22. November 2016 Anja Müller/Aktuell/Pressemitteilung/Wahlkreis/Wartburgkreis

Staatssekretärin Dr. Bär lehnt Antrag zur OU B62 Dorndorf/Merkers ab

Wie die Landtagsabgeordnete Anja Müller informiert, hat der Bundesverkehrsausschuss , sowie die zuständige Staatssekretärin Dr.Bär den eingebrachten Antrag der Thüringer Landesregierung, welcher von den Thüringer Linken Bundestagsabgeordneten unterstützt wurde,zur Wiederaufnahme der OU B62 Dorndorf Merkers in seiner letzten Sitzung mehrheitlich abgelehnt. Außer den Einbringern des Antrages stimmte niemand dafür, so Müller weiter. Mehr...

 
21. November 2016 Anja Müller/Aktuell/Pressemitteilung/Wahlkreis

Anja Müller liest beim Bundesweiten Vorlesetag

Zum 13. Bundesweiten Vorlesetag besuchte Anja Müller, MdL, die KiTa "Kleine Wiese" in Merkers. Bei Geschichten aus den Bücher "Lotta kann fast alles" und „Pippi Langstrumpf feiert Weihnachten“ lauschten die 5- und 6-Jährigen gespannt der Landtagsabgeordneten und erzählten auch eigene Geschichten aus ihrem Leben.  Mehr...

 
18. November 2016 Aktuell/Pressemitteilung/Wahlkreis

Integrationsperspektiven eröffnen

Während eines Arbeitsgesprächs der Sprecherin für Arbeitspolitik Ina Leukefeld, MdL DIE LINKE, mit der Leiterin des Bad Salzunger Job– Centers wurden wertvolle Erfahrungen ausgetauscht. Die niedrigen Arbeitslosenzahlen in der Wartburgregion sprechen dafür, dass im Job– Center Bad Salzungen Qualitätsarbeit geleistet wird – so die These von Ina Leukefeld zu Beginn des Gesprächs, mit deren Chefin Susanne Zenkert. Mehr...

 
17. November 2016 Aktuell/Pressemitteilung/Wahlkreis

Härtefonds – was ist das?

Zur Unterstützung bei außergewöhnlichen Notfällen der Bürgerinnen und Bürger steht dem Petitionsausschuss ein Härtefonds zur Verfügung. Ob und in welchem Umfang die Hilfe gewährt wird, liegt im Ermessen der Mitglieder des Petitionsausschusses. Dabei prüft der Ausschuss die gesamten Lebensumstände der Bürgerin oder des Bürgers. Der Härtefonds soll die entstandene Not schnell, unkompliziert und unbürokratisch lindern. Aber vor der Vergabe der Mittel wird natürlich auch geschaut, ob die staatlichen Hilfsangebote genutzt wurden.  Mehr...

 
16. November 2016 Aktuell/Pressemitteilung/Wahlkreis

Mit Ina Leukefeld in Bad Salzungen

Wie wirken sich gefasste Beschlüsse oder Gesetze bei den Bürgern des Freistaates aus? Genau dieser Frage sind wir zusammen Ina Leukefeld, MdL DIE LINKE., nachgegangen. Mehr...

 
10. November 2016 Aktuell/Pressemitteilung/Wahlkreis/Wartburgkreis

Reformationsjubiläum: Land hat sich seiner Verantwortung gestellt

Mit dem heutigen Festakt auf der Wartburg wird auch offiziell das Reformationsjubiläum 2016/17 eingeläutet. Anja Müller ( DIE LINKE)Landtagsabgeordnete, bedankt sich bei der Landesregierung für die umfangreiche Unterstützung in der Vorbereitung und bei notwendigen Investitionen: „55 Millionen Euro hat das Land Thüringen bereits in die Vorbereitungen des Reformationsjubiläums investiert. Wesentliche Teile davon sind auch nach Eisenach geflossen, mehr als eine Million Euro allein in das Mobilitätskonzept von Eisenach und zur Finanzierung der Koordinierungsstelle des Reformationsjubiläums. Mit einer von drei zentralen nationalen Ausstellungen im Lutherjahr und dem Deutschen Wandertag 2017 kann sich Eisenach auf viele zusätzliche Gäste aus Nah und Fern freuen.“ Mehr...

