1. April 2019

Förderscheck für Langenfelder Sportverein

Stephan Schleicher (1. Vorsitzender Langenfelder SV) Anja Müller, Martin Nelkenbrecher ( 2. Vorsitzender)

Pünktlich zur Festveranstaltung 100 Jahre Langenfelder Sportverein konnte das Mitglied des Thüringer Landtages Anja Müller (DIE LINKE) einen Förderscheck in Höhe von 450€ aus dem Fond der Alternative 54 e.V. an den Verein überreichen. Einen Verein 100 Jahre am und im Leben zu halten, dass ist schon etwas ganz besonderes, so die Abgeordnete. Gleichzeitig hob Müller die Bedeutung des Sports für alle Generationen hervor. Bringt er doch Teamgeist und Zusammenhalt in die Gemeinschaft, egal ob in der Stadt oder auf dem Land. Weiterlesen

30. März 2019

20.000 Unterschriften gegen Rechtsrockkonzerte

Am Rande der Plenarsitzung am Donnerstag wurden knapp 20.000 Unterschriften gegen Rechtsrockkonzerte an den Petitionsausschuss des Thüringer Landtages überreicht. Die Petentinnen und Petenten sprechen sich dagegen aus, dass Rechtsrockkonzerte regelmäßig als politische Versammlungen qualifiziert werden. Damit werde es den Veranstalterinnen und Veranstaltern finanziell und logistisch einfacher gemacht, Großevents durchzuführen. Weiterlesen

29. März 2019

Besuch aus Merkers im Thüringer Landtag

Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Anja Müller (DIE LINKE) besuchten Mitglieder des Handballvereins Merkers (HV Merkers) den Thüringer Landtag. Spannend war das Erleben der Plenardebatte. Doch bevor es auf die Tribüne des Plenarsaals ging, gab es eine kurze Einführung durch die Abgeordnete selbst, wie sich ihr Tagesablauf gestaltet, wie viele Sitzungen es bedarf, bevor ein Gesetzentwurf durch die Regierungsparteien in den Landtag eingebracht werden kann und welche Tagesordnungspunkte die... Weiterlesen

24. Januar 2019

Das Engagement von kommunalen Mandatsträgern wird gewürdigt

Ende vergangenen Jahres trat eine neue Entschädigungsverordnung für kommunale Mandate in Kraft. Damit zollen wir, als Koalitionsfraktionen, den kommunalen Mandatsträgern unseren Respekt für ihre ehrenamtliche Arbeit, so Anja Müller/MdL DIE LINKE. Weiterlesen

17. Januar 2019
Anja Müller

Mindestens die Hälfte der Parlamentssitze mit Frauen besetzen

Anlässlich der ersten Wahl zur Weimarer Nationalversammlung vor 100 Jahren, am 19. Januar 1919, betont LINKE-Abgeordnete Anja Müller, Sprecherin für Bürgerbeteiligung der LINKE-Fraktion: „Die Wahl vom Januar 1919 war für die gesellschaftspolitische Entwicklung in Deutschland und damit auch Thüringen ein entscheidender Schritt. Zum ersten Mal durften Frauen in Deutschland wählen und konnte auch in das Parlament, die Nationalversammlung, gewählt werden. Obwohl seitdem noch weitere Fortschritte in... Weiterlesen

15. Januar 2019

Kurlastenausgleich stärkt die Region ungemein

„Auch im Jahr 2018 war die Stadt Bad Liebenstein Hauptprofiteurin des von der rot-rot-grünen Regierungskoalition im Jahr 2016 erstmalig eingerichteten Sonderlastenausgleichsfonds für Kurorte, welcher insgesamt ein Volumen von 10 Millionen Euro umfasst. Nachdem die Stadt Bad Liebenstein daraus im Jahr 2016 über 1,475 Millionen Euro, im Jahr 2017 über 1,535 Millionen Euro hat sie im Jahr 2018 mehr als 1,35 Millionen daraus vom Freistaat überwiesen bekommen. Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

18. April 2019
Torsten Wolf

Rot-Rot-Grüne Koalitionsfraktionen reichen Änderungsantrag zur Schulgesetznovelle ein

Die Koalitionsfraktionen haben heute einen umfangreichen Änderungsantrag zur Schulgesetznovelle im Landtag eingereicht. Er nimmt den Änderungsbedarf auf, den die Rot-Rot-Grünen-Bildungspolitikerinnen und -politiker bereits bei einer Pressekonferenz am 15. März benannt haben. Insbesondere sollen Anregungen der kommunalen Spitzenverbände zur... Weiterlesen

17. April 2019
Sabine Berninger

Kein schmutziger Deal mit dem Abschiebeminister!

„Auch wenn der mit dem durch die SPD vorgelegten Fachkräftezuwanderungsgesetz vorgesehene Spurwechsel begrüßenswert ist, so rechtfertigt dies nicht den durch Seehofer offenbar geplanten schmutzigen Deal, der (u.a.) die Kriminalisierung zivilgesellschaftlichen Engagements, die Abkehr vom verfassungsrechtlichen Grundsatz der Menschenwürde und die dem... Weiterlesen

16. April 2019
Susanne Hennig-Wellsow

Landesregierung ergreift Maßnahmen gegen Miet-Heuschrecken

Der Rückkauf von Wohnungen durch die Geraer Wohnungsbaugesellschaft und der Bau von preiswerten Wohnungen durch das Land sind ein klares Signal an die Mieterinnen und Mieter“, erklärte Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zur heutigen Entscheidung der Landesregierung, sich an der GWB Elstertal zu... Weiterlesen

16. April 2019
Karola Stange

LINKE: Bundesverfassungsgericht für Inklusion bei EU-Wahlen – Betroffene dürfen in Thüringen auch für Kommunen wählen

„Die gestrige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, Menschen in Vollbetreuung und gesetzlicher Unterbringung schon für die EU-Wahlen das Wahlrecht zu geben, ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer umfassenden inklusiven Gesellschaft. Das Urteil ist auch ein Beleg dafür, dass Diskriminierungen innerhalb der Gruppe der Menschen mit... Weiterlesen

14. April 2019
Susanne Hennig-Wellsow

74. Jahrestag der Befreiung des KZ Buchenwald

„Der Gedenkakt zur Befreiung des Konzentrationslagers Buchenwald erinnert uns jedes Jahr in besonderer Weise daran, dass wir dem Kampf gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Krieg verpflichtet sind“, erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Vorsitzende der LINKEN in Thüringen. Sie verweist auf den... Weiterlesen