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Linksfraktion Thl

19 Apr Linksfraktion Thl
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19 Apr Christian Schaft
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24. Februar 2017

Fusionsdiskussionen: Für dauerhaft tragfähige Lösungen

Die geplante Gesprächsrunde der Bürgermeister der Region Schmalkalden-Meiningen und Wartburgkreis (siehe FW/STZ v. 24.02.2017) wird von den LINKEN Landtagsabgeordneten der Region Anja Müller, Steffen Harzer und Ronald Hande begrüßt. Für sie ist dies ein richtiger und wichtiger Schritt der Verwaltungschefs, die Freiwilligkeitsphase im Rahmen der anstehenden Gebietsreform für ihre jeweiligen Kommunen zu nutzen. Den Gedanken, die beiden Landkreise gemeinsam mit der Stadt Eisenach zu fusionieren, sehen die drei Parlamentarier jedoch kritisch.

„Für den Raum Südwestthüringen ist eine Gebietsstruktur mit dem Zentrum Suhl/Zella-Mehlis in Form einer großen kreisangehörigen Stadt entscheidend“, hebt Ronald Hande hervor. „Ein Zusammenschluss von Wartburgkreis und Schmalkalden-Meiningen mit Eisenach schafft dagegen keine bessere Lösung für den gesamten Raum südlich des Rennsteigs“, so Hande weiter. Die Verflechtungen der Region Schmalkalden gingen außerdem nach allen Seiten, wie auch am Beispiel der Rhön-Rennsteigsparkasse festzustellen ist.

Ebenso sieht es der Meininger Abgeordnete und frühere Bürgermeister von Hildburghausen Steffen Harzer. „Die Region Hildburghausen und Sonneberg würde bei dieser vorgeschlagenen Variante abgehängt. Der Vorschlag der Landesregierung ist durchdacht und Meiningen könnte darin Kreisstadt bleiben mit Verwaltungssitzen in den früheren Kreisstädten.“ Zudem sei eine Gebietskulisse mit zwei Theaterstandorten auf Dauer wohl schwer zu halten.

Die Frage, ob einzelne Kommunen zum Maßstab einer Kreisgebietsrefom gemacht werden sollten, liegt in den Regelungen des Landesentwicklungsplans sowie des Vorschaltgesetzes und muss den Interessen der Menschen in ganz Thüringen entsprechen. Unabhängig davon können einzelnen Kommunen auch über bestehende Kreisgrenzen hinweg neue Gebilde schaffen.

„Mit den Möglichkeiten der Freiwilligkeit kann auch eine Lösung im Sinne einer Thüringer Rhön geschaffen werden“, betont Anja Müller. Für die Abgeordnete aus dem Raum Bad Salzungen könnte die Verwaltungsgemeinschaft „Hohe Rhön“ in den Wartburgkreis wechseln. Gleiches gilt für die Stadt Breitungen. „Das Vorschaltgesetz bietet diese Möglichkeit und die Kommunen der Rhön sollten diese im Sinne einer vereinten Thüringer Rhön nutzen“, so Müller weiter. Der Stand von Bad Salzungen als Kreisstadt wäre in einer Konstellation Wartburgkreis-Schmalkalden-Meiningen eher unwahrscheinlich.

Die drei LINKEN Landespolitiker sehen in dem neuen Vorschlag zwar einen im Einzelfall nachvollziehbaren Gedanken, jedoch keine dauerhaft tragfähige Lösung für den gesamten Raum Südwestthüringen.