19. Januar 2017 Aktuell/Pressemitteilung/Wahlkreis/Wartburgkreis

Anja Müller zur Anhörung: „Abschaffung des Finanztabus steht zur Diskussion“

Am Rande der heutigen Anhörung des Innen- und Kommunalausschusses im Thüringer Landtag zu den CDU-Gesetzentwürfen zur Einführung fakultativer Referenden, erklärt Anja Müller, Sprecherin für Bürgerbeteiligung der Linksfraktion: „Es ist erfreulich, dass sogar die kommunalen Spitzenverbände den Ausbau der direkten Demokratie und die fakultativen Referenden befürworten. Noch erfreulicher ist es, dass der Thüringer Gemeinde- und Städtebund den Gesetzgeber Landtag bittet zu klären, ob der Finanzvorbehalt bei Referenden und Volksbegehren nicht reformiert werden muss.“ Mehr...

 
16. Januar 2017 Anja Müller/Aktuell/Pressemitteilung/Wahlkreis

Kinderflyer zum Thema Petition wird neu aufgelegt

Zum Kindertag hatte die Linksfraktion im Thüringer Landtag bundesweit den ersten Flyer für Kinder und Jugendliche zum Thema Petitionen herausgebracht. Mit Hilfe von einfacher Sprache und vielen Piktogrammen wird Kindern und Jugendlichen erklärt, wie aus einer Idee eine Petition entsteht und wie deren weiterer Verlauf im Thüringer Landtag ist. „Dass wir damit eine Wissenslücke füllen, zeigt die anhaltend hohe Nachfrage nach diesem Flyer. Dass wir bereits jetzt nachdrucken müssen, freut uns sehr“, sagt Anja Müller, Sprecherin für Petitionen und Bürgeranliegen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Mehr...

 
13. Januar 2017 Anja Müller/Anja Müller/Bad Salzungen/Wartburgkreis/Wahlkreis/Aktuell/Pressemitteilung

Spendenscheck zum 19. Salzpokal des SV Wacker 04 Bad Salzungen

Anja Müller /MdL DIE LINKE übergab während des Hallenfußballturnier des SV Wacker 04 Bad Salzungen einen Spendenscheck der Alternative 54 e.V. in Höhe von 400 Euro an die Ausrichter des 19. Salzpokals. Das Geld soll zur Anschaffung neuer Trainingsanzüge, Fußballschuhe und Trainingsbälle im Kinder- und Jugendsport verwendet werden. Die automatische Erhöhung der Diäten für die Landtagsabgeordneten, die in Artikel 54 der Thüringer Verfassung geregelt ist, halten wir für falsch, weil sie eine Form von „Selbstbedienungsmentalität“ darstellt Mehr...

 
11. Januar 2017 Anja Müller/Aktuell/Pressemitteilung/Wahlkreis/Wartburgkreis

Mehr Demokratie e.V. in Thüringen unterstützt die Forderung nach Abschaffung des Finanztabu zu Volksbegehren

Der Thüringer Landesverband des Vereins Mehr Demokratie erneuert vor dem Hintergrund der Klageabsicht der Thüringer Landesregierung gegen das Volksbegehren zur Gebietsreform seine Forderung nach Abschaffung des Finanztabus für Volksbegehren. Mehr...

 
2. Januar 2017 H. Matz Anja Müller/Aktuell/Pressemitteilung/Wahlkreis/Anja Müller/Bad Salzungen/Wartburgkreis/Stadtvorstand Bad Salzungen/Stadtratsfraktion Bad Salzungen

Spenden statt Geschenke

Herzlichen Glückwunsch Elka!!! Mehr...

 
20. Dezember 2016 Anja Müller/Aktuell/Pressemitteilung/Wahlkreis/Anja Müller

Arbeitsbesuch bei der Bachmann Elektrotechnik GmbH

Zusammen mit Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, besuchten wir die Firma Bachmann Elektrotechnik GmbH im Moorgrund. Vor Ort konnten wir mit dem Vorstandsvorsitzenden, Thomas Konietzko und dessen Stellvertreter Frank Schmidt vom Landesverband "Lernen Fördern Thüringen" über inklusive Beschulung reden. Zusammen ging man auf Punkte im Entwurf für Inklusion im neuen Schulgesetz ein und verständigte sich auf weiteren Austausch der einzelnen Stellungsnahmen. Mehr...

