19. Februar 2016 Anja Müller/Pressemitteilung/Aktuell

15 Jahre parlamentarisch gewählter Bürgerbeauftragter in Thüringen

Mit Blick auf die am Dienstag im Landtag stattfindende Veranstaltung zum 15jährigen Bestehen des Bürgerbeauftragten in Thüringen würdigen Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, und Anja Müller, Sprecherin der Linksfraktion für Petitionen und Bürgeranliegen, die Institution des Thüringer Bürgerbeauftragten, „der neben dem Petitionsausschuss eine der wichtigsten Anlaufstellen für die Bürgerinnen und Bürger ist, um ihre Rechte gegenüber Behörden und Verwaltungen zu wahren, und der sie im Umgang mit Verwaltungen berät“. Mehr...

 
19. Februar 2016 Anja Müller/Pressemitteilung/Aktuell/Wahlkreis

Solidarität mit den Kindergärtnerinnen in Vacha

Die Pläne des Bürgermeisters der Stadt Vacha, den Kindergarten in eine stadteigene GmbH überführen zu wollen, stoßen auf heftige Kritik bei der Landtagsabgeordneten Anja Müller (DIE LINKE.) Sollten diese Pläne umgesetzt werden, eine stadteigene GmbH nach § 613a BGB zu installieren, bedeutet dies für die Erzieherinnen womöglich einen herben Einschnitt in ihrer bisherigen Vergütungen. „Die Kindergärtnerinnen leisten eine hervorragende Bildungs- und Erziehungsarbeit für unsere Kinder und dies muss auch wertgeschätzt werden.  Mehr...

 
19. Februar 2016 Anja Müller/Pressemitteilung/Aktuell/Wahlkreis

Müller lässt nicht locker - erneute Anfrage zu den Erdfallüberwachungskosten in der Gemeinde Tiefenort

Die Ausführungen des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz zu den Anfragen der Abgeordneten Müller durch das Ministerium waren auch für Anja Müller ( DIE LINKE) und ihre Fraktionskollegen nicht befriedigend. „Das einzig positive ist, dass nun endlich Zahlen auf den Tisch liegen, so Müller zu den aus ihrer Sicht unbefriedigenden Antworten. Für den Dauerbetrieb des Beobachtungssystem einschließlich Reparaturen sind jährliche Kosten zwischen 23.000 Euro und 40.000€ angefallen. Der Thüringer Landesrechnungshof hatte die Kostenübernahme kritisiert, jedoch welche Auffassung vertritt die Landesregierung? Die Gemeinde Tiefenort hat sich diesen Erdfall nicht gewünscht noch verursacht, von daher sieht Müller hier besonderen Hilfebedarf. Mehr...