Tweets


Linksfraktion Thl

2h Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

Antworten Retweeten Favorit Heute ist #Bürohundetag! Herr Thiel muss daher heute mal nicht arbeiten. Für #LINKE und #SPD gratulieren… twitter.com/i/web/status/1…


(((Katharina König-Preuss)))🍓

6h (((Katharina König-Preuss)))🍓
@KatharinaKoenig

Antworten Retweeten Favorit Wie kompetent die #ParlKK (die #Verfassungsschutz kontrollieren soll) ist, erkennt man allein daran, dass sie von… twitter.com/i/web/status/1…


Retweeted by Linksfraktion Thl

Linksfraktion Thl

2h Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

Antworten Retweeten Favorit Das #Kapital in Farbe. #Marx als Comic-Ausstellung ist ab heute bis August im @ThuerLandtag in der Fraktion… twitter.com/i/web/status/1…


 
1. Oktober 2017

Müller: Für mehr Demokratie gegen soziale Ungleichheit!

Anja Müller, Sprecherin für Petitionen und Bürgerbeteiligung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fordert eine Woche nach der Bundestagswahl eine Debatte über mehr Mitbestimmung und Demokratie sowie über die Spaltungen in der Gesellschaft. Zudem kritisiert sie die allein parteipolitische Instrumentalisierung von Forderungen nach mehr Demokratie durch die CDU gegen die Landesregierung. Es sei Zeit, das Finanz-Tabu endlich abzuschaffen, fordert Müller.

Die Abgeordnete weiter: „Die Bundestagswahl heute vor einer Woche hat den Zustand der deutschen Gesellschaft deutlich gemacht. In einigen Fragen ist sie offenbar tief gespalten und polarisiert wie nie, zum Beispiel im Umgang mit Einwanderung. Andere wichtige Fragen, die ebenfalls unsere Gesellschaft spalten und das Leben der Mehrheit der Menschen jeden Tag mitbestimmen, spielten dagegen in den Debatten des Wahlkampfs und den Wahlentscheidungen eine viel geringere Rolle, zum Beispiel Fragen von sozialer Gerechtigkeit, Renten-Ungerechtigkeit, bestehende Ungleichheiten zwischen Ost und West, die Zukunft der Pflege oder die Forderung nach mehr Mitbestimmung und Demokratie. Zudem hat die gestiegene Wahlbeteiligung gezeigt, dass mehr Menschen über den Kurs und die Zukunft der Gesellschaft mit entscheiden wollen. Das Aussitzen von Problemen wurde abgestraft. Die Ergebnisse des vergangenen Sonntags haben klar gemacht: Wir müssen über soziale und politische Ungleichheiten und den Zusammenhang von sozialer Lage, Wahlverhalten und demokratischer Stabilität nachdenken. Dazu gehört auch, die Forderung nach mehr Demokratie endlich durch die Abschaffung des Finanz-Tabus für Volksbegehren in der Thüringer Verfassung fest zu verankern und das Thema nicht nur für parteipolitische Zwecke zu instrumentalisieren, wie es die CDU zuletzt gegen die rot-rot-grüne Landesregierung getan hat. Denn das macht Politik unglaubwürdig und schadet der Demokratie. Wer wirklich und glaubwürdig mehr Demokratie will, muss nun gemeinsam mit uns das Finanz-Tabu abschaffen.“

Um über die vielen offenen Fragen aus der Bundestagswahl, der Polarisierung der Gesellschaft und sozialer und demokratischen Ausgrenzungen nachzudenken und zu diskutieren lädt die Fraktion DIE LINKE zu einer Tagung zum Thema „Wahlen und Abstimmungen als Seismographen gesellschaftlicher Entwicklungen“ am 25. Oktober 2017 (15.00 – ca. 19.00 Uhr) in den Thüringer Landtag (Jürgen-Fuchs-Straße 1, 99096 Erfurt) ein. Mit Beiträgen u.a. von Prof. Dr. Hermann Heußner (Hochschule Osnabrück), Horst Kahrs (Rosa-Luxemburg Stiftung, Berlin), Dr. Michael Efler (Bundesvorstand Mehr Demokratie e.V. und Mitglied des Abgeordnetenhaus Berlin). Mehr Informationen und Anmeldung unter www.die-linke-thl.de