10. Mai 2016 Presse/Gesellschaft-Demokratie/Kommunales/Anja Müller

Öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf über den Ausbau der direkten Demokratie in Kommunen

Die am Donnerstag, 12. Mai, ab 10 Uhr im Thüringer Landtag (Raum F 101) stattfindende öffentliche Anhörung des Innen- und Kommunalausschusses zum Gesetzentwurf über den Ausbau der direkten Demokratie in Thüringer Kommunen ist ein weiterer wichtiger Schritt im laufenden Beratungsprozess. „Dieser Gesetzentwurf der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen... Mehr...

 
2. Mai 2016 Presse/Anja Müller/Gesellschaft-Demokratie/Aufmacher

Anja Müller: Petition aus Rositz-Schelditz positiv beschieden

Anja Müller, Sprecherin für Petitionen und Bürgeranliegen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, freut sich über den erfolgreichen Abschluss der Petition zu den Altlasten in Rositz-Schelditz, die jetzt letztmalig beraten wurde. Dabei kamen die Abgeordneten des Petitionsausschusses überein, dass die Petition vorerst geschlossen und positiv... Mehr...

 
26. April 2016 Presse/Anja Müller/Gesellschaft-Demokratie

Online-Forum zum Gesetzentwurf zur Stärkung der direkten Demokratie in Kommunen nutzen

Direkte demokratische Bürgerbeteiligung ist auch im Rahmen von Gesetzgebungsverfahren sinnvoll und wichtig, damit schon in den Entstehungsprozess Anregungen und Sachverstand von Bürgerinnen und Bürgern einfließen können. Umso mehr gilt das, wenn es um einen Gesetzentwurf zur Stärkung der direkten Demokratie in Kommunen geht, wie ihn die Fraktionen... Mehr...

 
10. März 2016 Aufmacher/Anja Müller/Gesellschaft-Demokratie/Kommunales/Presse

Thüringen wird bundesweit Spitze bei den Regelungen für mehr Bürgerbeteiligung

Die Koalitionsfraktionen von Rot-Rot-Grün haben bei einem Pressegespräch den Gesetzentwurf zur direkten Demokratie auf kommunaler Ebene, der gemeinsam mit dem Landesverband Thüringen von Mehr Demokratie e.V. erarbeitet wurde und am 17. März erstmals im Landtag beraten wird, vorgestellt. Thüringen wird damit bundesweit Spitze bei den Regelungen... Mehr...

 
19. Februar 2016 Presse/Susanne Hennig-Wellsow/Anja Müller/Gesellschaft-Demokratie

15 Jahre parlamentarisch gewählter Bürgerbeauftragter in Thüringen

Mit Blick auf die am Dienstag im Landtag stattfindende Veranstaltung zum 15jährigen Bestehen des Bürgerbeauftragten in Thüringen würdigen Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, und Anja Müller, Sprecherin der Linksfraktion für Petitionen und Bürgeranliegen, die Institution des Thüringer Bürgerbeauftragten,... Mehr...

 
31. Januar 2016 Presse/Anja Müller/Frank Kuschel/Kommunales/Gesellschaft-Demokratie/Aufmacher

Frühe Bürgerbeteiligung bei Gebietsreform vielfältig gewährleistet

„Wichtig ist, die Thüringer Bürgerinnen und Bürger so frühzeitig wie möglich in den Diskussions- und Umsetzungsprozess der Gebietsreform einzubinden, vor allem auch schon im Gesetzgebungsverfahren und mit einer breiten öffentlichen Diskussion und umfassenden Anhörungen“, so der LINKE-Abgeordnete Frank Kuschel, kommunalpolitischer Sprecher der... Mehr...

 
25. Januar 2016 Presse/Anja Müller/Gesellschaft-Demokratie/Umwelt-Landwirtschaft/Aufmacher

In Rositz-Schelditz bewegt sich etwas

Anja Müller, Sprecherin für Petitionen und Bürgeranliegen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, freut sich über die Pläne der Landesregierung zur Beseitigung von Altlasten in Rositz-Schelditz in Folge einer Anhörung des Petitionsausschusses. Nachdem die von der Bürgerinitiative Rositz-Schelditz 2014 eingereichte Petition auf der... Mehr...

 
22. Januar 2016 Presse/Anja Müller/Gesellschaft-Demokratie/Aufmacher

Petitionsarbeitskreis hat im Jahr 2015 gute Arbeit geleistet

Anja Müller, Sprecherin für Petitionen und Bürgeranliegen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, bewertet die Arbeit des Petitionsarbeitskreises der Fraktion im Jahr 2015 positiv. Trotz der verspäteten Konstituierung des Petitionsausschusses und dem damit einhergehenden verschobenen Arbeitsbeginn im Januar 2015 könne der Ausschuss auf ein... Mehr...

 
17. November 2015 Presse/Anja Müller/Gesellschaft-Demokratie

Wunsch nach Ausbau der direkten Demokratie umsetzen

„Der Landtag sollte den Wunsch eines großen Teils der Thüringer Bevölkerung – wie er in einer heute vorgestellten repräsentativen Umfrage von dimap im Auftrag des Landtags deutlich wird – nach weiterem Ausbau der direkten Demokratie und Bürgerbeteiligung im Land in seiner politischen Arbeit zügig aufgreifen und in die Praxis umsetzen“, fordert... Mehr...

 
14. September 2015 Presse/Anja Müller/Gesellschaft-Demokratie

LINKE zum Tag der Demokratie: Umfassende Demokratisierung der Gesellschaft nötig

Am Tag der Demokratie am 15. September werden auch Landtagsabgeordnete der Linksfraktion am Informationsstand während der Landesgartenschau in Schmalkalden vertreten sein. Ein aktueller Antrag zur zum Ausbau der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene befindet sich in der abschließenden Abstimmung zwischen den Koalitionsfraktionen, informiert... Mehr...

 

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