23. Januar 2018 Anja Müller/Aktuell/Pressemitteilung/Wahlkreis/Wartburgkreis/Anja Müller

Sofortinformation zur Landtagssitzung vom 24. bis 26. Januar

Die Abstimmung über den Doppelhaushalt für die Jahre 2018/2019 steht im Vordergrund der morgen beginnenden Landtagssitzungen. In den vergangenen Wochen feilten die Abgeordneten der Koalitionsfraktionen an den Eckpunkten für den Haushalt und schließlich an hunderten Anträgen. Der nun von rot-rot-grün vorgelegte Haushalt, der am Mittwoch und Donnerstag im Landtag beraten wird, verdient zu Recht den Namen „Investitionshaushalt“. Da die Menschen im Land maßgeblich die derzeitigen Überschüsse der öffentlichen Haushalte erwirtschaftet haben, sehen wir uns in der Pflicht, den weitaus größten Teil dieser Überschüsse wieder in den Haushalt fließen und dort den Menschen zukommen zu lassen. Es wird massiv investiert: In die Menschen, in die Bildung, den sozialen Zusammenhalt der Gesellschaft, in die Kultur, in die Infrastruktur. Mehr...

 
11. Januar 2018 Aktuell/Pressemitteilung/Wartburgkreis/Anja Müller/Wahlkreis

Anja Müller (DIE LINKE): Neues Straßenausbaubeitragsrecht im Interesse der Bürgerinnen und Bürger nutzen

„Ich ermuntere die Gemeinden in unserer Region, das neue Straßenausbaubeitragsrecht im Interesse der Bürgerinnen und Bürger zu nutzen. Mit den neuen Regelungen kann die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen in Thüringen sozial gerechter gestaltet werden“, erklärt die Landtagsabgeordnete Anja Müller (DIE LINKE). Mit dem neuen Gesetz ist insbesondere das Ermessen der Gemeinden gestärkt worden. Diese können ab sofort Straßenausbaubeiträge auf bis zu 10 Prozent senken. Mehr...

 
9. Januar 2018 Annette Rudolph-Mitarbeiterin Öffentlichkeitsarbeit im THL Anja Müller/Aktuell/Pressemitteilung/Wahlkreis

MdL Anja Müller zum R2G-Gesetzentwurf zum Ausbau der direkten Demokratie

Die Koalitionsfraktionen haben dem Landtag am 13. Dezember zur ersten Lesung ihren Gesetzentwurf zum weiteren Ausbau der direkten Demokratie auf Landesebene vorgelegt. Dieser ist Rot-Rot- Grün sehr wichtig. Warum? Nachdem es Thüringen mit der Reform der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene im Jahr 2016 auf Platz 1 im Ranking der Bundesländer gebracht hat, muss jetzt auch der nächste Schritt folgen, also mehr Demokratie auf Landesebene. Das ist uns auch deshalb wichtig, um das Vertrauen der Menschen in die Demokratie  Mehr...

 
2. Januar 2018 Aktuell/Pressemitteilung/Wahlkreis

Wir wünschen ein gesundes Jahr 2018!

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20. Dezember 2017 Anja Müller/Aktuell/Pressemitteilung/Wahlkreis

Besuchergruppe im Landtag

Zum Abschluss des Jahres und passend zum letzten Plenum des Thüringer Landtages reiste eine bunte Mischung aus vielen Ehrenamtlich Tätigen ( Hundskopfverein Leimbach, Kommual engagierte Gemeinde und Stadträte sowie Vereinsvorsitzende) aus der Region nach Erfurt um von der Besuchertribüne den Abgeordneten über die Schulter zu schauen. Natürlich spielte das gerade beschlossene Kostenfreie Kindergartenjahr eine Rolle, aber auch die Straßenausbaubeiträge in der Gemeinde Leimbach wurden in einem Gespräch mit der Abgeordneten Anja Müller ( DIE LINKE ) diskutiert. Mehr...

