22. September 2016 Presse/Anja Müller/Gesellschaft-Demokratie

Direkte Demokratie in Kommunen: Thüringen Spitzenreiter

„Mit dem heutigen Beschluss des Innenausschusses über das Gesetz zum Ausbau der direkten Demokratie in den Thüringer Kommunen ist ein entscheidender Schritt getan, um Thüringen zum bundesweiten Spitzenreiter bei direkter kommunaler Demokratie zu machen. Das jahrelange Engagement der rot-rot-grünen Koalitionsparteien und deren Landtagsfraktionen... Mehr...

 
8. September 2016 Presse/Kati Engel/Anja Müller/Kultur

Landrat erpresst weiterhin Landesregierung auf Rücken von Theaterbeschäftigten

Am Mittwochabend stimmte der Kreistag mehrheitlich für einen Antrag der CDU/FDP-Fraktion, die Theaterverträge erst zu unterschreiben, wenn die Landesregierung einem mit Eisenach fusionierten Wartburgkreis zustimmt. Diese Verträge sehen vor, das von Land, Stadt und Kreis finanzierte Landestheater Eisenach zu erhalten und die Landeskapelle Eisenach... Mehr...

 
1. September 2016 Presse/Anja Müller/Gesellschaft-Demokratie

Für wirksame Referenden den Finanzvorbehalt abschaffen

„Der CDU-Vorschlag zur Einführung des so genannten fakultativen Referendums weist entscheidende Schwächen auf. Wegen des Verweises auf das Finanz- und Abgabentabu bleiben viele Themen von der Bürgermitbestimmung ausgeschlossen. Die LINKE hat schon in der Vergangenheit die Einführung fakultativer Referenden befürwortet, aber ohne diese... Mehr...

 
9. August 2016 Presse/Anja Müller/Gesellschaft-Demokratie/Aufmacher

Müller fordert öffentliche Sitzungen der parlamentarischen Ausschüsse

Anja Müller, Sprecherin für Petitionen und Bürgeranliegen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fordert die generelle Öffentlichkeit der Sitzungen der Landtagsausschüsse und betont: „Öffentliche Ausschusssitzungen dienen der Transparenz.“Dabei bezieht sie sich auch auf einen Vorstoß von Landtagspräsident Christian Carius, der gegenüber dem... Mehr...

 
23. Juni 2016 Presse/Anja Müller/Gesellschaft-Demokratie

Referendum muss in der Praxis auch funktionieren

„Die LINKE-Fraktion fordert schon lange den weiteren Ausbau der direkten Demokratie auf Landesebene, auch in Sachen fakultatives Referendum, mit dem Bürgerinnen und Bürger eine Volksabstimmung über Parlamentsgesetze beantragen können. Aber das, was die CDU-Fraktion heute im Landtag vorgelegt hat, kann in der Praxis nicht funktionieren“, so Anja... Mehr...

 
2. Juni 2016 Presse/Aufmacher/Anja Müller/Gesellschaft-Demokratie/Familien-Kinder

Bundesweit erster Flyer für Kinder und Jugendliche zum Thema Petitionen

Die Vorstellung des Berichtes des Petitionsausschusses für das Jahr 2015 hat uns veranlasst, einmal näher hinzuschauen, von wem eigentlich Petitionen eingereicht werden. Dabei ist uns aufgefallen, dass es kaum Petitionen von Kindern und Jugendlichen gibt“, informiert Anja Müller, Sprecherin für Petitionen und Bürgeranliegen der Fraktion DIE LINKE... Mehr...

 
17. Mai 2016 Presse/Anja Müller/Gesellschaft-Demokratie

Rekordjahr: Mitwirkung durch Petitionen

Anja Müller, Sprecherin für Petitionen und Bürgeranliegen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt nach der Vorstellung des Arbeitsberichts des Petitionsausschusses: „Ich frage mich, ob Herr Heym in die Glaskugel schauen und die Zukunft vorhersagen kann. Wieso weißt er auf eine Petition hin, die erst 2016 an den Thüringer Landtag... Mehr...

 
12. Mai 2016 Presse/Aufmacher/Anja Müller/Gesellschaft-Demokratie/Kommunales

Gesetzentwurf zum Ausbau direkter Demokratie in Kommunen findet breite Unterstützung bei Anzuhörenden

„Die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen haben mit ihrem Gesetzentwurf zum Ausbau der direkten Demokratie in Thüringer Kommunen bei den Organisationen, Institutionen und Sachverständigen in der heutigen Landtagsanhörung des Innenausschusses sehr breite Unterstützung für die inhaltlichen und systematischen Vorschläge gefunden. Alle Anzuhörenden... Mehr...

 
10. Mai 2016 Presse/Gesellschaft-Demokratie/Kommunales/Anja Müller

Öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf über den Ausbau der direkten Demokratie in Kommunen

Die am Donnerstag, 12. Mai, ab 10 Uhr im Thüringer Landtag (Raum F 101) stattfindende öffentliche Anhörung des Innen- und Kommunalausschusses zum Gesetzentwurf über den Ausbau der direkten Demokratie in Thüringer Kommunen ist ein weiterer wichtiger Schritt im laufenden Beratungsprozess. „Dieser Gesetzentwurf der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen... Mehr...

 
2. Mai 2016 Presse/Anja Müller/Gesellschaft-Demokratie/Aufmacher

Anja Müller: Petition aus Rositz-Schelditz positiv beschieden

Anja Müller, Sprecherin für Petitionen und Bürgeranliegen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, freut sich über den erfolgreichen Abschluss der Petition zu den Altlasten in Rositz-Schelditz, die jetzt letztmalig beraten wurde. Dabei kamen die Abgeordneten des Petitionsausschusses überein, dass die Petition vorerst geschlossen und positiv... Mehr...

 

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