31. Januar 2016 Pressemitteilung/Aktuell

Frühe Bürgerbeteiligung bei Gebietsreform vielfältig gewährleistet

„Wichtig ist, die Thüringer Bürgerinnen und Bürger so frühzeitig wie möglich in den Diskussions- und Umsetzungsprozess der Gebietsreform einzubinden, vor allem auch schon im Gesetzgebungsverfahren und mit einer breiten öffentlichen Diskussion und umfassenden Anhörungen“, so der LINKE-Abgeordnete Frank Kuschel, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Die aus konservativen Kreisen erhobene Forderung eines sozusagen allgemeinen Volksentscheids ist populistisch und heiße Luft, sie ermöglicht auch nicht den differenzierten Umgang mit den Fragen zur Gebietsreform jeweils vor Ort. Die jetzt schon vorhandenen Instrumente wie Bürgerbegehren auf Landkreisebene sind hier – auch in der Freiwilligkeitsphase der Reform - viel treffsichere Möglichkeiten sich einzubringen“, so Anja Müller, Sprecherin der Linksfraktion für Bürgerbeteiligung.  Mehr...

 
26. Januar 2016 Anja Müller/Aktuell/Pressemitteilung/Wahlkreis/Anja Müller

In Rositz-Schelditz bewegt sich etwas

Anja Müller, Sprecherin für Petitionen und Bürgeranliegen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, freut sich über die Pläne der Landesregierung zur Beseitigung von Altlasten in Rositz-Schelditz in Folge einer Anhörung des Petitionsausschusses. Nachdem die von der Bürgerinitiative Rositz-Schelditz 2014 eingereichte Petition auf der Internetplattform des Petitionsausschusses des Thüringer Landtages veröffentlicht worden sei, habe diese insgesamt 1.588 Unterstützerinnen und Unterstützer gefunden. Somit war die Voraussetzung für eine öffentliche Anhörung erfüllt, die am 23.3.2015 stattfand. Mehr...

 
25. Januar 2016 Anja Müller/Aktuell/Pressemitteilung/Wahlkreis/Anja Müller/Wartburgkreis

Petitionsarbeitskreis hat im Jahr 2015 gute Arbeit geleistet

Anja Müller, Sprecherin für Petitionen und Bürgeranliegen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, bewertet die Arbeit des Petitionsarbeitskreises der Fraktion im Jahr 2015 positiv. Trotz der verspäteten Konstituierung des Petitionsausschusses und dem damit einhergehenden verschobenen Arbeitsbeginn im Januar 2015 könne der Ausschuss auf ein Rekordjahr zurückblicken. Im letzten Jahr seien insgesamt 1.130 Bitten und Beschwerden durch die Bürgerinnen und Bürger beim Petitionsausschuss des Thüringer Landtages eingereicht worden. Mehr...

 
8. Januar 2016 Aktuell/Pressemitteilung/Wahlkreis/Anja Müller/Wartburgkreis

Anja Müller übergibt Förderschecks an Sportvereine

Bereits am 19.12.2015 durften sich die Übungsleiter der C- Junioren, der Spielgemeinschaft FSV Tiefenort / FSV Leimbach über einen Spendenscheck der Alternative 54 e.V. in Höhe von 500 € freuen. Übergeben wurde der Scheck an Enrico Wagner und Philipp Preißel. Das Geld soll zur Anschaffung neuer Trainingsanzüge genutzt werden.  Mehr...

 
4. Januar 2016 Anja Müller/Aktuell/Pressemitteilung/Wahlkreis/Wartburgkreis

Buchlesung mit Susanne Hennig-Wellsow

Mit LINKS regieren? Wie Rot-Rot-Grün in Thüringen geht Erstmals gibt es in der Bundesrepublik eine rot-rot-grüne Landesregierung, erstmals wurde mit Bodo Ramelow ein LINKER Ministerpräsident. Wie regiert es sich mit links? Am 5. Dezember 2014 wählte der Thüringer Landtag Bodo Ramelow zum ersten Ministerpräsidenten der Partei DIE LINKE. Erstmals regiert Rot-Rot-Grün ein Bundesland. Die Landtagswahl im September 2014 hatte gezeigt, dass die alten politischen Konstellationen in Thüringen nicht mehr in der Lage waren, die Wähler zu überzeugen. Die CDU war nach fast 25 Jahren in der Regierung politisch verbraucht und versprach keinen ausreichenden Nutzen mehr. Rot-Rot-Grün bot dagegen eine Alternative, die auf Zustimmung in der Bevölkerung, in Gewerkschaften und Sozialverbänden stieß. Es ließ sich im Freistaat eine Verschiebung gesellschaftlicher Kräfteverhältnisse feststellen... Mehr...