17. Juli 2018

Müller übergibt Spende an junge Schnitzer

Anja Müller übergibt Horst Hößel den Spendenscheck des Alternative 54 e.V.

Die "Schule im Grünen" in Fischbach war Gastgeber und Veranstalter des 11. Kinderschnitzsymposiums. Zum Abschluss präsentierten die kleinen Kunsthandwerker ihre sehenswerten Schnitzereien. Horst Hößel, Leiter des Schullandheims, berichtete zum Abschluss einer für die 15 teilnehmenden Kinder erlebnisreichen Woche voller Stolz von der Begeisterung der jungen Holzbildhauer beim Schnitzen. Zur feierlichen Übergabe der Teilnehmerurkunden waren nicht nur die Familien der Kinder, sondern auch die Landtagsabgeordnete Anja Müller angereist, um sich von den handwerklichen Fähigkeiten der Symposiumsteilnehmer ein Bild zu machen. Weiterlesen

11. Juli 2018
Sven Schlossarek

Müller geht mit Kaffeeklatsch auf Tour

Die Veranstaltungsreihe „Kaffeeklatsch mit neuem aus dem Landtag“ ist in Bad Salzungen bereits zur festen Tradition geworden. Die Landtagsabgeordnete Anja Müller (DIE LINKE) berichtet bei Kaffee und Kuchen was es neues an Gesetzgebungen und aus dem Plenum des Thüringer Landtages gibt. Noch in der Sommerpause geht das Team um Müller nun damit auf Tour. „Unser Anspruch ist und bleibt, Politik für die Menschen in den Regionen zu machen und für gute und gleichwertige Lebensbedingungen einzutreten.... Weiterlesen

11. Juli 2018

Müller: Für mehr Transparenz der parlamentarischen Arbeit

Anja Müller, Sprecherin für Petitionen und Bürgeranliegen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, verweist darauf, dass eine bessere Öffentlichkeit des Parlaments der Politikverdrossenheit entgegenwirkt. Sie unterstreicht die hohe Bedeutung von Bürgernähe und Bürgerfreundlichkeit, die sie auch in der Aussprache zum Petitionsbericht 2017 im Landtagsplenum im Mai herausgestellt hatte. Weiterlesen

5. Juli 2018

Sommer, Sonne, Balaton

Anja Müller, Aimee Joy, Tino, Sven Schlossarek v.l.n.r.

Anja Müller /Landtagsabgeordnete DIE LINKE und die Kreistagsfraktion DIE LINKE Wartburgkreis spendieren Ferienlager Die Ferienzeit soll für die Schülerinnen und Schüler Erholung und Spaß bedeuten. Erleben die Kinder und Jugendlichen doch schon häufig einen sehr stressigen Schulalltag. Und nicht jedem Kind ist es möglich, nach den Ferien von einer Auslandsreise in der Schule zu berichten. Ursachen gibt es viele. Mal erhalten die Eltern keinen Urlaub, mal ist ein Notfall in der Familie oder aber eine wichtige Sanierung in der Wohnung oder am Haus oder viel häufiger ist es so, dass sich Familien trotz Billigfluglinien einen Ferienaufenthalt einfach nicht leisten können. Weiterlesen

4. Juli 2018

Mit dem Ministerpräsidenten auf Sommertour

Bei herrlichstem Sonnenschein begann Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow seine diesjährige Sommertour, dieses Mal ohne Fahrrad und ohne Wanderschuhe. Zum Auftakt ging es auf ein großes Floß auf die Werra bei Wommen. Mit an Bord waren Politikakteure der Region. Ramelow nutzte die beschauliche Atmosphäre und die Ruhe der Floßfahrt für gemeinsame Gespräche und den Austausch verschiedener Sichtweisen. Weiterlesen

3. Juli 2018
Anja Müller

Unterstützung für Heimatverein Kaltenborn und Abschlussfeier

Anja Müller MdL (DIE LINKE) überreichte dem Heimat – und Geschichtsverein Hohleborn als auch der Abschlussklasse der Regelschule „Werratal“ aus Bad Salzungen eine finanzielle Unterstützung für ihre Vereinsarbeit aber auch für die Abschlussfeier der 10.Klasse. Ganz unbürokratisch zu helfen, steht für Müller auf der Tagesordnung. Und so gab es die jeweils 200€ an beide auch ohne großen Aufwand aus privaten Mitteln. Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

20. Juli 2018
Tilo Kummer

Es gibt keine deutsche und erst recht keine Thüringer Wolfspopulation!

