8. Mai 2018

Fachgespräch mit Petitionsausschussmitglieder

Bereits zum zweiten Mal fanden insgesamt 15 Bürgerinnen und Bürger, die in den vergangenen Monaten eine Petition im Bereich Bildung und Kita an den Thüringer Landtag gereicht haben, den Weg in das Landesparlament. Zu diesem Fachgespräch hatten die Petitionsausschussmitglieder der Linken Anja Müller, Ute Lukasch und Ronald Hande eingeladen.

Im Laufe des Gespräches stellte sich insbesondere heraus, dass das Hauptaugenmerk der eingereichten Anliegen vorrangig auf dem allgemeinen Lehrermangel im Freistaat sowie den damit verbundenen Stundenausfall lag. Der bildungspolitische Sprecher der Linksfraktion Thorsten Wolf konnte den Petenten darlegen, für wie wichtig die rot-rot-grüne Landesregierung das Thema Bildung mit den damit verbundenen Probleme erachtet. Daher verfolgen Regierungskoalition und Landesregierung gemeinsam das Ziel, besonders den Einstellungs- und Beförderungsstau im Bereich Bildung der letzten Jahrzehnte aufzuarbeiten. Dabei steht nicht nur die massive Neueinstellung von Pädagogen im Fokus der Politiker sondern auch eine bessere Eingruppierung, Schulbauinvestitionen oder auch ein Schulbudget in Höhe von 30 Euro pro Schüler. Gerade letztere Zahlungen die den Schulen zur freien Verwendung zur Verfügung stehen werden, sind im Gesamthaushalt des Landes mit 8,2 Millionen Euro eingearbeitet. „Das gab es in Thüringen noch nie!“ hob Wolf den Umfang dieser Regelung hervor. Er versuchte auch, den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern manche Schwierigkeit im Gesetzgebungsprozess zu schildern und zu erläutern. Dass es wie in anderen Politikbereichen auch, kein einfache oder schnelle Lösung gibt, sondern rechtliche Aspekte ebenso wie tarifliche Vereinbarungen zu beachten sind, überraschte die Anwesenden dabei nicht.

Die linken Parlamentarier ließen sich darüber hinaus auch aktuelle Probleme zum Beispiel im Bereich der DaZ-Lehrer, aus den Berufsschulen oder auch bei der Einstellung von lizensierten Trainern für verschiedenen außerschulische Sportangebote darlegen. In einigen Bereichen konnten die Landtagsabgeordneten sofort helfen und erläutern, andere Anliegen wurden als Hausaufgabe gerade im Rahmen der Erarbeitung des neuen Schulgesetzes mitgenommen.

Abschließend bedankte sich Anja Müller bei den anwesenden Gästen für ihr Kommen. „Nicht nur die drei linken Mitglieder des Petitionsausschusses haben heute viele Hintergrundinformationen aufgenommen, auch die rot-rot-grüne Landesregierung wird die vorgetragenen Anliegen so weit wie möglich in das Gesetzgebungsverfahren einfließen lassen.“ Gerade Thorsten Wolf stünde dabei für vernünftige und praxisorientierte Lösungen im Sinne von Schülern und Lehrern. „Denn wir denken die Thüringer Schulen von den Schülern her.“ fand die petitionspolitische Sprecherin Müller abschließende Worte. Zudem lud sie die Petenten bereits jetzt zum dritten Fachgespräch dieser Art noch vor Jahresende in den Thüringer Landtag ein.

 

Ronald Hande

 

Quelle: http://www.linksmueller.de/nc/themen/aktuell/detail/artikel/fachgespraech-mit-petitionsausschussmitglieder/