11. Januar 2018 Aktuell/Pressemitteilung/Wartburgkreis/Anja Müller/Wahlkreis

Anja Müller (DIE LINKE): Neues Straßenausbaubeitragsrecht im Interesse der Bürgerinnen und Bürger nutzen

„Ich ermuntere die Gemeinden in unserer Region, das neue Straßenausbaubeitragsrecht im Interesse der Bürgerinnen und Bürger zu nutzen. Mit den neuen Regelungen kann die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen in Thüringen sozial gerechter gestaltet werden“, erklärt die Landtagsabgeordnete Anja Müller (DIE LINKE). Mit dem neuen Gesetz ist insbesondere das Ermessen der Gemeinden gestärkt worden. Diese können ab sofort Straßenausbaubeiträge auf bis zu 10 Prozent senken. Mehr...

 
9. Januar 2018 Annette Rudolph-Mitarbeiterin Öffentlichkeitsarbeit im THL Anja Müller/Aktuell/Pressemitteilung/Wahlkreis

MdL Anja Müller zum R2G-Gesetzentwurf zum Ausbau der direkten Demokratie

Interview- Sechs Buchstaben mit großer Wirkung  Mehr...

 
2. Januar 2018 Aktuell/Pressemitteilung/Wahlkreis

Wir wünschen ein gesundes Jahr 2018!

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