23. September 2021

500€ für Oechsener Orgel

Anja Müller, MdL DIE LINKE, überbrachte Pfarrer Thomas Göhring aus Oechsen eine Spende über 500€. „Seit Jahren sind auf der Suche nach Sponsoren und Fördermöglichkeiten, um unsere Kirchenorgel zu sanieren. Mit dieser Spende sind wir dem Vorhaben wieder ein Stück nähergekommen.“, so Pfarrer Göhring. Die Orgel befindet sich bereits zur Restauration in Waltershausen. Mit dem Wiedereinbau in die Kirche wird frühestens im nächsten Jahr gerechnet. Weiterlesen

9. August 2021

DIE LINKE kündigt Gesetzentwurf zur Demokratisierung des Planungsrechtes an

„Bisher sind die Regionalen Planungsgemeinschaften weitgehend der demokratischen Kontrolle durch die Öffentlichkeit entzogen. Diese Geheimniskrämerei ist gerade mit Blick auf zahlreiche Konflikte zwischen Bauvorhaben einerseits und Umweltschutz andererseits nicht mehr zeitgemäß. Wir brauchen einen Schub der Demokratisierung und werden einen Gesetzentwurf erarbeiten“, kündigen Anja Müller, Sprecherin für Demokratie, und Ralf Kalich, Sprecher für Landesplanung, seitens der LINKEN im Landtag an. Weiterlesen

23. Juli 2021

Leichtes Plus bei Petitionseingängen im Jahr 2020

Laut des heute im Landtag vorgestellten Petitionsberichtes erreichten im Jahr 2020 insgesamt 801 Petitionen den Thüringer Landtag. „Nach einem Rückgang der eingegangenen Petitionen in den Jahren 2018 und 2019 bedeutet dies ein Plus bei den Eingängen von rund 5 Prozent im Verhältnis zum Jahr 2019“, so Anja Müller, LINKE-Landtagsabgeordnete und Mitglied im Petitionsausschuss. Etwa jede zehnte Petition habe sich mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie sowie mit den Maßnahmen zu deren Bewältigung... Weiterlesen

21. Juli 2021

Weißer Ring erhält Förderscheck

Während des sehr harten Einschnittes der letzten Monate durch die Pandemie, ist erneut deutlich geworden, wie wichtig die ehrenamtliche Arbeit des Weißen Ring ist. Isolierung durch Quarantäne führt häufig zu Stresssituationen in Familien, wo häufig die Kinder die Leidtragenden sind. Daher ist das Engagement der Mitarbeiter*innen vom Weißen Ring enorm gefordert worden. Darum ist es wichtig dem Verein zu mindestens ein klein wenig die Last von den Schultern zu nehmen und bei der Finanzierung von... Weiterlesen

20. Juli 2021

Ferienlager für Helene

Wenn am Freitag die Schulzeugnisse überreicht werden, hat Helene aus Schweina doppelten Grund zur Freude. Denn am nächsten Tag geht es für die 8-jährige, 2 Wochen an den Balaton ins Ferienlager, so informiert die Landtagsabgeordnete Anja Müller (DIE LINKE). Weiterlesen

19. Juli 2021

Linksfraktion begrüßt Vorschlag von "Mehr Demokratie e.V."

Mit Blick auf den Vorschlag von „Mehr Demokratie e.V., die Unterschriftenhürden für Bürgeranträge deutlich abzusenken, erklärt Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Petitionen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Bisher ist der Bürgerantrag ein zahnloser Tiger. Daher ist der Vorschlag von Mehr Demokratie vollkommen richtig.“ Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

23. September 2021
Christian Schaft

Planungssicherheit für die Erwachsenenbildung

In der heutigen Plenarsitzung wurde ein Gesetzentwurf von DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Änderung des Erwachsenenbildungsgesetzes beschlossen. Christian Schaft, Sprecher für Erwachsenenbildung der LINKE-Landtagfraktion, erklärt dazu: „Die Volkshochschulen und freien Träger der Erwachsenenbildung wurden wie viele andere Bereiche von... Weiterlesen

22. September 2021
Cordula Eger

Familien profitieren von den Maßnahmen der Familienförderung

Anlässlich der Debatte um die Umsetzung der Thüringer Familienkarte in der heutigen Landtagssitzung erklärt Cordula Eger, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Die Einführung der Thüringer Familienkarte ist in der Umsetzung auf dem richtigen Weg. Weiterlesen

22. September 2021
Katharina König-Preuss

Bestehende Möglichkeiten gegen radikalisierte Querdenker umsetzen

Anlässlich der Reaktionen zum Getöteten in Idar-Oberstein künftig nun den Messengerdienst „Telegram“ verstärkt zu überwachen, erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wichtiger als zunehmend neue Eingriffsbefugnisse zu fordern wäre es, bestehende rechtliche Instrumente endlich... Weiterlesen

22. September 2021
Patrick Beier

Reformbedarf - Wahlrecht für Migrant:innen muss auf den Prüfstand

Hintergrund: Kurz vor der Bundestagswahl macht Patrick Beier auf einen demokratischen Missstand aufmerksam. „Für ungefähr fünf Prozent der in Thüringen lebenden Bevölkerung, nämlich den Migrantinnen und Migranten ohne deutsche Staatsangehörigkeit, endet die politische Teilhabe beim Recht zu wählen oder für politische Ämter zu kandidieren. Mit... Weiterlesen

21. September 2021
Katharina König-Preuss

Querdenken weitgehend von Polizei und Ordnungsbehörden unbehelligt

1674 Versammlungen, Veranstaltungen und Ereignisse der Querdenker-Szene in Thüringen seit April 2020. Infektionsschutz hat augenscheinlich keine Priorität. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, spricht - auch im Namen der Fraktion - den Angehörigen des Studenten, der in Idar-Oberstein... Weiterlesen