5. Dezember 2016 Anja Müller/Aktuell/Pressemitteilung/Wahlkreis/Eisenach/Kreisvorstand/Stadtratsfraktion Eisenach/Stadtvorstand Eisenach/Wartburgkreis

Hohe Investitionen im Rahmen des Reformationsjubiläum

Über 16 Millionen Euro wurden im Rahmen des Reformationsjubiläum in die Stadt Eisenach von Seiten des Landes alleine aus dem Thüringer Infrastrukturministerium investiert, so informiert Anja Müller/ MdL ( DIE LINKE). Diese Zahlen belegen eindeutig, dass der Freistaat Thüringen eine enorme Kraftanstrengung in den vergangenen zwei Jahren unternommen hat um auch das Reformationsjubiläum zu einem Erfolg werden zu lassen. Mehr...

 
30. November 2016 Anja Müller/Aktuell/Pressemitteilung/Wahlkreis/Anja Müller

Oftmals wollen Petenten die öffentliche Beratung ihrer Eingabe

Wie die Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung bei Eingaben an den Thüringer Landtag erweitert werden können, welche Chancen und Risiken hier liegen, war Thema einer Fachkonferenz „Petitionen“, zu der die Fraktion DIE LINKE am Dienstag eingeladen hatte. Vor dem Hintergrund der Entwicklung zu mehr direkter Demokratie, bei der sich das rot-rot-grüne Thüringen mit dem neuen Beteiligungsgesetz auf kommunaler Ebene bundesweit an die Spitze gesetzt hat, warb Landtagsvizepräsidentin Margit Jung (LINKE) zu Beginn der Veranstaltung für die Öffentlichkeit der Ausschussberatungen und ein transparentes, nachvollziehbares und handhabbares Petitionsrecht.  Mehr...

 
22. November 2016 Anja Müller/Aktuell/Pressemitteilung/Wahlkreis/Wartburgkreis

Staatssekretärin Dr. Bär lehnt Antrag zur OU B62 Dorndorf/Merkers ab

Wie die Landtagsabgeordnete Anja Müller informiert, hat der Bundesverkehrsausschuss , sowie die zuständige Staatssekretärin Dr.Bär den eingebrachten Antrag der Thüringer Landesregierung, welcher von den Thüringer Linken Bundestagsabgeordneten unterstützt wurde,zur Wiederaufnahme der OU B62 Dorndorf Merkers in seiner letzten Sitzung mehrheitlich abgelehnt. Außer den Einbringern des Antrages stimmte niemand dafür, so Müller weiter. Mehr...

 
21. November 2016 Anja Müller/Aktuell/Pressemitteilung/Wahlkreis

Anja Müller liest beim Bundesweiten Vorlesetag

Zum 13. Bundesweiten Vorlesetag besuchte Anja Müller, MdL, die KiTa "Kleine Wiese" in Merkers. Bei Geschichten aus den Bücher "Lotta kann fast alles" und „Pippi Langstrumpf feiert Weihnachten“ lauschten die 5- und 6-Jährigen gespannt der Landtagsabgeordneten und erzählten auch eigene Geschichten aus ihrem Leben.  Mehr...

 
18. November 2016 Aktuell/Pressemitteilung/Wahlkreis

Integrationsperspektiven eröffnen

Während eines Arbeitsgesprächs der Sprecherin für Arbeitspolitik Ina Leukefeld, MdL DIE LINKE, mit der Leiterin des Bad Salzunger Job– Centers wurden wertvolle Erfahrungen ausgetauscht. Die niedrigen Arbeitslosenzahlen in der Wartburgregion sprechen dafür, dass im Job– Center Bad Salzungen Qualitätsarbeit geleistet wird – so die These von Ina Leukefeld zu Beginn des Gesprächs, mit deren Chefin Susanne Zenkert. Mehr...

 
17. November 2016 Aktuell/Pressemitteilung/Wahlkreis

Härtefonds – was ist das?

