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Christian Schaft

16h Christian Schaft
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24. November 2016

Einladung zum Fachtag „Petitionen“

Am kommenden Dienstag, 29. November, findet von 10 Uhr bis 15 Uhr, Raum F002, ein Fachgespräch mit dem Titel „Zwischen Straßenausbaubeiträgen, Kleinkläranlagen und unbegleiteten Freigängen der Strafgefangenen - Petitionen im Thüringer Landtag  - Chancen und Risiken einer aktiven Bürgerbeteiligung“ statt, zu dem wir herzlich einladen.

„In der ersten Phase wird es eine Diskussionsrunde mit dem Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Dr. Lutz Hasse, mit dem Vorstandsmitglied von Mehr Demokratie Thüringen e. V., Knuth Schurtzmann, und dem Referatsleiter für Petitionen im Bayerischen Landtag, Ministerialrat Dr. Klaus Unterpaul, geben. Wir wollen gemeinsam die Möglichkeiten von öffentlich stattfindenden Petitionsausschüssen unter Berücksichtigung des Datenschutzes betrachten. Dabei soll die jahrzehntelange Erfahrung des Bayerischen Landtages eine wichtige Rolle spielen“, so Anja Müller, Sprecherin für Petitionen und Bürgeranliegen der Linksfraktion.

Vor diesem Hintergrund wurde auch die CSU-Abgeordnete Sylvia Stierstorfer, Ausschussvorsitzende des Bayerischen Petitionsausschuss, eingeladen. Frau Stierstorfer begrüßt ausdrücklich, dass die Linksfraktion im Thüringer Landtag „dieses wichtige Thema aktive Bürgerbeteiligung bei Petitionen im Thüringer Landtag aufgreift und erörtert“, jedoch ist sie terminlich verhindert; wie es aus ihrer Antwort zu entnehmen ist.

Der zweite Teil der Veranstaltung befasst sich mit der so genannten Online-Petition. Ronald Hande, LINKE-Mitglied des Petitionsausschusses, und Jörg Mitzlaff, Geschäftsführer von OpenPetition gGmbH, wollen sich in einem interaktiven Block der Thematik der öffentlichen und privaten Onlineplattformen widmen. In diesem Zusammenhang sollen die Gesichtspunkte Nutzerfreundlichkeit und Barrierefreiheit besonders im Mittelpunkt stehen.

„Wir erwarten mit Vertretern des Bundestages und anderer deutscher Landtage spannende und zukunftsweisende Debatten“, so Anja Müller abschließend.