12. April 2018 Aktuell/Pressemitteilung/Wahlkreis

Gelungene Geburtstagsüberraschung

Das Geburtstagskind Sieglinde Fork, aber auch ihre Geburtstagsgäste staunten am Dienstag nicht schlecht, als Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow zusammen mit der Landtagsabgeordneten Anja Müller spontan zur Geburtstagsfeier in das Cafe Bein kamen, um Sieglinde Fork zu ihrem 80. Geburtstag zu beglückwünschen. Der Ministerpräsident war an diesem Tag zu Besuch in Bad Salzungen und ließ sich nicht zweimal bitten einen kurzen Abstechen zu der Jubilarin zu machen. Mehr...

 
9. April 2018 Anja Müller/Aktuell/Pressemitteilung/Wahlkreis

Investitionskraft Kommunen gestärkt

Anja Müller (DIE LINKE): Land zahlt jetzt 100 Millionen Euro zusätzliche Mittel für Kommunen zur Stärkung der Investitionskraft im Jahr 2018 aus - 2019 Auszahlung in gleicher Höhe – Wartburgkreis erhält zusätzlich mehr als 1, 5 Millionen Euro  Mehr...

 
27. März 2018 Anja Müller/Aktuell/Pressemitteilung/Wahlkreis/BO Vorderrhön

Bürgermeister Ernst zu Gast im Landtag

Das geplante soziale Zentrum in Unterbreizbach war erneut Anlass zum Besuch des Bürgermeister Ernst im Thüringer Landtag. Auf Einladung von Anja Müller (MdL DIE LINKE) und Ute Lukasch (MdL DIE LINKE und Wohnungspolitische Sprecherin) gab es in Erfurt das Treffen mit dem Geschäftsführer des Verbandes der Wohnungswirtschaft Thüringen. Ernst konnte das Projekt dort erneut vorstellen und gemeinsam beriet man verschiedene Modelle und mögliche Förderprogramme.  Mehr...

 
23. März 2018 Aktuell/Pressemitteilung/Wahlkreis

Müller stellt Anfrage zur Deponieerweiterung in Mihla

Die geplante Erweiterung der Deponie in Mihla beschäftigt nicht nur die Bürgerinnen und Bürger in Mihla, sondern auch den Thüringer Landtag. Anja Müller (MdL DIE LINKE) fragt nun in der Aktuellen Stunde des Thüringer Landtages in Form einer mündlichen Anfrage nach wie der jetzige Planungsstand zur Erweiterung ist.  Mehr...

 
20. März 2018 Anja Müller/Aktuell/Pressemitteilung/Wahlkreis

Brandschutzerziehung an den Schulen

Die Feuerwehren im Wartburgkreis erhalten Unterstützung bei ihrer Forderung für die Brandschutzerziehung an den Schulen. Die Forderung der Feuerwehren und der Jugendfeuerwehren nach einem Brandschutzerzieher an den Schulen im Landkreis ist für die Linken nicht ganz neu. Bereits im Dezember 2017 brachten sie im Kreistag einen Antrag dazu ein. Doch leider liegt dieser derzeit im Schulausschuss des Kreistages fest. In ihrem Antrag machten die Linken deutlich, dass die ehrenamtlichen Feuerwehren mit den engagierten Kameradinnen und Kameraden bei der Gewinnung von Nachwuchs aktiv durch den Landkreis unterstützt werden müssen.  Mehr...

 
20. März 2018 Anja Müller/Aktuell/Pressemitteilung/Wahlkreis

Sofortinformation zur Landtagssitzung vom 20. bis 22. März

Folgende Punkte sind uns zur Landtagssitzung besonders wichtig: ● Antisemitismus konsequent bekämpfen ● Richter- und Staatsanwältegesetz ● Weiterentwicklung der Gemeinden ● Blindengeldgesetz ● Solidarität mit Afrin Mehr...

 
14. März 2018 Anja Müller/Aktuell/Pressemitteilung/Wahlkreis

R2G nach Sondersitzung Justizausschuss

Anja Müller, Sprecherin für Bürgerbeteiligung der Fraktion DIE LINKE, Oskar Helmerich, justizpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, und Astrid Rothe-Beinlich, Sprecherin für Justizpolitik der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, erklären im Anschluss an die Sondersitzung des Justizausschusses im Landtag: „Der Ausschuss hat heute mit Koalitionsmehrheit beschlossen, der Landtag solle eine eigene Stellungnahme an das Verfassungsgericht gegen das Eilverfahren der AfD zur Verhinderung der Wahlalter-Absenkung bei den Kommunalwahlen abgeben.“ Mehr...

