8. Dezember 2021

Impfquote erhöhen

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Noch immer liegt die Impfquote in der Wartburgregion im hinteren Mittelfeld im thüringenweiten Vergleich. Mit Stand vom 06. Dezember sind gerade einmal 29,49 % der 12-17 jährigen, 57,18 % der 18-59 jährigen und leider nur 80,57 % der über 60 jährigen zwei mal geimpft. Weiterlesen

6. Dezember 2021

Ehrenamt in Thüringen weiter stärken - in der Verfassung und mit einem Ehrenamtsfördergesetz

Anja Müller, Sprecherin für Demokratie, Verfassung und Bürgerbeteiligung der Fraktion DIE LINKE zum diesjährigen Tag des Ehrenamts: „Der Tag des Ehrenamts am 05.12. als offizieller Thementag ist ein wichtiger Baustein, um die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit jedes Jahr wieder neu auf die immense Bedeutung des ehrenamtlichen Engagements vieler Millionen Menschen für unsere Gesellschaft in all ihren Bereich zu lenken. Aber solche ‚Aufmerksamkeitstage‘ sind nicht genug. Die Wertschätzung und... Weiterlesen

25. November 2021

#SchweigenBrechen

Der 25. November macht jedes Jahr sichtbar, was zu oft im Verborgenen bleibt: Gewalt gegen Frauen ist immer noch alltäglich in unserer Gesellschaft. Wichtig ist daher ein großer Wurf beim Gewaltschutz. Dieser muss zum einen auf Bundesebene geschehen, z. B. mit der Regelung eines Rechtsanspruchs auf einen Platz in einer Gewaltschutzeinrichtung oder eine deutlichere Unterstützung bei der Umsetzung der Istanbul-Konvention – vor allem was die Finanzierung von Gewaltschutzeinrichtungen angeht. Hier... Weiterlesen

22. November 2021

Wir sind weiterhin für euch da!

Ihr seid von Corona betroffen und benötigt Unterstützung beim Einkauf oder Impftermin, ihr müsst was drucken, scannen oder kopieren oder euer Hund braucht Auslauf? Weiterlesen

19. November 2021

Kinder haben eigene Rechte auf umfassenden Schutz, Förderung und Mitwirkung – UN-Kinderrechtskonvention endlich umfassend umsetzen

Am 20. November 1989 wurde die Kinderrechtskonvention von der UN-Generalversammlung angenommen. Diese fußt auf drei Säulen: dem Recht auf Schutz, dem Recht auf Förderung der Entwicklung und dem Recht auf Beteiligung der Kinder. Die UN-Kinderrechtekonvention gilt als universelles Völkerrecht und hat damit eine grundlegende Bedeutung für das Aufwachsen und die Lebensumwelt der Kinder und muss als verbindliches Recht umfassend in Deutschland auf allen Ebenen – also auch Länder und Kommunen – und in... Weiterlesen

10. November 2021

400€ für den Verein Discoura - Diskurs und Courage im Wartburgkreis e.V.

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Die Linke Landtagsabgeordnete Anja Müller überreichte Felix Hoffmann, Vorsitzender des neu gegründeten Vereins Discoura - Diskurs und Courage im Wartburgkreis e.V. einen Scheck über 400€. Der Verein engagiert sich u.a. für Demokratiebildung, Teilhabe und Vernetzungsplattform. Die Spende soll für Materialien der Öffentlichkeitsarbeit wie z.B. einen Pavillon, Flyer und Arbeitskreise verwendet werden. Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

8. Dezember 2021
Patrick Beier

Afghanische Ortskräfte: Neue Bundesregierung muss jetzt zügig handeln

Der migrationspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Patrick Beier, verknüpft scharfe Kritik an der Organisation der Evakuierung aus Afghanistan durch die Bundesregierung mit der erneuten Forderung, Landesaufnahmeprogramme nicht länger zu blockieren. „Es ist ein absolutes Armutszeugnis, dass bisher kaum ein Drittel der... Weiterlesen

8. Dezember 2021
Knut Korschewsky

Korschewsky: Bahnnostalgie-Programm bleibt erhalten

„Ich begrüße die finanzielle Zusage im Rahmen der Haushaltsverhandlungen von 250.000 Euro aus dem Wirtschaftsministerium, um das Bahnnostalgieprogramm zu erhalten“, erklärt Knut Korschewsky, tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag. Der LINKE-Abgeordnete fügt hinzu: „Nostalgiefahrten sind und bleiben ein absolutes... Weiterlesen

8. Dezember 2021
Knut Korschewsky

LINKE: Nach „legislativem Fußabdruck“ braucht Thüringen nun ein umfassendes Lobbyregister

LINKE-Abgeordneter Knut Korschewsky, Mitglied im Wirtschaftsausschuss des Thüringer Landtags, zum jährlichen Internationalen Antikorruptionstag (UN-Welttag gegen Korruption) am 9. Dezember: „Dieses am 9. Dezember 2003 verabschiedet UN-Abkommen, dessen Inhalte auch für Deutschland rechtsverbindlich sind, ist ein wichtiger Meilenstein im... Weiterlesen

7. Dezember 2021
Steffen Dittes

Thüringen-Monitor: Hohe Demokratieunterstützung und Auftrag zur Weiterentwicklung der Demokratie

„Der aktuelle Thüringen-Monitor weist auch im zweiten Jahr der Pandemie weiterhin hohe Werte bei der Demokratiezufriedenheit und Demokratieunterstützung der Menschen in Thüringen auf und macht deutlich, dass eine Demokratie- bzw. Vertrauenskrise in staatlichen Institutionen, anders als gelegentlich im politischen Raum behauptet, nicht erkennbar... Weiterlesen

7. Dezember 2021
Katharina König-Preuss, Sascha Bilay

Polizeiliche Bewältigung von Corona-Protesten in Thüringen - mehr Potential durch verbesserte Koordination nutzbar

Vor dem Hintergrund der Corona-Proteste in den vergangenen Tagen in Thüringen erklärt Sascha Bilay, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Angesichts einer Corona-7-Tage-Inzidenz von über 1.000 in weiten Teilen Thüringens, ist eine Reihe unangemeldeter und dennoch beworbener Proteste ohne Einhaltung von Maske,... Weiterlesen