 
20. Dezember 2017 Aktuell/Pressemitteilung/Wahlkreis

Gemeindeneugliederungsgesetz

Anja Müller (DIE LINKE): Prozess der Gemeindegebietsreform wird forciert und mit Leben erfüllt – Grünes Licht für die Eingemeindung von Wolfsburg-Unkeroda und Marksuhl nach Gerstungen „Mit dem vorliegenden ersten Gemeindeneugliederungsgesetz ist dokumentiert, dass Rot-Rot-Grün den Prozess der Gemeindegebietsreform forciert und mit Leben erfüllt. Ich ermuntere auf dieser Grundlage alle Gemeinden unserer Region, die sich auf den Weg gemacht haben, neue zukunftsfähige Strukturen zu schaffen, diesen konsequent fortzusetzen.“, erklärt die Landtagsabgeordnete Anja Müller (DIE LINKE).  Mehr...

 
13. Dezember 2017 Aktuell/Pressemitteilung/Wahlkreis

Sofortinformation zur Landtagssitzung vom 12. bis 15. Dezember

Folgende Punkte sind uns zur Landtagssitzung besonders wichtig ● Aktuelle Stunde: Massenentlassungen bei Gewinnsteigerungen gesetzlich verhindern – Beschäftigte in Thüringen vor arbeitnehmerfeindlicher Politik schützen ● Das neue Kindergartengesetz mit Gebührenbefreiung und besserer Betreuung ● Ausbau direkter Demokratie ● Beteiligtentransparenzregister ● Feuerwehr in Thüringen zukunftsfest gestalten ● Gemeindegebietsreform ● Einführung Gehörlosengeld ● Umsetzung Behindertenrechtskonvention ● Rentenlücken schließen - Rentengerechtigkeit schaffen ● Krebsregistergesetz ● E-Government-Gesetz  Mehr...

 
12. Dezember 2017 Anja Müller/Aktuell/Pressemitteilung/Wahlkreis

Förderscheck für den Leimbacher Fußballverein

Anja Müller /MdL DIE LINKE übergab während der Weihnachtsfeier des FSV Leimbach einen Förderscheck in Höhe von 400 Euro. Müller ist selbst Mitglied des FSV und brachte als Geschenk eine Spende der Alternative 54 e.V. mit. Den Förderscheck nahm der 2. Vorsitzende des FSV Leimbach, Herr Tom Gröll entgegen und bedankte sich vielmals und betonte zum Abschluss noch einmal, wie wichtig für den Verein diese Unterstützung ist. „Der Verein benötigt dringend neue Netze für die Wettkampf- und Trainingstore auf dem Leimbacher Sportplatz“, so Gröll  Mehr...

 
11. Dezember 2017 Aktuell/Pressemitteilung/Wahlkreis

Alternative 54 e.V. unterstützt Sehbehinderten Sportschützen - Anja Müller übergab Förderscheck

Anlässlich des Trainingsschießens der Schützengesellschaft Barchfeld/Werra 1886 e.V. übergab Anja Müller, Mitglied des Thüringer Landtages, einen Förderscheck in Höhe von 400 Euro. Diese finanziellen Mittel werden für die Ausrüstung des Sportschützen Heino Römhild aus Breitungen verwendet. „Um für den schützen bessere Möglichkeiten zu schaffen, wird ein Matchluftgewehr mit entsprechender und spezieller Zielvorrichtung benötigt“, so Vereinsvorsitzender Sven Vesper. Die Schützengesellschaft hat zurzeit 105 Mitglieder, hiervon sind 14 Schüler und Jugendliche unter 18 Jahren. Mehr...

 
7. Dezember 2017 Aktuell/Pressemitteilung/Wahlkreis

Beitragsfreies Kindergartenjahr und Nikolaus

Mit der Einführung des gebührenfreien Kindergartenjahres ab Januar 2018 werden auch im Wartburgkreis über 1000 Familien jährlich um durchschnittlich 1.440 Euro entlastet. „Familien steht so deutlich mehr Geld zur Verfügung. Dies ist für uns LINKE der Einstieg in die komplette Beitragsfreiheit für Kindergärten, da diese Bildungseinrichtungen sind“, so Anja Müller/MdL DIE LINKE Mehr...

 

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