23. Juni 2016 Presse/Anja Müller/Gesellschaft-Demokratie

Referendum muss in der Praxis auch funktionieren

„Die LINKE-Fraktion fordert schon lange den weiteren Ausbau der direkten Demokratie auf Landesebene, auch in Sachen fakultatives Referendum, mit dem Bürgerinnen und Bürger eine Volksabstimmung über Parlamentsgesetze beantragen können. Aber das, was die CDU-Fraktion heute im Landtag vorgelegt hat, kann in der Praxis nicht funktionieren“, so Anja... Mehr...

 
2. Juni 2016 Presse/Aufmacher/Anja Müller/Gesellschaft-Demokratie/Familien-Kinder

Bundesweit erster Flyer für Kinder und Jugendliche zum Thema Petitionen

Die Vorstellung des Berichtes des Petitionsausschusses für das Jahr 2015 hat uns veranlasst, einmal näher hinzuschauen, von wem eigentlich Petitionen eingereicht werden. Dabei ist uns aufgefallen, dass es kaum Petitionen von Kindern und Jugendlichen gibt“, informiert Anja Müller, Sprecherin für Petitionen und Bürgeranliegen der Fraktion DIE LINKE... Mehr...

 
17. Mai 2016 Presse/Anja Müller/Gesellschaft-Demokratie

Rekordjahr: Mitwirkung durch Petitionen

Anja Müller, Sprecherin für Petitionen und Bürgeranliegen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt nach der Vorstellung des Arbeitsberichts des Petitionsausschusses: „Ich frage mich, ob Herr Heym in die Glaskugel schauen und die Zukunft vorhersagen kann. Wieso weißt er auf eine Petition hin, die erst 2016 an den Thüringer Landtag... Mehr...

 
12. Mai 2016 Presse/Aufmacher/Anja Müller/Gesellschaft-Demokratie/Kommunales

Gesetzentwurf zum Ausbau direkter Demokratie in Kommunen findet breite Unterstützung bei Anzuhörenden

„Die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen haben mit ihrem Gesetzentwurf zum Ausbau der direkten Demokratie in Thüringer Kommunen bei den Organisationen, Institutionen und Sachverständigen in der heutigen Landtagsanhörung des Innenausschusses sehr breite Unterstützung für die inhaltlichen und systematischen Vorschläge gefunden. Alle Anzuhörenden... Mehr...

 
10. Mai 2016 Presse/Gesellschaft-Demokratie/Kommunales/Anja Müller

Öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf über den Ausbau der direkten Demokratie in Kommunen

Die am Donnerstag, 12. Mai, ab 10 Uhr im Thüringer Landtag (Raum F 101) stattfindende öffentliche Anhörung des Innen- und Kommunalausschusses zum Gesetzentwurf über den Ausbau der direkten Demokratie in Thüringer Kommunen ist ein weiterer wichtiger Schritt im laufenden Beratungsprozess. „Dieser Gesetzentwurf der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen... Mehr...

 
2. Mai 2016 Presse/Anja Müller/Gesellschaft-Demokratie/Aufmacher

Anja Müller: Petition aus Rositz-Schelditz positiv beschieden

Anja Müller, Sprecherin für Petitionen und Bürgeranliegen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, freut sich über den erfolgreichen Abschluss der Petition zu den Altlasten in Rositz-Schelditz, die jetzt letztmalig beraten wurde. Dabei kamen die Abgeordneten des Petitionsausschusses überein, dass die Petition vorerst geschlossen und positiv... Mehr...

 
26. April 2016 Presse/Anja Müller/Gesellschaft-Demokratie

Online-Forum zum Gesetzentwurf zur Stärkung der direkten Demokratie in Kommunen nutzen

Direkte demokratische Bürgerbeteiligung ist auch im Rahmen von Gesetzgebungsverfahren sinnvoll und wichtig, damit schon in den Entstehungsprozess Anregungen und Sachverstand von Bürgerinnen und Bürgern einfließen können. Umso mehr gilt das, wenn es um einen Gesetzentwurf zur Stärkung der direkten Demokratie in Kommunen geht, wie ihn die Fraktionen... Mehr...

 
10. März 2016 Aufmacher/Anja Müller/Gesellschaft-Demokratie/Kommunales/Presse

Thüringen wird bundesweit Spitze bei den Regelungen für mehr Bürgerbeteiligung

Die Koalitionsfraktionen von Rot-Rot-Grün haben bei einem Pressegespräch den Gesetzentwurf zur direkten Demokratie auf kommunaler Ebene, der gemeinsam mit dem Landesverband Thüringen von Mehr Demokratie e.V. erarbeitet wurde und am 17. März erstmals im Landtag beraten wird, vorgestellt. Thüringen wird damit bundesweit Spitze bei den Regelungen... Mehr...

 
19. Februar 2016 Presse/Susanne Hennig-Wellsow/Anja Müller/Gesellschaft-Demokratie

15 Jahre parlamentarisch gewählter Bürgerbeauftragter in Thüringen

Mit Blick auf die am Dienstag im Landtag stattfindende Veranstaltung zum 15jährigen Bestehen des Bürgerbeauftragten in Thüringen würdigen Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, und Anja Müller, Sprecherin der Linksfraktion für Petitionen und Bürgeranliegen, die Institution des Thüringer Bürgerbeauftragten,... Mehr...

 
31. Januar 2016 Presse/Anja Müller/Frank Kuschel/Kommunales/Gesellschaft-Demokratie/Aufmacher

Frühe Bürgerbeteiligung bei Gebietsreform vielfältig gewährleistet

„Wichtig ist, die Thüringer Bürgerinnen und Bürger so frühzeitig wie möglich in den Diskussions- und Umsetzungsprozess der Gebietsreform einzubinden, vor allem auch schon im Gesetzgebungsverfahren und mit einer breiten öffentlichen Diskussion und umfassenden Anhörungen“, so der LINKE-Abgeordnete Frank Kuschel, kommunalpolitischer Sprecher der... Mehr...

 

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