das war für uns LINKE der Einstieg in eine von uns geplante komplett kostenfreie frühkindliche Bildung. Daher wollen wir ab 2020 den nächsten Schritt gehen und ein weiteres Kindergartenjahr in Thüringen beitragsfrei gestalten“, unterstreicht Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen
Mehr Fingerspitzengefühl im Umgang mit Daten
Mit Verwunderung reagiert Katharina König-Preuss, Sprecherin für Datenschutzpolitik in der Fraktion Die LINKE im Thüringer Landtag, auf die aktuelle Diskussion zu Namen an Klingelschildern: „Es ist beachtlich und bezeichnend, dass diese Regelung so viele Menschen noch irritiert. Sie ist weder neu, noch lachhaft oder gar überflüssig, sondern im Sinne des Datenschutzes durchaus begrüßenswert. Ich finde es schlimm, wenn damit der gesamte Datenschutz ins Lächerliche gezogen wird. Mehr Fingerspitzengefühl im Umgang mit Daten ist hier wünschenswert.“ Weiterlesen
Berichte Petitionsausschuss
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Herzlichen Glückwunsch an Dr. Daniel #Schultheiß, dem neuen #OB von #Ilmenau. Gewählt im ersten Wahlgang als Kandid… twitter.com/i/web/status/1…
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