 
19. Dezember 2016 Anja Müller/Aktuell/Pressemitteilung/Wahlkreis/Wartburgkreis

Förderscheck für den Leimbacher Fußballverein

Anja Müller /MdL DIE LINKE übergab während des dreitägigen Hundskopf -Hallenfußballturnier des FSV Leimbach einen Förderscheck in Höhe von 600 Euro an die Ausrichter, den Leimbacher Fußballverein. „Das Sport nicht nur die Generationen verbindet, haben diese drei tollen Tage in der Leimbach Halle deutlich gezeigt“, so Müller. Und auch aus diesem Grund übernahm die Abgeordnete bereits zum dritten Mal sehr gerne die Schirmherrschaft für diese Sportveranstaltung. „Es ist schon eine Herausforderung an drei Tagen fünf Turniere, von den Bambinis bis zu den Oldies durchzuführen. Und mit dieser finanziellen Unterstützung ist zumindest eine kleine materielle Sorge den Verein genommen. Mit dieser Sicherheit im Gepäck will Müller auch dazu beitragen ,dass dieses großartige Turnier des FSV Leimbach auch weiterhin ein Aushängeschild für die Gemeinde Leimbach ist. Den Förderscheck nahm der Präsident des FSV Leimbach, Herr Jan Kunath entgegen und bedankte sich vielmals und betonte zum Abschluss noch einmal, wie wichtig für den Verein diese Unterstützung ist. Mehr...

 
15. Dezember 2016 Anja Müller/Aktuell/Pressemitteilung/Wahlkreis/Anja Müller/Bad Salzungen/Wartburgkreis

Hilfe aus dem Härtefond

Menschen zu helfen, wo die sozialen Sicherungssysteme versagen oder aber die Unverschuldet in Not geraten, können und dürfen sich nicht vergessen fühlen. Es ist Bitter für die Betroffenen und lässt die Menschen sich häufig in ihre finanzielle und soziale Armut verkriechen. Dies spüren wir bei unseren ständigen Besuchen in den Einrichtungen der Tafeln. Auch aus diesem Grund machen wir gemeinsam verstärkt darauf aufmerksam, dass es Hilfe gibt. Heute konnten wir mit Geldern aus dem Härtefonds zwei Familien unterstützen sich endlich ein Bett, ein Herd und eine Waschmaschine anzuschaffen.  Mehr...

 
14. Dezember 2016 Anja Müller/Aktuell/Pressemitteilung/Wahlkreis/Anja Müller

Probleme mit CDU-Volksbegehrenshürden endlich lösen

„Die Zulassungsentscheidung des Landtags-Präsidenten war so zu erwarten, da dieser grundsätzlich nur ein formales Prüfungsrecht zu Volksbegehren hat. Eine inhaltliche Prüfung steht praktisch alleine dem Thüringer Verfassungsgerichtshof zu“, so Anja Müller Sprecherin für Bürgerbeteiligung der Fraktion die LINKE. „Davon unabhängig kann der Landtag jederzeit die gesetzlichen Regeln zur Durchführung von Volksbegehren verändern, allerdings bedarf es dazu einer Zwei-Drittel-Mehrheit zur Änderung der Verfassung. Bisher wurde das von der CDU abgelehnt. Hinzu kommen zahlreiche Klagen von CDU-Landesregierungen gegen Volksbegehren, z.B. zu direkter Demokratie, besseren Kitas oder sozialer gestalteten Kommunalabgaben. Dies führte zur konservativsten Verfassungs-Rechtsprechung gegen direkte Demokratie in ganz Deutschland. Daher ist nun auch die Situation beim Umgang mit dem Volksbegehren zur Gebietsreform alles andere als einfach“, sagt die LINKE-Abgeordnete. Mehr...

 
13. Dezember 2016 Anja Müller/Aktuell/Pressemitteilung/Wahlkreis/Wartburgkreis/Anja Müller/KV-WAK

Auch 2016 finanzielle Unterstützung für viele ehrenamtliche Vereine

Auch in diesem Jahr profitierten viele Ehrenamtlich– tätige Vereine aus der Region von der Mitgliedschaft der Landtagsabgeordneten Anja Müller im Verein der Alternative 54.e.V. Erfurt. Monatlich unterstützt die Abgeordnete den Verein Alternative 54.e.V. mit 305 Euro als Spende. Die Alternative 54 .e.V. entstand aus der Ablehnung einiger Landtagsabgeordneter zu den automatischen Diätenerhöhungen für Abgeordnete, diese sind im Artikel 54 der Thüringer Verfassung geregelt. Mehr...

 

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