31. Januar 2017

Petitionen: 2016 war ein arbeitsreiches und erfolgreiches Jahr

Anja Müller, Sprecherin für Petitionen und Bürgeranliegen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, bewertet rückblickend die Arbeit des Petitionsarbeitskreises der Fraktion im Jahr 2016:

„2016 war ein arbeitsreiches Jahr für den Petitionsarbeitskreis der Linksfraktion. Es wurden 1.102 Bitten und Beschwerden beim Petitionsausschuss eingereicht. Bürgerinnen und Bürger merken, dass sie sich vertrauensvoll an die Mitglieder des Petitionsausschusses wenden können, um ihre Probleme mit Ämtern und Behörden vorzutragen. Der Petitionsausschuss führt immer eine individuelle Prüfung durch und versucht, Abhilfe zu schaffen.“

Insgesamt wurden durch den Petitionsausschuss 1.338 Petitionen abschließend behandelt. Allein der Petitionsarbeitskreis der Fraktion hat davon etwa 350 bearbeitet, geprüft und abgeschlossen.
„Das ist eine hohe Zahl, gerade wenn man bedenkt, dass wir den Anspruch haben, jeden Einzelfall gewissenhaft zu prüfen. Oft begleiten uns Petitionen über mehrere Ausschüsse hinweg, da sie so vielschichtig sind“, so Müller weiter.

Häufig sind Probleme so vielschichtig und undurchschaubar, dass Mitglieder des Ausschusses einen Vor-Ort-Termin durchführen, um sich persönlich ein Bild machen zu können. Die meisten Ortstermine hat Ronald Hande im Jahr 2016 durchgeführt. Der „rasende Ronald“, wie der Abgeordnete in die internen Chroniken eingegangen ist, hat sich die Zeit genommen und hat fünf Petenten im gesamten Landesgebiet aufgesucht und hat sich die jeweiligen Probleme schildern und zeigen lassen.

Im Januar 2017 gab es ebenfalls eine personelle Veränderung im Petitionsausschuss. Ute Lukasch wird nun den Arbeitskreis tatkräftig bei der Bewältigung der hohen Anzahl an Petitionen in 2017 unterstützen.

Auch in diesem Jahr ist das „Bürgerbüro“ der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag besetzt und steht Bürgerinnen und Bürgern jederzeit mit Rat und Tat für ihre Probleme, Sorgen und Anregungen zur Seite. „Wir wollen weiterhin die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen und versuchen, eine schnelle und qualitativ hochwertige Hilfe den Menschen zur Verfügung zu stellen“, so Anja Müller abschließend. Sie erreichen das Bürgerbüro unter der Telefonnummer 0361 37 72611.