 
7. März 2018 Anja Müller/Aktuell/Pressemitteilung/Wahlkreis

AfD entlarvt sich als Verhinderer von Mitbestimmung

Die Fraktion der Thüringer AfD will mit einem Eilantrag verhindern, dass im Freistaat Jugendliche ab 16 Jahren bei den kommenden Oberbürgermeister-, Bürgermeister- und Landratswahlen wählen dürfen. Dazu erklärt Anja Müller, Sprecherin für Bürgerbeteiligung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mit ihren Normenkontrollen gegen die Absenkung des Wahlalters und des Abstimmungsalters für Bürgerbegehren und nun auch noch durch den Eilantrag zu den Oberbürgermeister- und Landratswahlen beim Verfassungsgerichtshof entlarvt sich die AfD als Anti-Demokraten und Verhinderer von Mitbestimmung. Dem muss man entgegentreten! Mit dem Wahlalter 16 schließt sich Thüringendurch die Initiative von Rot-Rot-Grün einer Entwicklung an, die in anderen Bundesländern schon zu positiven Ergebnissen geführt hat. Die frühe Einbeziehung von Jugendlichen in die Ausübung demokratischer Rechte ist wichtig zum Erhalt einer lebendigen Demokratie“, sagt Müller.  Mehr...

 
2. März 2018 Anja Müller/Aktuell/Pressemitteilung/Wahlkreis

Miteinander beginnt am Topf

Unter dem Motto „Miteinander beginnt am Topf“ hat die Landtagsabgeordnete Anja Müller (DIE LINKE) und der „rollende Koch“ ,Daniel Starost (Mitglied im Landesvorstand der LINKEN) in die Löffelbar nach Eisenach eingeladen. „Nachdem sich die „Kaffeerunde mit neuem aus dem Plenum des Thüringer Landtages“ bereits etabliert hat kommen wir jetzt mit einer weiteren Veranstaltungsreihe in die Städte und Gemeinden Thüringens.“, erläutert Müller. Diese etwas andere Form einer Veranstaltung soll aufzeigen, dass man im Gespräch am Tisch oder am Topf, Vorurteile abbauen kann und in einer sehr ungezwungenen Art und Weise mit Landtagsabgeordneten ins Gespräch kommen kann. Während die Gäste Fragen stellen konnten, bereiteten Müller und Starost zwei leckere Gerichte zu. Couscous und eine Gemüsesuppe, "Quer durch den Gemüsegarten", standen auf der Speisekarte. Mehr...

 
9. Februar 2018 Aktuell/Pressemitteilung/Wahlkreis/Anja Müller/Wartburgkreis

Landtag beschließt Anträge von Rot-Rot-Grün – Feuerwehr im Wartburgkreis kann davon profitieren

Zur derzeitigen Situation der Feuerwehren sagt Anja Müller, Landtagsabgeordnete der LINKEN im Wartburgkreis: "Von den nun im Landtag beschlossenen Anträgen der Regierungsfraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN sowie dem gerade verabschiedeten Landeshaushalt 2018/2019 profitieren auch die Feuerwehren im Wartburgkreis. Ihre Mitglieder leisten oft unter Einsatz ihres Lebens einen wichtigen Beitrag zur Sicherheit in der Region. Rot-Rot-Grün erkennt diese wichtige Arbeit an und stärkt die Feuerwehr mit Millionen-investitionen, mit einer verbesserten Ehrenamtsförderung und einer qualitativ hochwertigen Ausbildung." Eine der großen Herausforderungen bleibe die Nachwuchsgewinnung, gerade im Ehrenamt, da hier der demografische Wandel nicht Halt macht. Binnen fünf Jahren hat sich die Zahl der aktiven Feuerwehrangehörigen im Wartburgkreis von 2.917 (in 2012) auf 2.684 (2016) reduziert, was rund 230 Menschen weniger entspricht. Müller dazu: "Die rot-rot-grüne Koalition hat dieses Problem erkannt und gemeinsam mit dem Feuerwehrverband eine Mitgliederkampagne in Thüringen ins Leben gerufen, um neue Mitglieder zu gewinnen, dazu erhöhen wir auch erneut die Gelder um zusätzliche 100.000 €, damit ein Ehrenamtskoordinator eingesetzt werden kann, um die verschiedenen Maßnahmen noch besser abzustimmen. Für die Feuerwehrverbandsarbeit und die Mitgliedergewinnung der Feuerwehr sind im Doppelhaushalt 765.000 € für dieses und nächstes Jahr eingestellt." Weiter äußert die LINKE-Abgeordnete: "Damit Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren keine Nachteile entstehen, soll ihnen künftig unabhängig von der tatsächlichen Abwesenheit bei Einsätzen, Lehrgängen und Übungen die Durchschnittsarbeitszeit von ca. acht Stunden im Rahmen der Freistellungsregelung gut geschrieben werden, der entsprechende Gesetzentwurf befindet sich gerade im Innenausschuss und kann im Frühjahr beschlossen werden. Zudem wird auf Antrag der Koalitionsfraktionen nun ein Katalog für Kom Mehr...

 

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