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Integration muss von allen Menschen kommen

“Die Anhörung zum Staatsziel Integration hat deutlich gemacht, dass in Thüringen ein Integrationsbeirat auf der Landesebene und ein gesellschaftspolitisches Vertretungsgremium der Migrant*innen dringend geboten ist“, so Anja Müller, Sprecherin der Linksfraktion für Demokratie und Verfassung, nach der mündlichen Anhörung im Ausschuss für Verfassung. Weiterlesen


Staatsziel gleichwertige Lebensverhältnisse für mehr Teilhabe

Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung, erklärt zur heutigen Anhörung zum Staatsziel für die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Verfassungsausschuss des Thüringer Landtags: „Mit diesem neuen Staatsziel wollen wir einen wichtigen Anschub leisten, um gleiche Teilhabe aller Menschen und flächendeckende Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in ganz Thüringen herzustellen.“ Weiterlesen


Menschen in Thüringen wollen konkrete Ergebnisse sehen – Möglichkeiten auch politisch nutzen

Mit Blick auf die Berichterstattung über CDU-Positionen zur Arbeit des Verfassungsausschusses und zur Änderung der Thüringer Verfassung erklärt Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der LINKE-Fraktion und Mitglied im Verfassungsausschuss des Landtags: „Mit der Einrichtung des Verfassungsausschusses wurde bei den Menschen in Thüringen die Hoffnung auf wirksame Verbesserungen in der Verfassung geweckt, die positive Maßnahmen vor Ort nach sich ziehen. Weiterlesen


Öffentlichkeit der Ausschusssitzungen - mehr Transparenz und Akzeptanz für die Arbeit des Landtags

„Mit unserem Gesetzentwurf, der heute beraten und zur weiteren Bearbeitung in den Verfassungsausschuss überwiesen wurde, werden zukünftig die Ausschuss-Sitzungen des Landtags generell öffentlich stattfinden. Öffentlichkeit und Nachvollziehbarkeit der Arbeit von Parlamenten sind unbedingt notwendig und urdemokratisch. Die Menschen in Thüringen haben ein Recht darauf, möglichst ‚live‘ und umfassend erfahren zu können, wie Inhalte und Entscheidungen im Landtag entstehen und wie sich dabei die... Weiterlesen


CDU-Behauptungen unhaltbar

„Die Behauptung der CDU im Kreistag Wartburgkreis, in Thüringen gebe es den schlechtesten kommunalen Finanzausgleich aller Bundesländer, ist in Kenntnis der Zahlen und Fakten unhaltbar“, so die Bad Salzunger Landtagsabgeordneten der LINKE Anja Müller. Geld ist nie genug da, aber Thüringen braucht den Vergleich mit den anderen Bundesländern nicht zu scheuen. Und Rot-Rot-Grün hat seit 2015 die Kommunen zunehmend besser finanziell ausgestatte. Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Anja Müller

Integration muss von allen Menschen kommen

“Die Anhörung zum Staatsziel Integration hat deutlich gemacht, dass in Thüringen ein Integrationsbeirat auf der Landesebene und ein gesellschaftspolitisches Vertretungsgremium der Migrant*innen dringend geboten ist“, so Anja Müller, Sprecherin der Linksfraktion für Demokratie und Verfassung, nach der mündlichen Anhörung im Ausschuss für Verfassung.... Weiterlesen


Cordula Eger

Kindergeld, Elterngeld und Geburtsurkunde künftig digital

Anlässlich des heute im Bundesrat beschlossenen „Digitale-Familienleistungen-Gesetzes“ erklärt Cordula Eger, Sprecherin für Familie und Senioren der LINKE-Landtagsfraktion: „Dieses Gesetz bringt eine deutliche Entlastung für Eltern nach einer Geburt. Wenn durch digitale Antragsstellung die Anzahl der Behördengänge verringert werden kann oder ganz... Weiterlesen


Linksfraktion kompakt: Demokratische Beteiligung in Pandemie-Zeiten sichern

Wie viele andere soziale, kulturelle und wirtschaftliche Bereiche hat der Thüringer Landtag im Frühjahr 2020 infolge der Covid-19-Pandemie erhebliche Beschränkungen erfahren. Sitzungen waren nicht mehr möglich, die Zuständigkeit für Entscheidungen über Einschränkungen zum Infektionsschutz lag alleinig bei der Landesregierung. In der Öffentlichkeit... Weiterlesen


Andreas Schubert

Meistergründungsprämie für Thüringen kommt

Nach langen Verhandlungen, in denen sich DIE LINKE stark für die Meistergründungsprämie im Handwerk eingesetzt hat, verkündet Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion in Thüringen: „Ich freue mich, dass es trotz aller Schwierigkeiten auf der letzten Etappe gelungen ist, eine Einigung zwischen Rot-Rot-Grün und CDU zu... Weiterlesen


Karola Stange

Starke Lobby für Frauenrechte und starke Gleichstellungsbeauftragte maßgebliche Forderungen zum Tag gegen Gewalt an Frauen

Jährlich mahnt der 25. November die Gesellschaft hinsichtlich der Gewalt gegen Frauen. Es wird auf die hohen Zahlen im Hellfeld und die tiefen Abgründe im Dunkelfeld aufmerksam gemacht. „Jährlich wird zudem darauf hingewiesen, dass wir alle Frauen kennen, die Opfer von Gewalt wurden – denn jede dritte Frau erlebt sie. Und jährlich sagt diese Zahl... Weiterlesen

 


Tag der Bürger*innenbeteiligung mit Anja Müller