Die Rückkehr des Wolfes nach Deutschland und auch nach Thüringen ist aus Sicht des umweltpolitischen Sprechers der LINKEN im Thüringer Landtag ein großer Erfolg des europäischen Naturschutzes. „Um solche Erfolge zu erzielen, braucht es vor allem die Akzeptanz der Bevölkerung!“, ist sich Kummer sicher. Weiterlesen

20. Juli 2018

Für eine armutsfeste Grundsicherung

Mit einer ganzen Reihe von öffentlichen Veranstaltungen hat die LINKE in Thüringen in diesem Jahr einen Diskussionsprozess „Pro und Contra bedingungsloses Grundeinkommen“ angeschoben, in dem sich auch die Landtagsabgeordnete und Sprecherin der Linksfraktion für Arbeitspolitik, Ina Leukefeld, engagiert. In diesem Zusammenhang weist die LINKE-Politikerin darauf hin, dass für das Jahr 2018 ein Grundeinkommen in Deutschland, das sich an der Armutsrisikogrenze orientiert, bei circa 1.170 Euro netto liegen müsste, und erklärt: „Nur diese Höhe des Grundeinkommens deckt die über einen Warenkorb ermittelte Höhe des Existenz- und Teilhabeminimums ab und wäre somit armutsfest. Da gibt es keinen Verhandlungsspielraum, denn sonst bestünde die reale Gefahr, dass sich Unternehmen und Staat der sozialen Verantwortung entziehen. Ein bedingungsloses Grundeinkommen ohne Mindestlohn, ohne tarifliche Bindung, ohne Bürgerversicherung, ohne Ausbau der Infrastruktur, ohne gute Bildung und Kultur ist nicht erstrebenswert. Soviel hat die bisherige Debatte schon gezeigt.“ Weiterlesen

19. Juli 2018
Anja Müller

Kommunale Mitbestimmung noch mehr nutzen

„Mit dem Thüringer Gesetz über Einwohnerantrag, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid, das nun knapp zwei Jahre in Kraft ist, haben die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen die bundesweit besten Regelungen zur direkten Demokratie auf kommunaler Ebene geschaffen. Das hat auch das Demokratie-Ranking von Mehr Demokratie e.V. bestätigt“, sagt Anja Müller, Sprecherin für Bürgerbeteiligung der LINKE-Fraktion. Nun sei es wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger diese Möglichkeiten der kommunalen Mitbestimmung noch stärker nutzen und dabei auch die gesellschaftspolitischen Auswirkungen im Blick haben. Weiterlesen

18. Juli 2018
Sabine Berninger, Dr. Iris Martin-Gehl, Diana Skibbe

Immunitätsangelegenheit: LINKE-Justizausschussmitglieder erstatten Anzeige gegen Unbekannt

Nachdem bereits am gestrigen Dienstag u.a. durch Medienanfragen offenbar wurde, dass Informationen über eine Immunitätsangelegenheit einer/eines Landtagsabgeordneten nach außen gedrungen waren, haben sich die Mitglieder des Landtags-Justizausschusses Sabine Berninger, Dr. Iris Martin-Gehl und Diana Skibbe (Fraktion DIE LINKE) mit einer Anzeige an die Staatsanwaltschaft Gera gewandt. Weiterlesen

16. Juli 2018
Torsten Wolf

Kita-Preis für gute Qualität in Kindertagesbetreuung

„Qualität hat viele Gesichter“ ist das Motto des Deutschen Kita-Preises, der vom Bundesfamilienministerium und der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung (DKJS) vergeben wird. Vor dem Hintergrund der von Rot-Rot-Grün im Freistaat vorgenommenen Weichenstellungen für eine gute Bildung und Betreuung aller Kinder von Anfang an ruft Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Landtag, Thüringer Kindertagesstätten und lokale Bündnisse für frühe Bildung auf, sich noch bis zum 31. August um den Preis zu bewerben. Weiterlesen