22. Februar 2017 Pressemitteilung/Aktuell

Herzliche Einladung zur Bürgersprechstunde des Petitionsausschusses in die Stadtverwaltung Mühlhausen

Anja Müller, Sprecherin für Petitionen und Bürgeranliegen und Ute Lukasch, Mitglied des Petitionsausschusses, laden alle Bürgerinnen und Bürger, sowie Vertreterinnen und Vertreter der örtlichen Medien zur Bürgersprechstunde des Petitionsausschusses des Thüringer Landtages am Dienstag, 07.03.2017 in die Stadtverwaltung Mühlhausen ein. Mehr...

 
22. Februar 2017 Pressemitteilung/Wahlkreis/Aktuell

Wieder ein guter Schritt in die richtige Richtung

Anja Müller, Landtagsabgeordnete für den Wartburgkreis der Fraktion DIE LINKE begrüßt die Entscheidung des Landesamtes für Geologie und Bergwesen in Sachsen–Anhalt zur Nutzung von Haldenabwässern aus dem Werra Kalibergbau für die Stilllegung technischer Gebäude. „Dies hilft bei der ökologischen Aufbereitung der Abwässer und es sichert Arbeitsplätze hier in der Region.“ Mehr...

 
31. Januar 2017 Anja Müller/Aktuell/Pressemitteilung/Wahlkreis/Anja Müller

Müller: 2016 war ein arbeitsreiches wie auch erfolgreiches Jahr

Anja Müller, Sprecherin für Petitionen und Bürgeranliegen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag bewertet rückblickend die Arbeit des Petitionsarbeitskreises der Fraktion im Jahr 2016. Auch 2016 war ein arbeitsreiches Jahr für den Petitionsarbeitskreis der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag. Im letzten Jahr wurden insgesamt 1.102 Bitten und Beschwerden durch die Bürgerinnen und Bürger beim Petitionsausschuss des Thüringer Landtages eingereicht.  Mehr...

 
26. Januar 2017 Anja Müller/Aktuell

Videos zum „Fachtag Petitionen“ online

Am 29.11.2016 fand im Thüringer Landtag der „Fachtag Petitionen“ statt. Dr. Klaus Unterpaul, Petitionsreferat Bayerischer Landtag, berichtete von seinen Erfahrungen mit der Behandlung von Petitionen in öffentlichen Ausschusssitzungen. Neben Anja Müller, Sprecherin für Petition und Bürgerbeteiligung für DIE LINKE. im Thüringer Landtag beteiligten sich auch Dr. Lutz Hasse, Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Knuth Schurtzmann, Mehr Demokratie e. V, Landesverband Thüringen,  Mehr...

 
24. Januar 2017 Aktuell/Wahlkreis/Barchfeld- Immelborn

Bürgermeister von Barchfeld-Immelborn schießt über das Ziel hinaus – Äußerungen sind zudem fehlerhaft

Presseinformation zum Artikel “Wir wollen selbstständig und frei entscheiden“ vom 24.01.2017 STZ/FW Mehr...

 
23. Januar 2017 Aktuell/Wahlkreis

Ausschreibung für den 7. Frauenpreis der LINKEN in Thüringen

DIE LINKE in Thüringen setzt sich als Partei mit sozialistischem und feministischem Anspruch dafür ein, dass Frauen in allen Bereichen der Gesellschaft gleichberechtigt mitwirken und ihre Vorstellungen von einem selbstbestimmten und solidarischen Leben verwirklichen können. „Deshalb sollen die Leistungen aktiver Frauen in Thüringen öffentlich gewürdigt und anerkannt werden“ berichtet die Landtagsabgeordnete Anja Müller. Mehr...

 
19. Januar 2017 Aktuell/Pressemitteilung/Wahlkreis/Wartburgkreis

Anja Müller zur Anhörung: „Abschaffung des Finanztabus steht zur Diskussion“

Am Rande der heutigen Anhörung des Innen- und Kommunalausschusses im Thüringer Landtag zu den CDU-Gesetzentwürfen zur Einführung fakultativer Referenden, erklärt Anja Müller, Sprecherin für Bürgerbeteiligung der Linksfraktion: „Es ist erfreulich, dass sogar die kommunalen Spitzenverbände den Ausbau der direkten Demokratie und die fakultativen Referenden befürworten. Noch erfreulicher ist es, dass der Thüringer Gemeinde- und Städtebund den Gesetzgeber Landtag bittet zu klären, ob der Finanzvorbehalt bei Referenden und Volksbegehren nicht reformiert werden muss.“ Mehr...

 
16. Januar 2017 Anja Müller/Aktuell/Pressemitteilung/Wahlkreis

Kinderflyer zum Thema Petition wird neu aufgelegt

Zum Kindertag hatte die Linksfraktion im Thüringer Landtag bundesweit den ersten Flyer für Kinder und Jugendliche zum Thema Petitionen herausgebracht. Mit Hilfe von einfacher Sprache und vielen Piktogrammen wird Kindern und Jugendlichen erklärt, wie aus einer Idee eine Petition entsteht und wie deren weiterer Verlauf im Thüringer Landtag ist. „Dass wir damit eine Wissenslücke füllen, zeigt die anhaltend hohe Nachfrage nach diesem Flyer. Dass wir bereits jetzt nachdrucken müssen, freut uns sehr“, sagt Anja Müller, Sprecherin für Petitionen und Bürgeranliegen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Mehr...

 
13. Januar 2017 Anja Müller/Anja Müller/Bad Salzungen/Wartburgkreis/Wahlkreis/Aktuell/Pressemitteilung

Spendenscheck zum 19. Salzpokal des SV Wacker 04 Bad Salzungen

Anja Müller /MdL DIE LINKE übergab während des Hallenfußballturnier des SV Wacker 04 Bad Salzungen einen Spendenscheck der Alternative 54 e.V. in Höhe von 400 Euro an die Ausrichter des 19. Salzpokals. Das Geld soll zur Anschaffung neuer Trainingsanzüge, Fußballschuhe und Trainingsbälle im Kinder- und Jugendsport verwendet werden. Die automatische Erhöhung der Diäten für die Landtagsabgeordneten, die in Artikel 54 der Thüringer Verfassung geregelt ist, halten wir für falsch, weil sie eine Form von „Selbstbedienungsmentalität“ darstellt Mehr...

 
11. Januar 2017 Anja Müller/Aktuell/Pressemitteilung/Wahlkreis/Wartburgkreis

Mehr Demokratie e.V. in Thüringen unterstützt die Forderung nach Abschaffung des Finanztabu zu Volksbegehren

Der Thüringer Landesverband des Vereins Mehr Demokratie erneuert vor dem Hintergrund der Klageabsicht der Thüringer Landesregierung gegen das Volksbegehren zur Gebietsreform seine Forderung nach Abschaffung des Finanztabus für Volksbegehren. Mehr...

 

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