Zur Unterstützung bei außergewöhnlichen Notfällen der Bürgerinnen und Bürger steht dem Petitionsausschuss ein Härtefonds zur Verfügung. Ob und in welchem Umfang die Hilfe gewährt wird, liegt im Ermessen der Mitglieder des Petitionsausschusses. Dabei prüft der Ausschuss die gesamten Lebensumstände der Bürgerin oder des Bürgers. Der Härtefonds soll die entstandene Not schnell, unkompliziert und unbürokratisch lindern. Aber vor der Vergabe der Mittel wird natürlich auch geschaut, ob die staatlichen Hilfsangebote genutzt wurden.  Mehr...

 
16. November 2016 Aktuell/Pressemitteilung/Wahlkreis

Mit Ina Leukefeld in Bad Salzungen

Wie wirken sich gefasste Beschlüsse oder Gesetze bei den Bürgern des Freistaates aus? Genau dieser Frage sind wir zusammen Ina Leukefeld, MdL DIE LINKE., nachgegangen. Mehr...

 
10. November 2016 Aktuell/Pressemitteilung/Wahlkreis/Wartburgkreis

Reformationsjubiläum: Land hat sich seiner Verantwortung gestellt

Mit dem heutigen Festakt auf der Wartburg wird auch offiziell das Reformationsjubiläum 2016/17 eingeläutet. Anja Müller ( DIE LINKE)Landtagsabgeordnete, bedankt sich bei der Landesregierung für die umfangreiche Unterstützung in der Vorbereitung und bei notwendigen Investitionen: „55 Millionen Euro hat das Land Thüringen bereits in die Vorbereitungen des Reformationsjubiläums investiert. Wesentliche Teile davon sind auch nach Eisenach geflossen, mehr als eine Million Euro allein in das Mobilitätskonzept von Eisenach und zur Finanzierung der Koordinierungsstelle des Reformationsjubiläums. Mit einer von drei zentralen nationalen Ausstellungen im Lutherjahr und dem Deutschen Wandertag 2017 kann sich Eisenach auf viele zusätzliche Gäste aus Nah und Fern freuen.“ Mehr...

 
9. November 2016 Aktuell/Pressemitteilung/Wahlkreis/Wartburgkreis

Fachkonferenz "Petitionen im Thüringer Landtag - Chancen und Risiken einer aktiven Bürgerbeteiligung

Bürgerbeteiligung ist ein zentrales Thema der rot-rot-grünen Landesregierung Thüringens. Nicht zuletzt durch den Gesetzentwurf für eine direkte Demokratie wollen wir dafür die Möglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger stärken. Aber nicht nur durch Bürgerbegehren kann sich in die aktuelle politische Situation eingemischt werden. Seit Jahren steigt die Anzahl der Petitionen an den Thüringer Landtag. Im Jahr 2015 gab es insgesamt 1130 Bürgeranliegen und Eingaben. Nach dem Thüringer Petitionsgesetz entscheiden die Abgeordneten des Petitionsausschusses über eine mögliche Veröffentlichung auf der Homepage des Landtages. Jedoch haben sich auf dem freien Markt einige Online-Plattformen, u. a. openPetition.de, etabliert. Welcher Anbieter ist seriös und wo haben die Bürger die Möglichkeit, dass deren Anliegen wirklich von Abgeordneten behandelt werden?  Mehr...

 
3. November 2016 Aktuell/Pressemitteilung/Wahlkreis

Anhörung zum Thema „Lehrermangel“

Am 1. November fand eine öffentliche Anhörung des Petitions- und des Bildungsausschusses zum Thema „Sicherstellung des Schulbetriebes durch Einstellung von Lehrern“ statt. „Innerhalb von sechs Wochen konnte der Petent, ein Elternvertreter der Grundschule in Haßleben, mehr als 1700 Unterschriften für sein Anliegen sammeln“, so Anja Müller, Sprecherin für Petitionen und Bürgeranliegen. Mehr...

 

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