1. Juli 2020

Diätenerhöhungen werden weitergereicht

Pünktlich zum 01.Juli jeden Jahres werden in Thüringen die Diäten der Thüringer Landtagsabgeordneten angepasst. Das ist in der Thüringer Verfassung aus dem Jahr 1994 so geregelt. Die Parlamentarier entscheiden also nicht selbst darüber. Die Abgeordneten der LINKEN im Thüringer Landtag kritisieren diese automatische Erhöhung schon seit langem - und spenden regelmäßig ihre jährliche Diätenerhöhung an einen Verein. Weiterlesen

30. Juni 2020

Gegen das Vergessen!

Die Regionalgruppe Bad Salzungen des Thüringer Verband der Verfolgten des Naziregimes / Bund der Antifaschisten brachte einen neuen Gedenkstein an der Gedenkstätte des Außenlagers Buchenwald in Springen an. Neben anderen Geldgebern übergab auch die Landtagsabgeordnete Anja Müller (Die Linke) eine Spende von 300€. Das Geld stammt aus dem Topf des Alternative 54 e.V.. Dort spenden die Vereinsmitglieder monatlich einen Anteil ihrer Diäten, die zur Förderung wichtiger Initiativen im Freistaat... Weiterlesen

24. Juni 2020

Simson Schrauber Werkstatt zu Gast im Landtag

v.l.n.r.- Vaiko Weyh, Daniel Reinhardt(MdL), Birgit Keller (Landtagspräsidentin), Marit Wagler(MdL), Katja Maurer (MdL), Anja Müller (MdL), David Haidt

Wie macht man aus einem 40 Jahre alten Simson Moped mit Verbrennungsmotor, ein zukunftsfähiges Fahrzeug mit Elektromotor? Diese Frage haben sich die Mitglieder des Umweltarbeitskreises der LINKEN Landtagsfraktion auch gestellt, als die regionale Abgeordnete Anja Müller (LINKE) ihnen von diesem Projekt aus Schweina berichtete. Weiterlesen

17. Juni 2020

Staatsziele als verbindliche Handlungsverpflichtungen

Die Koalitionsfraktionen bringen in das bevorstehende Plenum einen umfangreichen Gesetzentwurf zum Ausbau der Staatsziele in Thüringen in den Landtag ein. Damit reagiert Rot-Rot-Grün auch auf aktuelle gesellschaftliche Entwicklungen. Weiterlesen

17. Juni 2020

Parlamentsreport 12-2020

Von Roten Rathäusern bis in die Hölle auf Erden. Orte der Erinnerung, Ehrensache für den Jonastalverein. Die aktuelle Ausgabe des Parlamentsreports befasst sich neben vielen weiteren Themen mit wichtigem Protest gegen Rassismus, Aufklärungsarbeit in Arnstadt und der Geburtststunde der PDS Fraktion im Jahre 1990. Weiterlesen

11. Juni 2020

500 Euro Förderscheck für Tierpark Bad Liebenstein

vlnr: Simon Geib (stellv. Tierparkleiter), Anja Müller, Udo Bleske (Tierparkleiter) und Sven Schlossarek

Tiere brauchen Futter. Und aus diesem Grund hat die Landtagsabgeordnete Anja Müller (LINKE) einen Förderscheck in Höhe von 500 Euro an den Leiter des Tierparks, Udo Bleske, überreicht. Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

4. Juli 2020
Andreas Schubert

Genoss*innenschaften bieten große Chancen

Anlässlich des heutigen internationalen Genossenschaftstages verweist Andreas Schubert, Sprecher für Wirtschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, auf „die großen Chancen einer noch breiteren Verankerung der Genossenschaften als alternative Unternehmensform in der Realwirtschaft“. Wie erfolgreich sich Genossenschaften im Alltag... Weiterlesen

4. Juli 2020
Dr. Gudrun Lukin

Verkehrssicherheit

Zur Debatte um strengere Regeln bei der Ahndung von Verkehrsverstößen erklärt Dr. Gudrun Lukin, Sprecherin für Verkehrspolitik der Linksfraktion im Landtag: „Es ist richtig, starke Akzente in Richtung Verkehrssicherheit und Schutz der Verkehrsteilnehmer zu setzen. Wenn jetzt der Eindruck entsteht, dass erhebliche Geschwindigkeitsüberschreitungen... Weiterlesen

3. Juli 2020
Ralf Plötner

Greizer Krankenhaus muss Pflegepersonal entlasten

Mit Blick auf die aktuelle Medienberichterstattung zur Situation im Krankenhaus in Greiz erklärt der Sprecher für Gesundheit und Pflege der Linksfraktion Ralf Plötner: „Die von Krankenpfleger*innen geschilderte Arbeitsüberlastung muss der Aufsichtsrat dringend klären. Allerdings war der Aufsichtsrat bisher nicht sehr offen für Kritik.“ Weiterlesen

3. Juli 2020
Patrick Beier

Geflüchtete und Unterstützerorganisationen können auf R2G in Thüringen zählen

Mit Blick auf den bundesweiten Aufruf von Flüchtlingshilfeorganisationen (z.B. heutige Berichterstattung der „Süddeutschen“) betont Patrick Beier, migrationspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „Thüringen gehört zu den ersten Bundesländern, die mit einer so genannten Landesaufnahmeanordnung der rot-rot-grünen Landesregierung die Aufnahme... Weiterlesen

3. Juli 2020
Daniel Reinhardt

Kohleausstieg erst in 18 Jahren kommt zu spät

„Angesichts der Tatsache, dass Kohlekraftwerke zu den schlimmsten Klimakillern gehören, kommt der heute vom Bundestag beschlossene Kohleausstieg zu spät“, unterstreicht Daniel Reinhardt, Sprecher für Energiepolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Energiegewinnung durch Kohle trägt wesentlich zum menschengemachten Klimawandel bei.... Weiterlesen