 
9. November 2016 Aktuell/Pressemitteilung/Wahlkreis/Wartburgkreis

Fachkonferenz "Petitionen im Thüringer Landtag - Chancen und Risiken einer aktiven Bürgerbeteiligung

Bürgerbeteiligung ist ein zentrales Thema der rot-rot-grünen Landesregierung Thüringens. Nicht zuletzt durch den Gesetzentwurf für eine direkte Demokratie wollen wir dafür die Möglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger stärken. Aber nicht nur durch Bürgerbegehren kann sich in die aktuelle politische Situation eingemischt werden. Seit Jahren steigt die Anzahl der Petitionen an den Thüringer Landtag. Im Jahr 2015 gab es insgesamt 1130 Bürgeranliegen und Eingaben. Nach dem Thüringer Petitionsgesetz entscheiden die Abgeordneten des Petitionsausschusses über eine mögliche Veröffentlichung auf der Homepage des Landtages. Jedoch haben sich auf dem freien Markt einige Online-Plattformen, u. a. openPetition.de, etabliert. Welcher Anbieter ist seriös und wo haben die Bürger die Möglichkeit, dass deren Anliegen wirklich von Abgeordneten behandelt werden?  Mehr...

 
3. November 2016 Aktuell/Pressemitteilung/Wahlkreis

Anhörung zum Thema „Lehrermangel“

Am 1. November fand eine öffentliche Anhörung des Petitions- und des Bildungsausschusses zum Thema „Sicherstellung des Schulbetriebes durch Einstellung von Lehrern“ statt. „Innerhalb von sechs Wochen konnte der Petent, ein Elternvertreter der Grundschule in Haßleben, mehr als 1700 Unterschriften für sein Anliegen sammeln“, so Anja Müller, Sprecherin für Petitionen und Bürgeranliegen. Mehr...

 
2. November 2016 Aktuell/Pressemitteilung/Wahlkreis

Förderscheckübergabe an den Verein „Berggemeinde Hundskopf e.V.“

Vor 90 Jahren, am 29.September 1929, gründete sich der Verein „Berggemeinde Hundskopf“. Dies war Anlass für eine Festsippung in Waldgaststätte „Hundskopf“. Es ist dem Verein zu verdanken, dass auf dem Hausberg der Gemeinde Leimbach, diese Waldgaststätte bis heute für ihre Gäste ihre Türen öffnet. 1928 baute der Verein „Berggemeinde Hundskopf“ innerhalb kurzer Zeit das Vereinshaus, die heutige Gasstätte. Ein Ort, der heute in der Region um Leimbach „Kult-Status“ besitzt, dank der unermüdlichen Tätigkeit der im Verein tätigen ehrenamtlichen Mitglieder, die das Grundstück erhalten und pflegen. Für Anja Müller, Mitglied der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, ein schöner und dankbarer Anlass, dem Verein einen Förderscheck in Höhe von 400€ zu überreichen. Mehr...

 
2. November 2016 Aktuell/Pressemitteilung/Wahlkreis

Müller: Anhörung des Petitionsausschusses zu Sakralbauten

Anja Müller, Sprecherin für Petitionen und Bürgeranliegen der Fraktion DIE LINKE, plädiert dafür, die zu behandelnde Petition zu Sakralbauten nach ihrem sachlichen Inhalt zu bewerten und zu behandeln. Im Juni 2016 hat ein Bürger eine Petition mit dem Titel „Regelung religiöser und kultureller Konflikte und Gefahren bei Sakralbauten“ an den Thüringer Landtag gerichtet. „Anders als die AfD jetzt behauptet, wendet sich die Petition nicht ausschließlich gegen die Errichtung einer Moschee durch die muslimische Ahmadiyya in Erfurt Marbach. Zwar spricht der Petent dieses Bauvorhaben in seiner Begründung an, aber seine eigentliche Frage richtet sich an eine mögliche Änderung der Thüringer Bauordnung. Er will somit erreichen, dass es auf Grund der religiösen Nutzung von Gebäuden nicht zu Konkurrenzverhältnissen zwischen unterschiedlichen Glaubensrichtungen kommt. Damit wird es Aufgabe sein, über Sakralbauten aller Religionen zu beraten.“  Mehr...

 

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